Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen
Vorlagentyp: OF
Magistrat
OF 1608/1
Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen
Antragsdatum: 10.4.2025
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat erklärt die folgenden Ortsbeiratsinitiativen für erledigt und bittet darum die zurückgehaltenen Gelder wieder freizugeben:
- "Endlich saubere Luft in Frankfurt" (OIB 19 von 2016)
- "Sportgerät für den Schulhof der Bürgermeister-Grimm-Schule (OIB 154 von 2017)
- "Einen urbanen Garten für den Mainkai" (OIB 396 von 2020)
- "Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum Pfarrturm (OIB 420 von 2020)
Beratungsergebnisse
38. Sitzung des OBR 1
2025-04-29 | TO I, TOP 39
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1608/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Die Partei
Dagegen:
ÖkoLinX-ARL
Beschluss
Die Vorlage OF 1608/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)