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Alt-Hausen als Nachbarschaftsstraße im Ortsbezirk 7 benennen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3664 entstanden aus Vorlage: OF 273/7 vom 13.03.2023 Betreff: Alt-Hausen als Nachbarschaftsstraße im Ortsbezirk 7 benennen Vorgang: OM 1960/22 OBR 7; B 75/23 Der Ortsbeirat schlägt die Straße Alt-Hausen zwischen Mühlwiesenstraße und Hausener Obergasse als Nachbarschaftsstraße für den Ortsbezirk 7 vor. An den Sonntagen 7. Mai, 14. Mai, 4. Juni und 18. Juni soll dabei der Platz im Zentrum des Ortsteils genutzt werden, um Begegnung und Austausch zwischen verschiedenen Gruppen der lokalen Zivilgesellschaft zu ermöglichen. Dabei ist geplant, verschiedene lokale Initiativen und Vereine einzubinden. Das Programm soll folgende Angebote umfassen: - Bereitstellung von Sportkleingeräten für Kinder, idealerweise durch lokale Sportvereine - Aufstellen von Sitzgelegenheiten (Bierbänken/Tischen); - Vorstellung von Vereinen und Initiativen des Stadtteils; - Kleinere Musikdarbietungen durch Anwohnende; - Einbeziehung des nahegelegenen Altenzentrums, um Begegnungen zwischen den Generationen zu ermöglichen; - Möglichkeit der Selbstversorgung ist gegeben, aber auch Absprache mit dem nahen Stadtteilcafé bezüglich erweiterter Öffnungszeiten. Zuständigen für die Punkte Organisation, Absperrung und Programm sind benannt. Die Kontaktdaten werden dem Amt gesondert zur Verfügung gestellt. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Gemäß dem Magistratsbericht vom 10.02.2023, B 75, wird in diesem Jahr zwischen dem 07.05. und dem 25.06. an 16 stadtweiten Orten das Modell der Nachbarschaftsstraßen erprobt. Mehrfach wurde dieses Vorhaben beworben und per E-Mail über das Verfahren sowie die Kriterien informiert. Die Initiativen können sich mit ihren Konzepten beim zuständigen Ortsbeirat melden, der diese Vorschläge bis spätestens Ende März dem Magistrat unterbreitet. Der vorliegende Antrag wurde zusammen mit der BI Hausen entwickelt. Relevante Akteurinnen und Akteure wurden miteinbezogen. Seine grundsätzliche Zustimmung hat der Ortsbeirat schon mit der Anregung vom 25.04.2022, OM 1960, bekundet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.04.2022, OM 1960 Bericht des Magistrats vom 10.02.2023, B 75 Etatanregung vom 25.04.2023, EA 64 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2023, ST 1917 Anregung an den Magistrat vom 10.10.2023, OM 4554 Antrag vom 01.01.2024, OF 354/7 Initiative vom 16.01.2024, OI 42 Aktenzeichen: 32-1
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Vielfalt leben - Stadtteilfeste unterstützen
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Vielfalt leben - Stadtteilfeste unterstützen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Diversität der Stadt Frankfurt am Main zeigt sich auch in ihren Festen. Bunte, ehrenamtlich organisierte Feiern machen eindrucksvoll die Vielfalt der Stadtteile und ihrer Menschen sichtbar. Doch aufgrund gestiegener Kosten, z.B. bei Ausgaben für Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, und weil Spenden- und Sponsoringmittel nach Corona nur eingeschränkt fließen, müssen einige Ausrichter:innen überlegen, ob ihre traditionellen Feste noch stattfinden können. Wir wollen dem dadurch zu erwartenden Verlust an Stadtteilkultur entgegenwirken und die Arbeit der engagierten Ehrenamtlichen praktisch unterstützen. Dabei zählen wir auf die Kompetenz der Ortsbeiräte, die ihre Stadtteile und Feste am besten kennen - daher stellen wir einen einmaligen Sondertopf mit Mitteln zur Verfügung, die durch Beschluss der Ortsbeiräte (OI) abgerufen werden können. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: In den Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" werden im Haushalt 2023 zusätzliche Mittel in Höhe von 413.500 € eingestellt. Verbände, Vereine und ehrenamtliche Veranstalter:innen von Frankfurter Festen können eine einmalige finanzielle Unterstützung bis zu 6.000 € aus diesem Topf für gestiegene Kosten zur Ausrichtung ihrer Feste beantragen. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft hat und befürwortet. Aufgrund der späten Haushaltsgenehmigung ist zu gewährleisten, dass finanzielle Unterstützung auch nachträglich für Feste beantragt werden kann, die im Jahr 2023 stattfinden, sofern ein entsprechender Beschluss des zuständigen Ortbeirats vorliegt und ansonsten alle Voraussetzungen für die Auszahlung der Mittel gegeben sind. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 11.07.2023, OF 864/5 dazugehörende Vorlage: Initiative vom 14.07.2023, OI 21 Antrag vom 30.08.2023, OF 256/15 Initiative vom 15.09.2023, OI 24 Initiative vom 15.09.2023, OI 25 Initiative vom 15.09.2023, OI 26 Initiative vom 15.09.2023, OI 27 Initiative vom 15.09.2023, OI 28 Initiative vom 15.09.2023, OI 29 Initiative vom 15.09.2023, OI 30 Initiative vom 19.09.2023, OI 31 Initiative vom 09.10.2023, OI 33 Initiative vom 13.10.2023, OI 35 Initiative vom 17.10.2023, OI 37 Antrag vom 14.11.2023, OF 342/7 Antrag vom 16.11.2023, OF 635/9 Antrag vom 18.11.2023, OF 711/10 Antrag vom 20.11.2023, OF 224/16 Antrag vom 28.11.2023, OF 898/6 Initiative vom 28.11.2023, OI 38 Initiative vom 30.11.2023, OI 39 Initiative vom 04.12.2023, OI 41 Initiative vom 05.12.2023, OI 40 Antrag vom 01.01.2024, OF 364/4 Antrag vom 06.01.2024, OF 812/2 Initiative vom 16.01.2024, OI 42 Initiative vom 16.01.2024, OI 44 Initiative vom 22.01.2024, OI 46 Initiative vom 22.01.2024, OI 47 Initiative vom 15.02.2024, OI 48 Etatanregung vom 23.04.2024, EA 114 Initiative vom 25.04.2024, OI 53 Initiative vom 25.06.2024, OI 58 Initiative vom 04.07.2024, OI 61 Initiative vom 04.07.2024, OI 62 Initiative vom 04.07.2024, OI 63 Initiative vom 04.07.2024, OI 64 Initiative vom 05.07.2024, OI 65 Antrag vom 27.07.2024, OF 1066/6 Antrag vom 15.08.2024, OF 1065/6 Initiative vom 03.09.2024, OI 66 Initiative vom 03.09.2024, OI 67 Antrag vom 13.10.2024, OF 1407/1 Initiative vom 28.10.2024, OI 72 Initiative vom 29.10.2024, OI 73 Initiative vom 29.10.2024, OI 74 Initiative vom 29.10.2024, OI 75 Antrag vom 05.11.2024, OF 308/16 Initiative vom 05.11.2024, OI 76 Initiative vom 08.11.2024, OI 78 Antrag vom 09.11.2024, OF 670/11 Initiative vom 25.11.2024, OI 80 Initiative vom 29.11.2024, OI 81 Initiative vom 02.12.2024, OI 82 Initiative vom 05.12.2024, OI 85 Initiative vom 06.12.2024, OI 83 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 19.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 11 am 03.07.2023, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 14 am 03.07.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 7 am 04.07.2023, TO I, TOP 30 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 1 am 04.07.2023, TO I, TOP 80 Beschluss: Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) 22. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2023, TO II, TOP 4 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., BFF und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung) 22. Sitzung des OBR 2 am 10.07.2023, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Zurückweisung); CDU (= Enthaltung) 22. Sitzung des OBR 10 am 11.07.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 4 am 11.07.2023, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 13 am 11.07.2023, TO I, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 16 am 11.07.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage E 92 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 13.07.2023, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (Annahme im Rahmen E 177) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) 22. Sitzung des OBR 3 am 13.07.2023, TO I, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 8 am 13.07.2023, TO I, TOP 44 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE., SPD und LINKE. gegen CDU, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Ablehnung) 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 58 Beschluss: Initiative OI 21 2023 1. Die Vorlage E 92 dient unter Hinweis auf die Vorlage OI 21 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 864/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 15 am 14.07.2023, TO I, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 12 am 14.07.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage E 92 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stadtteilfeste in Hausen unterstützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2024, OF 354/7 Betreff: Stadtteilfeste in Hausen unterstützen Vorgang: OM 3664/23 OBR 7 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, basierend auf dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92) die Stadtteilfeste im Stadtteil Hausen, die 2023 von der Bürger:inneninitiative "Workshop zuHausen" organisiert wurden, mit insgesamt bis zu 1.500 Euro aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu bezuschussen. Dies umfasst die Feste im Rahmen der Nachbarschaftsstraßen, welche am 25. Juni und 09. Juli stattfanden, sowie 2 weitere Feste am 2. und 9. September mit Open-Air Kino und Nachbarschaftsdialog. Hintergrund: Im Haushalt der Stadt Frankfurt für das Jahr 2023 wurde der Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" mit zusätzlichen Mitteln von 413.500 € zur finanziellen Unterstützung von Verbänden, Vereinen und ehrenamtlichen Ausrichter:innen für gestiegene Kosten ihrer Veranstaltungen bereitgestellt (siehe o.g. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung). Dabei können bis zu 6.000 € beim Kulturamt beantragt werden. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft und befürwortet hat. Letzteres soll hiermit zum Ausdruck gebracht werden. Nach Vorlage von Kostennachweisen im Rahmen des Antrags beim Kulturamt werden die Mittel dann erstattet. Die Bürger:inneninitiative "Workshop zuHausen" hat in diesem Jahr insgesamt vier Feste auf die Beine gestellt mit dem Ziel, den Dialog im Viertel zu beleben und in den Austausch über die Zukunft des Stadtteils zu treten. Hierbei wurden verschiedene lokale Akteur:innen eingebunden, u.a. die im Stadtteil ansässige Moschee sowie die Brotfabrik. Die Nachbarschaftsstraße Alt-Hausen wurden vom Ortsbeirat in der OM 3664/2023 unterstützt. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 14.11.2023, OF 342/7 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3664 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 7 am 16.01.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Initiative OI 42 2024 1. Die Vorlage OF 342/7 wird durch die Annahme der Vorlage 354/7 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 354/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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