Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Vorstellung Baumaßnahme Nordmainische S-Bahn im Ortsbeirat 11

Vorlagentyp: OF Magistrat

OF 690/11

Vorstellung Baumaßnahme Nordmainische S-Bahn im Ortsbeirat 11

GRÜNE
Antragsdatum: 23.1.2025

Begründung

Obwohl die Deutsche Bahn bereits 2022 die Durchführung einer Öffentlichen Veranstaltung den Mitgliedern des Ortsbeirates versprochen hatte, ist es bis heute nicht dazu gekommen. Inzwischen wurde der Bebauungsplan beschlossen und die Maßnahme bereits begonnen. KleingärtnerInnen wurde der Garten gekündigt, aber die BürgerInnen und Bürger wurden immer noch nicht informiert. Wenn die Deutsche Bahn sich der Informationspflicht nicht stellt, sollte wenigstens der demokratisch legitimierte Magistrat der Informationspflicht nachkommen.

Beratungsergebnisse

36. Sitzung des OBR 11
2025-02-10 | TO I, TOP 15
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 690/11 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
SPD CDU
Dagegen:
GRÜNE Linke

Beschluss

Die Vorlage OF 690/11 wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis

SPD und CDU gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)