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Überflüssige Ampel Kaiserstraße/Moselstraße abbauen, Fußgängerüberwege einrichten

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

12.08.2025

Antrag Ortsbeirat

Überflüssige Ampel Kaiserstraße/Moselstraße abbauen, Fußgängerüberwege einrichten

Details im PARLIS OF_1688-1_2025
02.09.2025

Anregung Ortsbeirat

Überflüssige Ampel Kaiserstraße/Moselstraße abbauen, Fußgängerüberwege einrichten

Details im PARLIS OM_7303_2025

OF 1688/1

Überflüssige Ampel Kaiserstraße/Moselstraße abbauen, Fußgängerüberwege einrichten

GRÜNE
Antragsdatum: 12.8.2025

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Kaiserstraße / Moselstraße zu entfernen und stattdessen eine Rechts-vor-Links-Regelung ohne weitere Vorfahrtsregelung einzuführen. Zusätzlich sind drei Fußgängerüberwege einzurichten: 1. Über die Kaiserstraße östlich der Kreuzung 2. Über die Moselstraße westlich der Kreuzung 3. Über die Moselstraße östlich der Kreuzung Begründung: Durch die Einrichtung einer Fußgängerzone und die begonnene Umgestaltung des sogenannten Kaisersacks entfällt die Grundlage für die bestehende Lichtsignalanlage. Fußgängerüberwege sind eine sinnvolle und zeitgemäße sowie kostengünstigere Lösung, die zugleich den Fußverkehr ohne unnötige Wartezeiten ermöglicht.

Begründung

Durch die Einrichtung einer Fußgängerzone und die begonnene Umgestaltung des sogenannten Kaisersacks entfällt die Grundlage für die bestehende Lichtsignalanlage. Fußgängerüberwege sind eine sinnvolle und zeitgemäße sowie kostengünstigere Lösung, die zugleich den Fußverkehr ohne unnötige Wartezeiten ermöglicht.

Beratungsergebnisse

41. Sitzung des OBR 1
2025-09-02 | TO I, TOP 24
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1688/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Dagegen:
CDU

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 7303 2025 Die Vorlage OF 1688/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)