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Reflexion

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Lido Café & Bar erhalten

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2024, OM 5914 entstanden aus Vorlage: OF 741/3 vom 27.08.2024 Betreff: Lido Café & Bar erhalten Vorgang: OM 4137/23 OBR 3 Der Magistrat, insbesondere die Wirtschaftsförderung, wird gebeten, sich in die Verhandlungen zwischen dem Lido Café & Bar und der Eigentümerin als Vermittler einzuschalten, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen, die es erlaubt, das Lido Café & Bar am Luisenplatz zu erhalten. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, über den D eutschen Städtetag, das Land Hessen und/oder das zuständige Bundesministerium gesetzliche Lösungen gegen die Verdrängung von Gewerbe und Gastronomie aus Städten und Gemeinden einzufordern, z. B. durch eine Begrenzung der möglichen jährlichen Mieterhöhungen. Der Ortsbeirat erinnert in diesem Kontext an die Anregung an den Magistrat vom 15.06.2023, OM 4137 (Strategie zum Schutz von Stadtteilgewerbe im Nordend), und bittet um eine überfällige Stellungnahme. Begründung: Enorme Mietpreissteigerungen verdrängen im Nordend Gastronomie und Gewerbe. So muss derzeit die Buchhandlung "Land in Sicht" umziehen. Dem Lido Café & Bar am Luisenplatz wurde ebenfalls gekündigt, weil die Betreiber sich eine Mietpreissteigerung von 70 Prozent nicht leisten können. Beide, das Lido Café & Bar als auch die Buchhandlung, sind längst Institutionen im Nordend, die zum Charakter des Stadtteils und dem Wohlbefinden der Bevölkerung beitragen. Auch andere gewachsene kleingewerbliche Strukturen und inhabergeführte Gastronomie sind angesichts der Spekulation mit Immobilienwertsteigerungen massiv gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.06.2023, OM 4137 Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2025, ST 346 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2025, TO I, TOP 53 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2025, TO I, TOP 33 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Welche Nutzungsänderung ist in der Liegenschaft des ehemaligen Cafés Lido vorgesehen?

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2025, OF 868/3 Betreff: Welche Nutzungsänderung ist in der Liegenschaft des ehemaligen Cafés Lido vorgesehen? Vorgang: OM 5914/24 OBR 3; ST 346/25 In der Liegenschaft des Cafés Lido am Luisenplatz hat ein neues Café eröffnet. In der o.g. Stellungnahme erklärt der Magistrat, dass "für eine andere Fläche innerhalb des Gebäudekomplexes auf der Liegenschaft" des ehemaligen Lido Cafés ein Antrag zur Nutzungsänderung vorläge. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, um welche Fläche es sich handelt und welche Nutzungsänderung beantragt wurde, bzw. ob dieser Antrag Aussicht auf Erfolg hat. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2024, OM 5914 Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2025, ST 346 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 24.04.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1166 2025 Die Vorlage OF 868/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4