Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Nordwest-Krankenhaus muss auch nach der Krankenhausreform bestehen bleiben!

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

07.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Nordwest-Krankenhaus muss auch nach der Krankenhausreform bestehen bleiben!

Details im PARLIS OF_471-7_2025
24.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Bettenreserve am Nordwestkrankenhaus

Details im PARLIS OF_479-7_2025

OF 471/7

Nordwest-Krankenhaus muss auch nach der Krankenhausreform bestehen bleiben! Das Krankenhaus Nordwest liegt in unserem Ortsbezirk 7 und hat eine große regionale aber auch frankfurtweite Bedeutung für die medizinische Versorgung unserer Bürger:innen. Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, das zuletzt der Bundesrat am 22.11.2024 gebilligt hat, soll "die Behandlungsqualität in Kliniken verbessert und die flächendeckende medizinische Versorgung gestärkt" werden. Dem Gesetz nach sollen den Krankenhäusern bis 2026 durch die Planungsbehörden der Länder Leistungsgruppen nach bundeseinheitlichen Qualitätskriterien zugeordnet werden, für die dann eine Vorhaltevergütung vorgesehen ist, die weitgehend unabhängig von der Leistungserbringung die Finanzierung des Krankenhauses sicherstellen soll. Vor diesem Hintergrund fragt der Ortsbeirat den Magistrat, ob die Stadt an der Planung der zukünftigen Krankenhauslandschaft beteiligt ist und wie der Bestand des Nordwest-Krankenhauses gesichert wird.

GRÜNE
Antragsdatum: 7.1.2025

Beratungsergebnisse

34. Sitzung des OBR 7
2025-01-21 | TO I, TOP 15
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 471/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
35. Sitzung des OBR 7
2025-02-11 | TO I, TOP 9
Schritt 2
Beschluss:
1. Die Vorlage OF 471/7 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 479/7 wurde zurückgezogen.

Beschluss

Die Vorlage OF 471/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 7 am 11.02.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 471/7 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 479/7 wurde zurückgezogen.