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Reflexion

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Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5994 entstanden aus Vorlage: OF 1399/1 vom 08.10.2024 Betreff: Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße Der Magistrat wird gebeten, je einen kontrastreichen rot-weißen Pfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße anbringen zu lassen, um illegales Pkw-Parken zu verhindern, und zwar 1. in der Kleyerstraße auf Höhe der Hausnummer Kleyerstraße 1 beim südlichen Schnittpunkt von Fußgängerüberweg und Bordstein; 2. in der Weilburger Straße auf Höhe der Hausnummer Kleyerstraße 1 wenige Zentimeter nördlich des Schachtdeckels. Begründung: Der Gehweg und die unterschiedlichen Schachtdeckel auf dem Gehweg zwischen Kleyerstraße und Weilburger Straße werden regelmäßig illegal zugeparkt. Fotos: Manuel Denkwitz Luftbild: Geoportal Frankfurt, eigene Eintragungen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2025, ST 447 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 1 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße /Weilburger Straße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2025, ST 447 Betreff: Absperrpfosten an der östlichen Kreuzung Kleyerstraße /Weilburger Straße Der Magistrat sieht in den genannten Bereichen von der Installation rot-weißer Poller ab, da diese das Falschparken nicht wirkungsvoll unterbinden. Hier wären aus Sicht des Magistrats größere bauliche Maßnahmen notwendig, die sich jedoch nicht kurzfristig umsetzen lassen. Aufgrund des in der Anregung dokumentierten mutwilligen Falschparkens weist der Magistrat darauf hin, dass die Fahrzeuge jederzeit dem Ordnungsamt gemeldet werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5994 Antrag vom 03.06.2025, OF 1645/1 Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7154

Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im Gallus

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.06.2025, OF 1645/1 Betreff: Blockaden beseitigen - Gehwege freihalten: Absperrpfosten an der Kreuzung Kleyerstraße/Weilburger Straße im Gallus Vorgang: OM 5994/24 OBR 1; ST 447/25 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an der Kreuzung Kleyerstraße / Weilburger Straße 1. die in ST 447/2025 bezeichneten "größeren baulichen Maßnahmen" schnellstmöglich umsetzen zu lassen. 2. eine schnelle Zwischenlösung zum Schutz der Fußgehenden gegen falschparkende PKW einrichten zu lassen. 3. kurzfristig an Freitagabenden und Samstagabenden durch das Ordnungsamt oder die Landespolizei mutwillig Falschparkende konsequent abschleppen zu lassen. Begründung: Mutwillig falsch parkende Fahrzeuge in den Abendstunden blockieren regelmäßig den Gehweg. Ein Durchkommen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl ist unmöglich. Das ist völlig inakzeptabel! Der "Hinweis" aus ST 477, in dieser Sache Ordnungsamt und Landespolizei herbeizurufen, erwies sich erwartungsgemäß aufgrund fehlender Kapazitäten als völlig wirkungslos. Der Magistrat wird aufgefordert, endlich zu handeln. Foto: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5994 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2025, ST 447 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 13 Auf Wunsch der FDP-Fraktion und ÖkoLinX-ARL wird über die Vorlage OF 1645/1 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7154 2025 Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OF 1645/1 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Ziffer 3. der Vorlage OF 1645/1 wird wie folgt beschlossen: "3. Kurzfristig an Freitagabenden und Samstagabenden durch die Städtische Verkehrspolizei oder die Landespolizei falsch geparkte Pkw konsequent abschleppen zu lassen." Abstimmung: Ziffer 1. und 2.: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4