Straßentunnel Nordwestzentrum
Vorlagentyp: OF
Magistrat
Bisheriger Verlauf
05.04.2025
24.04.2025
24.04.2025
OF 556/8
Straßentunnel Nordwestzentrum
GRÜNE
Antragsdatum: 5.4.2025
Begründung
Besonders an Wochenenden und zum Monatsanfang kommt es zu PKW-Einfahrten in den Tunnel, die im Bereich der Bushaltestellen Personen aus- oder einsteigen lassen. Die Busse werden dabei an der Zufahrt zur Haltestelle oder zum Wartebereich behindert und auch der Zebrastreifen zum Supermarkt Rewe wird missachtet. Am Tunneleingang sind nur die Schilder "Lieferverkehr frei" und "Taxi frei" angebracht. Von Lieferverkehr kann bei diesen Passagen aber keine Rede sein. Auch sind dies keine Taxen, die fahren oft direkt in den Haltebereich (von Westen) und sind als solche erkennbar.
Beratungsergebnisse
37. Sitzung des OBR 8
2025-04-24 | TO I, TOP 18
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 556/8 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE FREIE WÄHLER fraktionslos
Dagegen:
1 CDU
Beschluss
Anregung an den Magistrat OM 6940 2025
Die Vorlage OF 556/8 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
GRÜNE, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen 1 CDU (=
Ablehnung); 3 CDU, SPD, Linke und FDP (= Enthaltung)