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Reflexion

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Budget des Ortsbeirates 10 hier: Spielgeräte für Bonames

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.01.2022, OIB 73 entstanden aus Vorlage: OF 201/10 vom 03.01.2022 Betreff: Budget des Ortsbeirates 10 hier: Spielgeräte für Bonames Vorgang: OM 70/21 OBR 10; OM 71/21 OBR 10; ST 1379/21; ST 1400/21 Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen und mit dem Kinderbeauftragten für Bonames, finanzielle Mittel für neue Spielgeräte in Bonames zur Verfügung zu stellen. Die Auswahl der Geräte ist bitte mit dem Kinderbeauftragten bis zu einem Höchstbetrag von insgesamt 30.000 Euro abzustimmen. Die Geräte können gegebenenfalls bis zu diesem Betrag auch zunächst aus dem Ortsbeiratsbudget vorfinanziert werden; letztlich sollen jedoch Spielgeräte nur bis zu einem Gesamtbetrag von 15.000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirates 10 kofinanziert werden. Der Magistrat wird gebeten, dies zu berücksichtigen. Die Abrechnungen können getrennt erfolgen. Die Mitglieder des Ortsbeirates stehen für etwaige erforderliche Abstimmungen zur Verfügung. Begründung: Die Stadt darf sich nicht weiter auf dem Budget der Ortsbeiräte ausruhen und muss ausreichend Geld für Spielgeräte zur Verfügung stellen. Der Ortsbeirat 10 hofft, dass sich die Stadt Frankfurt am Main in 2022 kinderfreundlicher als bisher verhält, und möchte jetzt ein positives Zeichen setzen. Kinder sollen und dürfen nicht so lange auf ihre Spielgeräte warten müssen, bis die Stadt sich nun endlich für mehr Geld beziehungsweise für die vorgesehene Budgeterhöhung für die Frankfurter Spielplätze und so auch für die Kinder in Bonames entscheidet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 70 Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 71 Stellungnahme des Magistrats vom 26.07.2021, ST 1379 Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2021, ST 1400 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2022, ST 1070 Antrag vom 30.08.2022, OF 375/10 Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3066 Antrag vom 21.10.2024, OF 911/10

Bericht des Kinderbeauftragten zu Budgetmittel - „Spielgeräte für Bonames“

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 911/10 Betreff: Bericht des Kinderbeauftragten zu Budgetmittel - "Spielgeräte für Bonames" Vorgang: OIB 73/22 OBR 10; ST 1070/22 Der Ortsbeirat 10 hat aus seinem Budget am 18.01.2022 finanzielle Mittel für neue Spielgeräte in Bonames zur Verfügung gestellt. Der Magistrat gab in seiner Stellungnahme vom 29.04.2022 unter anderem zur Kenntnis, dass beide Spielplätze in Bonames teils neu und bestens ausgestattet sind. Der Spielplatz Im Storchenhain verfüge aber über keine Fläche mehr, auf der Spielgeräte aufgestellt werden könnten. Der Magistrat regte an, einen Teil des zur Verfügung gestellten Budgets für ein Kinderbe-teiligungsverfahren zu verwenden. Ferner, dass auch daraus resultierende Gestaltungselemente darüber hinaus finanziert werden können. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten den Kinderbeauftragten von Bonames einzuladen und diesen zu bitten, dass er in einer Sitzung des Ortsbeirates 10 zum Stand der bisherigen Erkenntnisse berichtet, welche aus der vom Magistrat angeregten Kinderbeteiligung zum Spielplatz Nordpark sowie Am Storchenhain erlangt wurden. Dies soll dem Ortsbeirat zur Feststellung dienen, ob die beträchtlichen geblockten Mittel, gegebenenfalls in anzupassender Höhe wieder verfügbar gemacht werden können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.01.2022, OIB 73 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2022, ST 1070 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 911/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 911/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ortsvorsteherin gebeten wird, den Kinderbeauftragen in die Sitzung am 14.01.2025 einzuladen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4