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Reflexion

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Verkehrszeichen Landwehrweg

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2022, OF 198/9 Betreff: Verkehrszeichen Landwehrweg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat den Landwehrweg einheitlich mit den Verkehrsschildern 239 - Gehweg und dem Zusatzzeichen 1022-10 Radverkehr frei auszuschildern, damit § 1 der Straßenverkehrsordnung: gegenseitige Rücksicht zu nehmen auch wirklich eingehalten wird. Begründung: Es verwirrt, wenn ein Teil mit Zeichen 239 - Gehweg und ein Teil mit Zeichen 250 - Verbot für Fahrzeuge aller Art, jeweils mit dem Zusatzzeichen 1022-10 Radverkehr frei, ausgeschildert ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 9 am 17.02.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 198/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 9 am 24.03.2022, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1904 2022 Die Vorlage OF 198/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff und Tenor das Wort "Landwehrweg" durch das Wort "Landwehrgraben" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrszeichen Landwehrgraben

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.03.2022, OM 1904 entstanden aus Vorlage: OF 198/9 vom 02.02.2022 Betreff: Verkehrszeichen Landwehrgraben Der Magistrat wird gebeten, den Landwehrgraben einheitlich mit den Verkehrsschildern 239 "Gehweg" und dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radverkehr frei" auszuschildern, damit § 1 der Straßenverkehrsordnung, gegenseitige Rücksicht zu nehmen, auch wirklich eingehalten wird. Begründung: Es verwirrt, wenn ein Teil mit Verkehrsschild 239 "Gehweg" und ein Teil mit Verkehrsschild 250 "Verbot für Fahrzeuge aller Art" jeweils mit dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radverkehr frei" ausgeschildert ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2022, ST 1712 Aktenzeichen: 66 7

Beratung im Ortsbeirat: 4