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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des .Paul-Gerhardt-Platzes. in das Programm .Schöneres Frankfurt.

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2014, OF 947/5 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des "Paul-Gerhardt-Platzes" in das Programm "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Platz vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde wird mit einem Etat von mind. 1 Mio. EUR in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Begründung: In den vergangenen Jahren wurde von der evangelischen Kirche mit hohem finanziellen Aufwand das Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde und die daneben liegende Kindertagesstätte renoviert und neu gestaltet. Einzig der Platz davor, der sich im Besitz der Stadt Frankfurt und der Gemeinde befindet, ist nach wie vor in einem beklagenswerten Zustand. Es ist Seitens der Gemeinde gewünscht, auch Sitzgelegenheiten für alle Altersgruppen anzubieten, eine künstlerische Gestaltung des Raumes ist wünschenswert. In Niederrad sind derzeit keine öffentlichen Plätze vorhanden, auf denen Veranstaltungen für die Bürger durchgeführt werden können. Es mangelt einerseits an der Gestaltung, andererseits an der notwendigen Pflege und Infrastruktur. Selbst der Wochenmarkt vor der katholischen Kirche ist bis heute ein Provisorium geblieben. Die Gestaltung des Platzes vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde würde eine Aufwertung für das südliche Niederrad bedeuten und ein beliebter Treffpunkt für die Besucher des Gemeindezentrums werden. Durch die verfügbare, ebenerdig zugängliche Infrastruktur im Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde bestünde die Möglichkeit kleinere Veranstaltungen an dieser Stelle durchzuführen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 37 Beschluss: Etatanregung EA 29 2014 Die Vorlage OF 947/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FAG gegen FDP (= Ablehnung)

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des „Paul-Gerhardt-Platzes“ in das Programm „Schöneres Frankfurt“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 29 entstanden aus Vorlage: OF 947/5 vom 25.09.2014 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des "Paul-Gerhardt-Platzes" in das Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Platz vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde wird mit einem Etat von mindestens einer Million Euro in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Begründung: In den vergangenen Jahren wurden von der evangelischen Kirche mit hohem finanziellen Aufwand das Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde und die daneben liegende Kindertagesstätte renoviert und neu gestaltet. Einzig der Platz davor, der sich im Besitz der Stadt Frankfurt und der Gemeinde befindet, ist nach wie vor in einem beklagenswerten Zustand. Es ist seitens der Gemeinde gewünscht, auch Sitzgelegenheiten für alle Altersgruppen anzubieten, eine künstlerische Gestaltung des Raumes ist wünschenswert. In Niederrad sind derzeit keine öffentlichen Plätze vorhanden, auf denen Veranstaltungen für die Bürger durchgeführt werden können. Es mangelt einerseits an der Gestaltung, andererseits an der notwendigen Pflege und Infrastruktur. Selbst der Wochenmarkt vor der katholischen Kirche ist bis heute ein Provisorium geblieben. Die Gestaltung des Platzes vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde würde eine Aufwertung für das südliche Niederrad bedeuten und ein beliebter Treffpunkt für die Besucher des Gemeindezentrums werden. Durch die verfügbare, ebenerdig zugängliche Infrastruktur im Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde bestünde die Möglichkeit, kleinere Veranstaltungen an dieser Stelle durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 542 Antrag vom 24.02.2017, OF 365/5 Auskunftsersuchen vom 21.04.2017, V 407 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 60 10

Beratung im Ortsbeirat: 4