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Haushalt 2024/2025 Sossenheim: Planungskosten für einen Neubau der Edith-Stein-Schule einstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.03.2024, OF 980/6 Betreff: Haushalt 2024/2025 Sossenheim: Planungskosten für einen Neubau der Edith-Stein-Schule einstellen Die Edith-Stein-Schule (vormals Eduard-Spranger-Schule) ist seit Eröffnung in den 1960er Jahren in den im Dunantring belegenen Schulgebäuden beheimatet. Diese bestehen aus zwei Turnhallen (werden mit der Henri-Dunant-Schule geteilt), einem Hauptgebäude (Sitz der Verwaltung und der Fachräume) sowie einem weiteren Zentralgebäude (mehre Klassenräume). Die übrigen Schulklassen sind in weiteren Baracken untergebracht. Die entsprechenden Toilettenanlage befinden sich für alle Schulklassen zentral auf dem Schulhof. Seit Eröffnung der Schule wurden an der Bausubstanz nur wenig bauliche Anpassungen vorgenommen, um den aktuellen technischen und baulichen Standards gerecht zu werden. Insbesondere die Turnhallen und die Fachräume erscheinen für den heutigen Unterricht als nicht zeitgemäß und bedürfen dringend einer Neugestaltung in Form eines Neubaus. Seitens der Schulleitung wurde zudem ein Antrag auf Übergang zu einer kooperativen Gesamtschule gestellt, um dem Bedürfnis nach weiteren Gymnasialplätze im Frankfurter Westen entsprechend gerecht zu werden. Darüber hinaus ist mit einem Ansteigen der Schülerzahlen in den kommenden Jahren zu rechnen. Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtversammlung wird gebeten, für den angestrebten Neubau der Edith-Stein-Schule entsprechende Planungskosten in Höhe von 600.000,00 € in den städtischen Haushalt einzustellen, um einen zeitnahen Baubeginn verwirklichen zu können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 60 2024 Die Vorlage OF 980/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sossenheim: Planungskosten für einen Neubau der Edith-Stein-Schule einstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.04.2024, EA 60 entstanden aus Vorlage: OF 980/6 vom 12.03.2024 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sossenheim: Planungskosten für einen Neubau der Edith-Stein-Schule einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Edith-Stein-Schule (vormals Eduard-Spranger-Schule) ist seit Eröffnung in den Sechzigerjahren in den im Dunantring gelegenen Schulgebäuden beheimatet. Diese bestehen aus zwei Turnhallen (werden mit der Henri-Dunant-Schule geteilt), einem Hauptgebäude (Sitz der Verwaltung und der Fachräume) sowie einem weiteren Zentralgebäude (mehrere Klassenräume). Die übrigen Schulklassen sind in weiteren Baracken untergebracht. Die entsprechenden Toilettenanlagen befinden sich für alle Schulklassen zentral auf dem Schulhof. Seit Eröffnung der Schule wurden an der Bausubstanz nur wenig bauliche Anpassungen vorgenommen, um den aktuellen technischen und baulichen Standards gerecht zu werden. Insbesondere die Turnhallen und die Fachräume erscheinen für den heutigen Unterricht als nicht zeitgemäß und bedürfen dringend einer Neugestaltung in Form eines Neubaus. Seitens der Schulleitung wurde zudem ein Antrag auf Übergang zu einer kooperativen Gesamtschule gestellt, um dem Bedürfnis nach weiteren Gymnasialplätze im Frankfurter Westen entsprechend gerecht zu werden. Darüber hinaus ist mit einem Ansteigen der Schülerzahlen in den kommenden Jahren zu rechnen. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Für den angestrebten Neubau der Edith-Stein-Schule werden die entsprechenden Planungskosten in Höhe von 600.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt, um einen zeitnahen Baubeginn verwirklichen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 01.07.2024, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 60 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4