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Straßentunnel Nordwestzentrum

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

05.04.2025

Antrag Ortsbeirat

Straßentunnel Nordwestzentrum

Details im PARLIS OF_556-8_2025
24.04.2025

Anregung Ortsbeirat

Straßentunnel Nordwestzentrum

Details im PARLIS OM_6940_2025

OF 556/8

Straßentunnel Nordwestzentrum

GRÜNE
Antragsdatum: 5.4.2025

Begründung

Besonders an Wochenenden und zum Monatsanfang kommt es zu PKW-Einfahrten in den Tunnel, die im Bereich der Bushaltestellen Personen aus- oder einsteigen lassen. Die Busse werden dabei an der Zufahrt zur Haltestelle oder zum Wartebereich behindert und auch der Zebrastreifen zum Supermarkt Rewe wird missachtet. Am Tunneleingang sind nur die Schilder "Lieferverkehr frei" und "Taxi frei" angebracht. Von Lieferverkehr kann bei diesen Passagen aber keine Rede sein. Auch sind dies keine Taxen, die fahren oft direkt in den Haltebereich (von Westen) und sind als solche erkennbar.

Beratungsergebnisse

37. Sitzung des OBR 8
2025-04-24 | TO I, TOP 18
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 556/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE FREIE WÄHLER fraktionslos
Dagegen:
1 CDU

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 6940 2025 Die Vorlage OF 556/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

GRÜNE, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen 1 CDU (= Ablehnung); 3 CDU, SPD, Linke und FDP (= Enthaltung)