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Haushalt 2017 Sporthalle am Riedsteg

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2017, OF 86/13 Betreff: Haushalt 2017 Sporthalle am Riedsteg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen in der Produktgruppe 21.14 die erforderlichen Planungsmittel für die Erstellung einer mehrteiligen Turn- und Veranstaltungshalle für den Stadtteil Nieder-Erlenbach im Bereich des Neubaugebiets Südlich des Riedstegs einzustellen. Begründung: Die Planungen zum Neubaugebiet Südlich des Riedstegs haben begonnen. Es ist zu erwarten, dass aufgrund der angespannten Wohnraumsituation in Frankfurt die Entwicklung dieses unumstrittenen Gebiets eine hohe Priorität bekommen wird. Im Rahmen dieser Planung wurde dem Stadtteil die seit langem geforderte Sporthalle zugesagt. Der Ortsbeirat möchte sicherstellen, dass die Planungen für diese Sporthalle zügig vorangetrieben werden und beantragt daher die Aufnahme der Planungskosten für den kommenden Haushalt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 13 am 14.03.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 113 2017 Die Vorlage OF 86/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 werden die erforderlichen Planungsmittel für die Erstellung einer mehrteiligen Turn- und Veranstaltungshalle für den Stadtteil Nieder-Erlenbach im Bereich des Neubaugebiets Südlich Am Riedsteg eingestellt." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Sporthalle Am Riedsteg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 14.03.2017, EA 113 entstanden aus Vorlage: OF 86/13 vom 27.02.2017 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Sporthalle Am Riedsteg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 werden die erforderlichen Planungsmittel für die Erstellung einer mehrteiligen Turn- und Veranstaltungshalle für den Stadtteil Nieder-Erlenbach im Bereich des Neubaugebiets "Südlich Am Riedsteg" eingestellt. Begründung: Die Planungen zum Neubaugebiet "Südlich Am Riedsteg" haben begonnen. Es ist zu erwarten, dass aufgrund der angespannten Wohnraumsituation in Frankfurt die Entwicklung dieses unumstrittenen Gebiets eine hohe Priorität bekommen wird. Im Rahmen dieser Planung wurde dem Stadtteil die seit Langem geforderte Sporthalle zugesagt. Es ist damit sicherzustellen, dass die Planungen für diese Sporthalle zügig vorangetrieben werden und die Aufnahme der Planungskosten in das Investitionsprogramm vorgenommen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2017, ST 1535 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.05.2017, TO I, TOP 58 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

Beratung im Ortsbeirat: 4