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Reflexion

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Voraussetzungen für Entsiegelung auf dem Platz Im Geeren 90/92 prüfen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.11.2022, OM 3143 entstanden aus Vorlage: OF 364/9 vom 25.10.2022 Betreff: Voraussetzungen für Entsiegelung auf dem Platz Im Geeren 90/92 prüfen Der Magistrat wird gebeten, vor dem Hintergrund einer möglichen Bewerbung für den "Green it up"-Wettbewerb zeitnah zu prüfen und zu berichten, inwiefern und in welcher Form auf dem Platz vor Im Geeren 90 bzw. 92 eine Entsiegelung und Begrünung vorgenommen werden könnte oder an welcher Stelle innerhalb der Stadtverwaltung Nutzungsansprüche oder Leitungen bekannt sind, die dem auf einem Teil der Fläche im Wege stehen könnten. Weiter wird der Magistrat gebeten, Flächen, auf denen eine Entsiegelung technisch machbar wäre, auf einer Karte zu markieren. Die Nutzung für den Bücherbus soll weiterhin möglich sein, ein dafür benötigter Korridor auf der östlichen Seite soll ebenfalls eingezeichnet werden. Vor einer tatsächlichen Umgestaltung sollen die Anwohnerinnen und Anwohner natürlich ebenfalls die Möglichkeit erhalten, sich einzubringen und sind dazu aufgerufen, möglichst genaue Pläne einzureichen. Eine erste Idee wäre, den Platz zu 30 bis 50 Prozent im Umfeld der Baumstandorte zu begrünen. Begründung: Eine Nutzungsidee für einen Marktplatz hat sich an diesem Standort nicht durchgesetzt, er ist ein Relikt einer überholten Planungspolitik, in der Plätze als Betonwüsten gestaltet wurden. Die als Einfassung des Platzes gepflanzten Bäume sind in großen Teilen eingegangen. Ohne zusätzliche Entsiegelung wird neuen Bäumen das gleiche Schicksal ereilen. Bei den Anwohnerinnen und Anwohnern ist der Wunsch nach mehr Grün vorhanden und auch andere Nutzungsmöglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität des Platzes sind in der Diskussion. Aus diesem Grund sollen vor dem Hintergrund einer möglichen finanziellen Förderung an den Entsiegelungsmaßnahmen schnellstmöglich die Rahmenbedingungen geklärt werden, unter denen dies möglich ist. Quelle: Geoportal Frankfurt Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 192 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1707 Antrag vom 12.01.2025, OF 894/9 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6397 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66-0

Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Betreff: Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2019, § 3617 (M 240) 1. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem als Anlage beigefügten "Leitfaden für Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung in Frankfurt am Main" zu. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Leitfaden durch eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe bestehend aus dem Grünflächenamt, dem Stadtplanungsamt, der Stadtentwässerung, dem Amt für Straßenbau und Erschließung und dem Umweltamt erarbeitet wurde. 3. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass dem Leitfaden drei Leitziele zu Grunde liegen. Diese stellen den Menschen, das Stadtklima und die Ökologie in der dicht bebauten Stadt in den Vordergrund. 4. Der Magistrat wird beauftragt, bei künftigen Planungen die im Leitfaden beschriebenen Maßnahmen anzuwenden. Diese sind den Stellschrauben: Städtebauliche Struktur, Oberflächen und Materialien, Wassermanagement und Integration von Wasser, Spürbares Stadtgrün und Artenvielfalt sowie Beschattung, Beleuchtung und Mobiliar zugeordnet. 5. Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, auch für die klimaangepasste Umgestaltung von vorhandenen Plätzen nach den Kriterien des Leitfadens vorzugehen und Plätze mit hohem Handlungsbedarf zu identifizieren. Eine Liste mit mindestens 10 und nicht mehr als 20 Plätzen mit hohem Handlungsbedarf ist innerhalb von 12 Monaten zu erarbeiten. Diese Liste ist mit den bereits in der Planung befindlichen Plätzen abzugleichen. Der Magistrat berichtet jährlich unaufgefordert über die in der Liste genannten Plätze (Projekte). Aus dem Bericht sollen zusätzlich folgende Angaben hervorgehen: a) Zeitfenster, bis wann die einzelnen Projekte umgesetzt werden bzw. abgeschlossen sind; b) Innerhalb der Projekte sind Meilensteine zu definieren; c) Kostenübersichten zur Umsetzung der einzelnen Projekte, mit Ermittlung von möglichen Folgekosten zu den einzelnen Projekten. 6. Es wird zugestimmt, dass die Erstellung einer feststehenden Prioritätenliste zur nachträglichen Begrünung aller Plätze gemäß M 240 Ziffer V, § 3617 vom 31.01.2019 nicht weiterverfolgt wird. (ersatzlos gestrichen - siehe Anlage) 7. Es wird zugestimmt, dass die Festlegung der Prioritäten in folgenden 6 Schritten erfolgt: Mesoklimatische Einordnung, Auswertung der Vulnerabilitätskarte, Bewertung anhand der Starkregengefahrenkarten, Versorgung des Quartiers mit Freiräumen, Mikroklimatische Einordnung, Bewertung verkehrsfunktionaler Defizite. 8. Für die Neu- bzw. Umgestaltung von Plätzen mit hohem Handlungsbedarf hinsichtlich einer Klimaanpassung sind für die konkreten Maßnahmen jeweils Beschlüsse gemäß den Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften herbeizuführen. Die Maßnahmen sind im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Budgets, überwiegend aus den Klimaprogrammen, zu finanzieren." 9. Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, nach spätestens 24 Monaten eine Überarbeitung des Leitfadens vorzulegen. In der überarbeiteten Fassung des Leitfadens muss eine Darlegung und grafische Darstellung des Planungs- und Umsetzungsprozesses enthalten sein. Anlage _Korrektur (ca. 382 KB) Anlage _Leitfaden_Stadtplatzgestaltung (ca. 2,4 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 14.04.2023, OF 715/5 Antrag vom 14.05.2023, OF 789/5 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.12.2018, M 240 Antrag vom 03.04.2023, OF 420/11 Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 Anregung vom 16.06.2023, OA 368 Antrag vom 18.06.2023, OF 480/11 Anregung an den Magistrat vom 03.07.2023, OM 4162 Anregung an den Magistrat vom 15.09.2023, OM 4442 Antrag vom 23.11.2023, OF 533/11 Anregung vom 27.11.2023, OA 415 Antrag vom 12.03.2024, OF 598/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Anregung vom 27.05.2024, OA 464 Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 Auskunftsersuchen vom 29.10.2024, V 1035 Auskunftsersuchen vom 04.11.2024, V 1046 Antrag vom 12.01.2025, OF 894/9 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6397 Bericht des Magistrats vom 22.08.2025, B 309 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 15.02.2023 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 23.02.2023, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 24.02.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: a) Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 14 am 13.03.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 11 am 13.03.2023, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) 19. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2023, TO I, TOP 36 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung) 18. Sitzung des OBR 7 am 14.03.2023, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung farbechte/LINKE und BFF 19. Sitzung des OBR 4 am 14.03.2023, TO II, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2023, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) 16. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 16.03.2023, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); LINKE. und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) 19. Sitzung des OBR 12 am 17.03.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) 19. Sitzung des OBR 15 am 17.03.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 2 am 20.03.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 19. Sitzung des OBR 13 am 21.03.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 16 am 21.03.2023, TO I, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF 19. Sitzung des OBR 1 am 21.03.2023, TO I, TOP 39 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen LINKE. (= Ablehnung) 16. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 21.03.2023, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Fraktionen ihre Voten zur Vorlage M 18 im Haupt- und Finanzausschuss bekannt geben. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG 19. Sitzung des OBR 10 am 21.03.2023, TO II, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 8 am 23.03.2023, TO I, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 23.03.2023, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) 19. Sitzung des OBR 5 am 24.03.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: a) Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.03.2023, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2023, TO II, TOP 26 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 715/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 368 2023 1. Der Vorlage M 18 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 368 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 715/5 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 789/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3120, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2023 Aktenzeichen: 79 0

Klimaanpassung im Ortsbezirk 9: Aufnahme des Platzes „Im Geeren“ in das Programm „Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung“ und Prüfung einer „Klimakiste“ als Zwischenlösung

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.01.2025, OF 894/9 Betreff: Klimaanpassung im Ortsbezirk 9: Aufnahme des Platzes "Im Geeren" in das Programm "Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" und Prüfung einer "Klimakiste" als Zwischenlösung Vorgang: OM 3143/22 OBR 9; ST 192/23; ST 1707/23; M 18/23; B 288/24 Der Ortsbeirat/Magistrat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob der Platz Im Geeren 90-92 nach den im Magistratsvortrag M 18/23 genannten sechs Kriterien (Mesoklima, Vulnerabilität, Starkregengefahr, Bedeutung im Quartier, Mikroklima, funktionale Defizite) für eine Aufnahme in das Programm "Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" in Frage kommt und falls ja, den Platz in das Arbeitsprogramm für die Umgestaltung von Plätzen aufzunehmen, 2. ob bis zur möglichen grundlegenden Umgestaltung als Zwischenlösung die Aufstellung einer "Klimakiste" (eine Art Gartenhütte ohne Dach, ca. 20 qm, mit Pflanzenkübeln und Wasservernebler) für jeweils sechs Monate in der Sommersaison möglich ist, um zeitnah einen "kühlen Ort" für Hitzeperioden in Eschersheim anbieten zu können und um das lokale Bürger*innen-Engagement zu unterstützen. Für die Klimakiste soll insbesondere untersucht werden, ob und wie die technischen Voraussetzungen (Strom- und Wasseranschluss) erreicht werden können, die auch für eine spätere dauerhafte Platzgestaltung nutzbar wären, sowie Finanzierungsmöglichkeiten, Aufstellflächen unter Berücksichtigung der Feuerwehrzufahrt, der Haltestelle des Bücherbusses und des Lieferverkehrs. Eine Abstimmung mit den Anwohner*innen, die zu ihrer Idee bereits Kontakt zum Klimareferat aufgenommen haben, wäre dabei wünschenswert. Begründung: Der Platz Im Geeren 90-92 zeigt deutliche Defizite hinsichtlich der Klimaanpassung: Er ist vollständig versiegelt, heizt sich im Sommer extrem auf und die Hälfte der Randbepflanzung ist bereits eingegangen. Mit seiner Nähe zu einem Altenheim und einer Kita kommt ihm eine besondere Bedeutung im Quartier zu. Als Zwischenlösung bis zur grundlegenden Umgestaltung bietet sich die Installation einer "Klimakiste" an. Diese soll nicht nur der Kühlung dienen, sondern auch für pädagogische und Informationsveranstaltungen genutzt werden, etwa zu Themen wie städtische Förderung für Solaranlagen, Gebäudesanierung und Begrünungen sowie zur Klimaanpassung und Transformation. Die informelle "Klimainitiative Eschersheim" hat sich bereit erklärt, den Betrieb und die saisonale Ein- und Auslagerung zu übernehmen. Unterstützung bei Bepflanzung und Lagerung wurde bereits von ansässigen Gärtnereien zugesagt. Eine fachliche Beratung durch die Senckenberg Gesellschaft wird angestrebt. Der Platz Im Geeren könnte, ähnlich wie die im Bericht B 288/24 genannten Plätze, von einer klimaangepassten Umgestaltung erheblich profitieren und sollte daher bei der jährlichen Aktualisierung der Prioritätenliste berücksichtigt werden. Die für die "Klimakiste" geschaffene Infrastruktur könnte dabei auch in der späteren dauerhaften Platzgestaltung genutzt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.11.2022, OM 3143 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 192 Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1707 Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2025, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6397 2025 Die Vorlage OF 894/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FDP

Beratung im Ortsbeirat: 4