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System Change Camp im Grüneburgpark

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

23.08.2025

Antrag Ortsbeirat

System Change Camp im Grüneburgpark

Details im PARLIS OF_1175-2_2025
02.09.2025

Antrag Ortsbeirat

System Change Camp im Grüneburgpark

Details im PARLIS OF_1224-2_2025
08.09.2025

Auskunftsersuchen

System Change Camp im Grüneburgpark

Details im PARLIS V_1257_2025

OF 1175/2

System Change Camp im Grüneburgpark

FDP
Antragsdatum: 23.8.2025

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen: 1. Welche Kosten im Zusammenhang mit dem Camp trägt die Stadt? Installationen?Infrastruktur? 2. Wurde das Befahren des Parks mit motorisierten Fahrzeugen erlaubt? 3. Wurde das Kochen mit Gaskartuschen erlaubt? 4. Warum wurden die Spielplätze abgesperrt? 5. Wurden Auflagen bezüglich der Inhalte erlassen? 6. Welche alternativen Standorte wurden angeboten? 7. Wurde der Zeitraum verhandelt? Hätte das Camp zeitlich verkürzt werden können? Begründung: Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.

Begründung

Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.

Beratungsergebnisse

42. Sitzung des OBR 2
2025-09-08 | TO I, TOP 12
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1175/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1224/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1224/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 GRÜNE CDU SPD FDP BFF
Dagegen:
4 GRÜNE Linke ÖkoLinX-ARL

Beschluss

Die Vorlage OF 1175/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1224/2 für erledigt erklärt.

Abstimmungsergebnis

zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen 4 GRÜNE, Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)