Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 07.10.2024, B 372

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      "title": "Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom               07.10.2024, B 372",
      "betreff": "Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main",
      "content": "S A C H S T A N D :\n   Anregung vom 05.12.2024, OA 517 entstanden aus Vorlage: \n            OF 788/3 vom\n 18.11.2024   Betreff:  Sportentwicklungsplanung Frankfurt am\n Main  Bericht des Magistrats vom 07.10.2024, B 372  Vorgang:\n  V 219/21 OBR 3; ST\n 2741/22      Der Bericht endet mit dem Punkt \"Ausblick -\n Sportentwicklungsplanung - Sport- und Bewegungsräume\" und dort mit dem Fazit,\n dass \"weitere Sportgelegenheiten für Freizeit und Erholung im Alltag als auch\n zur sportlichen Nutzung\" eine gesamtstädtische Herausforderung seien. Im\n Ortsbezirk 3 gibt es dazu bereits seit Jahren die Idee, die Schulhöfe verstärkt\n außerhalb der Schulzeiten zu öffnen. Die erfolgreiche Öffnung des Schulhofes\n der Merianschule in den letzten Jahren erforderte großes Engagement aus dem\n Ortsbeirat und Finanzmittel aus dem Ortsbeiratsbudget.    Dies vorausgeschickt, möge die\n Stadtverordnetenversammlung beschließen:   Der Magistrat wird um Auskunft zu den folgenden\n Fragen gebeten:  \n1. Wie und wann kann die\n Verstetigung der Öffnung des Schulhofes der Merianschule erfolgen? 2. Wie und wann können weitere\n Schulen im Nordend und in ganz Frankfurt generell als Spiel- und\n Bewegungsflächen  außerhalb der Schulöffnungszeiten\n geöffnet werden?  \n  Begründung: In der Stellungnahme ST 2741 aus 2022 wird von\n der Federführung des Stadtschulamtes und der Umsetzung von baulichen und\n organisatorischen Maßnahmen gesprochen. Verwiesen wird dabei auf den\n Planungsrahmen \"Schulsport und Freiraum\", der mittlerweile veröffentlicht ist.\n Dort wird der Punkt \"stadträumliche Schnittstellen im Quartier\" auf den Seiten\n 65 bis 68 erläutert. Die dort geforderte Bedarfsplanung zur Identifizierung\n möglicher Potenziale liegt im Nordend bereits seit mehreren Jahren vor. Dort\n wurden die Schulhöfe explizit als Potenziale für weitere benötigte Frei- und\n Bewegungsflächen genannt. Jetzt stellt sich die Frage, wie der erwähnte\n \"Nutzungsrahmen\" und die \"Nutzungskoordination\" erfolgen und umgesetzt werden\n sollen.      Antragstellender Ortsbeirat:\n             Ortsbeirat 3\n   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: \n            Bericht des\n Magistrats vom 07.10.2024, B 372  \n dazugehörende Vorlage: \n            Auskunftsersuchen\n vom 04.11.2021, V 219\n            Stellungnahme\n des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2741 \n            Stellungnahme des\n Magistrats vom 07.04.2025, ST 575  \n Zuständige Ausschüsse:            \n Ältestenausschuss \n            Haupt- und\n Finanzausschuss   Beratung im Ortsbeirat: 3   Versandpaket:\n 11.12.2024     Beratungsergebnisse:  34. Sitzung des\n Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2024, TO I, TOP 35      \n \n                  Bericht:    TO   II    \n  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle\n beschließen:      1.    Die Vorlage B 372 dient zur   Kenntnis.  \n    2.    Die Vorlage\n OA 517 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    \n   Abstimmung:   \n  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke,   AfD, Volt, FRAKTION\n und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)       zu 2.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und   BFF-BIG gegen Linke\n und AfD (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung);   ÖkoLinX-ELF (= Votum im\n Ältestenausschuss)      34. Sitzung des\n Ältestenausschusses am 12.12.2024, TO I, TOP 9      \n \n                  Bericht:    TO   II    \n  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle\n beschließen:      1.    Die Vorlage B 372 dient zur   Kenntnis.  \n    2.    Die Vorlage\n OA 517 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    \n   Abstimmung:   \n  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke,   AfD, Volt, FRAKTION\n und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)       zu 2.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und   BFF-BIG gegen Linke\n und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (=   Ablehnung)  \n     Sonstige Voten/Protokollerklärung zu\n 1:   Gartenpartei (B 372 = Kenntnis, OA 517 = Annahme) \n   36. Sitzung der\n Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 64      \n \n                  Beschluss:        1.    Die Vorlage\n B 372 dient zur   Kenntnis.       2.    Die Vorlage\n OA 517 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    \n   Abstimmung:   \n  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke,   AfD, Volt, FRAKTION,\n BFF-BIG und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (=   Zurückweisung)  \n    zu 2.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und   BFF-BIG gegen Linke,\n AfD und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und   FRAKTION (= Ablehnung)\n     \n37. Sitzung des\n OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 44                           Beschluss:        a) Es dient zur Kenntnis, dass   eine schriftliche\n Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein   Vertreter des Magistrats\n in der Sitzung nicht zugegen war.     b) Der Magistrat wird hiermit\n unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die   Erledigung der Angelegenheit\n erinnert.         Abstimmung: \n     Einstimmige Annahme      Beschlussausfertigung(en): \n§\n 5576, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2024",
      "vorgang": "V 219/21 OBR 3; ST 2741/22",
      "oa_number": "OA 517",
      "abstimmung": "zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung); zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Votum im Ältestenausschuss)",
      "created_at": "2024-12-05T00:00:00Z",
      "begruendung": "In der Stellungnahme ST 2741 aus 2022 wird von der Federführung des Stadtschulamtes und der Umsetzung von baulichen und organisatorischen Maßnahmen gesprochen. Verwiesen wird dabei auf den Planungsrahmen 'Schulsport und Freiraum', der mittlerweile veröffentlicht ist. Dort wird der Punkt 'stadträumliche Schnittstellen im Quartier' auf den Seiten 65 bis 68 erläutert. Die dort geforderte Bedarfsplanung zur Identifizierung möglicher Potenziale liegt im Nordend bereits seit mehreren Jahren vor. Dort wurden die Schulhöfe explizit als Potenziale für weitere benötigte Frei- und Bewegungsflächen genannt. Jetzt stellt sich die Frage, wie der erwähnte 'Nutzungsrahmen' und die 'Nutzungskoordination' erfolgen und umgesetzt werden sollen.",
      "vorlagen_id": "OA_517_2024",
      "aktenzeichen": "",
      "versandpaket": "11.12.2024",
      "vorlagen_art": "OA",
      "anregung_date": "05.12.2024",
      "anregung_text": "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft zu den folgenden Fragen gebeten: 1. Wie und wann kann die Verstetigung der Öffnung des Schulhofes der Merianschule erfolgen? 2. Wie und wann können weitere Schulen im Nordend und in ganz Frankfurt generell als Spiel- und Bewegungsflächen außerhalb der Schulöffnungszeiten geöffnet werden?",
      "entstanden_aus": "OF 788/3 vom 18.11.2024",
      "final_decision": "Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis; Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.",
      "related_vorlage": "Auskunftsersuchen vom 04.11.2021, V 219; Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2741; Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 575",
      "vertraulichkeit": "Nein",
      "committee_sessions": [
        "34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2024, TO I, TOP 35; 34. Sitzung des Ältestenausschusses am 12.12.2024, TO I, TOP 9; 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 64; 37. Sitzung des OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 44"
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      "zustaendige_ausschuesse": "Ältestenausschuss; Haupt- und Finanzausschuss",
      "antragstellender_ortsbeirat": "Ortsbeirat 3"
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