Reflexion
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Ausbau des Park-and-ride-Platzes Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.02.2019, OM 4335 entstanden aus Vorlage: OF 397/12 vom 08.02.2019 Betreff: Ausbau des Park-and-ride-Platzes Kalbach Der Magistrat wird gebeten, die von Anfang an als Erweiterungsfläche vorgesehene, noch zur Verfügung stehende Fläche zwischen dem Park-and-r ide-Platz an der U-Bahn-Haltestelle "Kalbach" und der A 661 unter Rücksichtnahme auf die dort stehenden Bäume so herzurichten, dass künftig auch dort Kraftfahrzeuge abgestellt werden können. Die Rechte des Ortsbeirats 10 sind zu wahren. Begründung: Die Erweiterungsfläche ist derzeit begrünt und kann wegen angebrachter Stahlbügel nicht zum Parken genutzt werden. Die Fläche wird aber benötigt, weil die vorhandenen Parkflächen sich zunehmender Beliebtheit erfreuen und der Platz häufig vollständig belegt bzw. überfüllt ist. Es ist sinnvoll und notwendig, die Erweiterungsfläche als zusätzliche Parkfläche auszubauen. Es ist zu begrüßen, dass vermehrt Pendler die Gelegenheit nutzen, ihr Fahrzeug auf dem Parkplatz abzustellen, um anschließend mit der U-Bahn in die Stadt zu fahren. Die vorhandene Kapazität reicht jedoch nicht aus, weshalb sie erweitert werden sollte. Die Fläche liegt auf Bonameser Gemarkung, weshalb der Ortsbeirat 10 zu beteiligen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1035 Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6601 Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 334 Auskunftsersuchen vom 10.09.2021, V 153 Aktenzeichen: 61 0
Krähenpopulation U-Bahn-Station „Kalbach“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2020, OM 5941 entstanden aus Vorlage: OF 554/12 vom 28.02.2020 Betreff: Krähenpopulation U-Bahn-Station "Kalbach" Vorgang: OM 1848/17 OBR 12; ST 2075/17; F 1356/18; V 1240/19 OBR 14; OM 4755/19 OBR 12; ST 368/20 Der Magistrat wird erneut gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie das Ausmaß der Verkotung der Bahnsteige, der Buswartebereiche und der auf dem Park-and-ride-Parkplatz abgestellten Pkw an der U-Bahn-Station durch Saatkrähen vermindert werden kann. Die Stellungnahme ST 368 erwähnt, dass die Überlegungen zum Sachverhalt nicht abgeschlossen sind. Der Ortsbeirat empfiehlt mehrere Ortsbesuche, um sich ein Bild vom Ausmaß der Verkotung zu machen. Der Schutz der Tiere durch die EU-Vogelschutzrichtlinie und das Bundesnaturschutzgesetz ist dem Ortsbeirat bekannt. Begründung: Die Belastung des genannten Bereichs mit Vogelkot und herabfallendem Nistmaterial hat das tolerable und verantwortbare Maß überschritten. Insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen auf den Behindertenparkplätzen ist es extrem schwierig, den Schmutz von den Fahrzeugen zu entfernen. Die klare, uneingeschränkte Akzeptanz des Vogelschutzes kann den Magistrat nicht von seiner Verantwortung entlasten, diesen ÖPNV-Knotenpunkt in einem hygienisch unbedenklichen Zustand zu halten. Zusätzliche Reinigungsintervalle, zusätzliche Überdachungen oder Segel, wie sie der Ortsbeirat bereits mit der Vorlage vom 23.06.2017, OM 1848, angeregt hatte, können der Abhilfe dienen, ohne negativ auf die vorhandene Saatkrähenpopulation zu wirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1848 Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2017, ST 2075 Frage vom 14.06.2018, F 1356 Auskunftsersuchen vom 06.05.2019, V 1240 Anregung an den Magistrat vom 14.06.2019, OM 4755 Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2020, ST 368 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1183 Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 334 Aktenzeichen: 92 13
E-Auto-Ladestationen in Kalbach-Riedberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.08.2020, OM 6445 entstanden aus Vorlage: OF 607/12 vom 17.08.2020 Betreff: E-Auto-Ladestationen in Kalbach-Riedberg Nach dem Rückzug der Firma Allego aus dem Projekt zum Bau Hunderter E-Auto-Ladestationen in Frankfurt wird der Magistrat gebeten, seinerseits durch geeignete Partner oder über stadteigene Unternehmen wie der Mainova dafür zu sorgen, dass auch in Kalbach und Riedberg zahlreiche geeignete öffentliche Ladestationen für E-Autos errichtet und mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. Hierbei sollen insbesondere auch folgende mögliche Standorte geprüft werden: - Park-and-ride-Parkplatz an der U-Bahn-Station "Kalbach"; - rund um das Riedbergzentrum (Altenhöferallee/Ernst-Abbe-Straße/Otto-Schott-Straße); - an den Sportplätzen (Nordende Altenhöferallee, Am Hopfenbrunnen, Sport- und Freizeitzentrum Kalbach); - am Uni-Campus Riedberg (Ortsbezirk 8). Begründung: Die Nachfrage nach E-Autos steigt derzeit stark an, sodass die Autohersteller nun auch Großserienfahrzeuge anbieten. Die Ladeinfrastruktur stößt dabei zunehmend an ihre Grenzen und muss dringend erweitert werden, um die Dekarbonisierung im Sinne des Klimaschutzes zu unterstützen. Mit der Mainova hat die Stadt Frankfurt einen geeigneten Partner, um ein solches Projekt für Frankfurt voranzutreiben. Nach einer Investitionsphase kann dies letztlich auch zu einer nachhaltigen Einnahmequelle für die Stadt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.12.2020, ST 2162 Anregung vom 19.02.2021, OA 680 Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 334 Aktenzeichen: 91 50
Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station „Kalbach“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6601 entstanden aus Vorlage: OF 631/12 vom 03.09.2020 Betreff: Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach" Vorgang: OM 2941/18 OBR 12; ST 34/19; OM 4335/19 OBR 12; ST 1035/19 Der Magistrat wird gebeten, die Beschlüsse der Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1035, umzusetzen. Hier wurde der Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes zugesagt. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten zu berichten, inwieweit sich der Bau einer Toilettenanlage realisieren lässt. Begründung: In der Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1035, bestätigt der Magistrat, dass der Park-and-ride-Parkplatz ausgebaut werden soll. Bisher ist noch nichts geschehen, daher diese Erinnerung. In der Stellungnahme vom 14.01.2019, ST 34, berichtet der Magistrat, dass eine Priorisierung von Standorten für öffentliche Toilettenanlagen der Stadtverordnetenversammlung obliegt und ein stadtweites Konzept erarbeitet wird. Insbesondere mit dem Ausbau des Parkplatzes wird diese Thematik noch dringlicher. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2941 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 34 Anregung an den Magistrat vom 22.02.2019, OM 4335 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1035 Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 307 Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 334 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2021, ST 1599 Auskunftsersuchen vom 10.09.2021, V 153 Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 633 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 12 am 15.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22
Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach"
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 307 Betreff: Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach" Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6601 Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 334
Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes „Kalbach“
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Betreff: Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes "Kalbach" Vorgang: OM 4335/19 OBR 12; ST 1035/19; OM 5941/20 OBR 12; ST 1183/20; OM 6445/20 OBR 12; OM 6601/20 OBR 12; ST 2162/20; ST 307/21 Der Magistrat wird gebeten, die Ortsbeiräte 10 und 12 über die verschiedenen Maßnahmen rund um die U-Bahn-Station "Kalbach" zu informieren. Dies betrifft insbesondere: - Stand des Ausbaus des Park&Ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach" (OM 4335 vom 22.2.2019) - Errichtung einer Toilettenanlage (OM 6601 vom 18.9.2020) - Einrichtung einer E-Auto-Ladestation (OM 6445 vom 28.8.2020) - Errichtung zusätzlicher Wartehallen zum Schutz vor der Krähenkolonie (ST 1183 vom 19.6.2020) Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, über den Bauzustand der Unterführung "Talstraße" bzw. "Unterer Kalbacher Weg" unter der A 661 zu berichten. Begründung: Rund um die U-Bahn-Station "Kalbach" hat sich eine ganze Reihe von Themen angesammelt, über die anlässlich der neuen Legislaturperiode gesamthaft berichtet werden sollte. Neu hinzugekommen ist der Bauzustand der Autobahnunterführung, an der großflächig Beton abgeplatzt ist und die Bewehrung freigelegt hat. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.02.2019, OM 4335 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1035 Anregung an den Magistrat vom 13.03.2020, OM 5941 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1183 Anregung an den Magistrat vom 28.08.2020, OM 6445 Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6601 Stellungnahme des Magistrats vom 14.12.2020, ST 2162 Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 307 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 12 am 11.06.2021, TO I, TOP 29 Die Vorlage OF 34/12 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und GRÜNE erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 334 2021 Die Vorlage OF 34/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Legislaturperiode" durch das Wort "Wahlperiode" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes "Kalbach"
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2021, ST 1677 Betreff: Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes "Kalbach" Vorläufige Stellungnahme: Stand des Ausbaus des Park-and-ride-Platzes: Zum Stand des Ausbaus des Park-and-ride-Platzes an der U-Bahn-Station "Kalbach" verweist der Magistrat auf seine Stellungnahme, ST 1599/21, zur OM 6601/20. Auf der für den Park-and-ride-Platz benötigten Fläche stehen 17 Platanen. Die Bäume sind teilweise mehr als 50 Jahre alt, nicht ausgewachsen, gesund und vital. Der bereits angehobene Asphaltbelag mit Rissbildung zeigt bereits bei einigen Bäumen wie weit sich der Wurzelraum erstreckt. Nach visueller Prüfung durch den Baumsachverständigen wurde empfohlen, Bautätigkeiten - mindestens im Kronentraufbereich - zu vermeiden, um die Baumgesundheit zu erhalten. Zur Klärung der Lage der Baumwurzeln sind noch weitere Untersuchungen erforderlich. Der Magistrat geht jedoch davon aus, dass sich nur eine geringe Anzahl an Stellplätzen mit einem erheblichen Mehraufwand und höheren Kosten realisieren lässt. Gleichzeitig wurden in den Baumkronen Saatkrähennester festgestellt, die ebenfalls in die Betrachtung mit einbezogen werden müssen. Der Magistrat weist außerdem darauf hin, dass es derzeit Überlegungen gibt, den Standort für die neue Feuerwache Nord zu nutzen. Errichtung einer Toilettenanlage: Der Magistrat erarbeitet derzeit ein städtisches Toilettenkonzept. In diesem Zusammenhang werden auch die Möglichkeiten am Park-and-ride-Parkplatz an der U-Bahnstation Kalbach bewertet. Einrichtung einer E-Auto-Ladestation: Der Ausbau der Ladeinfrastruktur in Frankfurt am Main ist eine wichtige Voraussetzung für eine zügige Etablierung von Elektrofahrzeugen. Mehr Elektrofahrzeuge steigern die Wirtschaftlichkeit der Ladeinfrastruktur und mehr Ladeinfrastruktur steigert die Attraktivität für Elektrofahrzeuge. Aktuell liegen dem Magistrat mehr als 1300 Anträge zur Errichtung von Elektroladestationen auf öffentlicher Fläche von verschiedenen gewerblichen Anbietern vor - bei steigender Tendenz. Die Anträge befinden sich derzeit in der straßenrechtlichen und technischen Prüfung durch die beteiligten Fachämter. Generell sind Park-and-ride-Plätze für den wirtschaftlichen Betrieb von E-Ladesäulen eher ungeeignet, da Fahrzeuge dort meist für längere Zeit abgestellt werden. Während dieser Zeit können dann andere Fahrzeug nicht aufgeladen werden. Die Mainova AG hat in der Heinrich-Lanz-Allee einen Standort für Ladesäulen geprüft. Mittlerweile wurde dieser Standort gestattet, sodass in der Heinrich-Lanz-Allee ein Schnellladehub mit vier 150kW Ladepunkten entstehen wird. Die Umsetzung ist für das erste Quartal 2022 geplant. Zusätzliche Wartehallen zum Schutz vor der Krähenkolonie: Der Aufbau der zusätzlichen Wartehallen an der Station "Kalbach" war zunächst für den Sommer 2021 geplant. Die Wartehallen werden von Hessen Mobil gefördert, daher muss der noch der Zuschussbescheid abgewartet werden. Dieser liegt voraussichtlich im Herbst 2021 vor. Ein Aufbau der Wartehallen ist jetzt im Winter 2021, also vor der nächsten Brutperiode, geplant. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 334
Beratung im Ortsbeirat: 4
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