Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 2

Sperrung Rennbahn-/Schwarzwaldstraße nach Veranstaltungsende

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.03.2025, B 110 Betreff: Sperrung Rennbahn-/Schwarzwaldstraße nach Veranstaltungsende Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.09.2024, § 5050 - NR 985/24 CDU - Der Magistrat weist darauf hin, dass die Sperrung zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen in den umliegenden Straßen in Niederrad führt und die dort verkehrenden Straßenbahn- und Buslinien behindert. Dies betrifft insbesondere Veranstaltungen unter der Woche, welche mit der abendlichen Hauptverkehrszeit kollidieren. Hinzu kommt, dass es von der Triftstraße sowie der Adolf-Miersch-Straße keine Abbiegemöglichkeiten nach Süden gibt. Dies führt immer wieder zu verkehrswidrigem Linksabbiegen, wodurch es zu Behinderungen beziehungsweise Konflikten mit der Straßenbahnlinie 12 kommt. Eine Ausdehnung der Sperrzeiten wäre auch mit einer Ausdehnung der Kontrollaktivität verbunden, welche aufgrund der Dienstzeit nicht durch die Städtische Verkehrspolizei erfolgen kann. Das Sperrmaterial an der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße wird bei Großveranstaltungen im Waldstadion angeordnet. Eine Besetzung der Sperre mit Polizeikräften hat sich als effektiv erwiesen, da sonst die Sperre einfach umfahren werden kann, da parallel zur Sperre die Straßenbahngleise freigehalten werden müssen, womit keine vollständige bauliche Sperrwirkung erzielt werden kann. Es gilt daher hier der Grundsatz: Keine Sperre ohne Bewachung. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 28.04.2025, OF 1402/5 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 30.07.2024, NR 985 Anregung an den Magistrat vom 23.05.2025, OM 7007 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.03.2025 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 25.04.2025, TO I, TOP 50 Beschluss: a) Die Vorlage B 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 5 am 23.05.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7007 2025 1. Die Vorlage B 110 dient unter Hinweis auf die Vorlage OM 7007 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1402/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 23.06.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 110 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6287, 37. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 23.06.2025

Sperrung Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße nach Veranstaltungen

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2025, OF 1402/5 Betreff: Sperrung Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße nach Veranstaltungen Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf sich dafür einzusetzen, dass auch nach Veranstaltungsende im Waldstadion die Sperrzeiten für den Individualverkehr verlängert werden und hierfür die Dienstzeiten der Städtischen Verkehrspolizei entweder verlängert werden oder eine zusätzliche Schicht angeordnet wird. Wenn das nicht möglich ist als letzten Möglichkeit die Landespolizei einzusetzen. Begründung: Veranstaltungen im Waldstadion bedeuten für die AnwohnerInnen Niederrads eine erhebliche Belastung. Wenn dann auch noch direkt nach Veranstaltungsende die Städtische Verkehrspolizei Kontrollen an den Sperren nicht mehr wahrnimmt, weil die Dienstzeit zu Ende ist, kommt es zu massiven Behinderungen für Busse und Straßenbahnen. Um das zu verhindern ist es zwingend nötig mehr Ordnungskräfte einzusetzen. Wenn das durch die Städtische Verkehrspolizei nicht möglich ist, sollen Kräfte der Landespolizei eingesetzt werden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.03.2025, B 110 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 23.05.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7007 2025 1. Die Vorlage B 110 dient unter Hinweis auf die Vorlage OM 7007 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1402/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4