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Zustand der Frankfurter Feuerwehrhäuser und Feuerwehrfahrzeugen

Vorlagentyp: A Magistrat

Bisheriger Verlauf

03.07.2025

Zustand der Frankfurter Feuerwehrhäuser und Feuerwehrfahrzeugen

Details im PARLIS A_357_2025
05.09.2025

Bericht des Magistrats

Zustand der Frankfurter Feuerwehrhäuser und Feuerwehrfahrzeuge

Details im PARLIS B_339_2025

A 357

Zustand der Frankfurter Feuerwehrhäuser und Feuerwehrfahrzeugen Der Stadt Frankfurt unterliegt der Bau und die Sanierung der Feuerwehrhäuser im Stadtgebiet. Zeitgemäße, funktionstüchtige und moderne Feuerwehrhäuser sind für eine optimale Einsatzfähigkeit der Feuerwehr unverzichtbar. Außerdem steigt und fällt die Attraktivität für ein Engagement bei der Berufsfeuerwehr und noch mehr bei der Freiwilligen Feuerwehr auch mit dem Objektzustand der Feuerwehrhäuser. Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag (Drucksache 21/1473) zur Entwicklung der Feuerwehren in den letzten zehn Jahren wurde kürzlich beantwortet. In dieser bestätigte die Landesregierung bzgl. der Feuerwehrhäuser: "Die Mängelbeseitigung obliegt den Kommunen. TPH und Unfallkasse Hessen stehen den Kommunen beratend zur Seite." Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag begründete ihre Anfrage wie folgt: "Der Technische Prüfdienst Hessen (TPH) wird seit 2004 durch das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (HMdI) sowie die Unfallkasse Hessen gemeinsam beauftragt, um die Feuerwehren in ihren Aufgaben und bezüglich der Einhaltung des geltenden Vorschriften- und Regelwerks zu unterstützen. Diese Anfrage soll insbesondere beleuchten, wie sich die Situation in den Feuerwehren während der letzten zehn Jahre beziehungsweise zwischen den letzten zwei Prüfungen durch den TPH verändert hat." Laut der Antwort der Landesregierung

AfD
Anfrage vom: 3.7.2025

Antragstellende Personen

Stadtv. Markus Fuchs Stadtv. Willy Klinger Stadtv. John Csapo