Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 durch die KEG
Vorlagentyp: OF
Magistrat
Bisheriger Verlauf
12.09.2024
10.06.2025
27.08.2025
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8
Details im PARLIS OM_5916_2024Stellungnahme des Magistrats
Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8
Details im PARLIS ST_917_2025Antrag Ortsbeirat
Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 durch die KEG
Details im PARLIS OF_927-3_202512.09.2024
10.06.2025
Stellungnahme des Magistrats
Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8
Details im PARLIS ST_917_202527.08.2025
Antrag Ortsbeirat
Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 durch die KEG
Details im PARLIS OF_927-3_2025OF 927/3
Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 durch die KEG
Linke
Antragsdatum: 27.8.2025
Vorgang
OM 5916/24 OBR 3; ST 917/25 In der Stellungnahme 917 vom
10.6.25 wird darauf hingewiesen, dass die "KEG bislang keinerlei Kenntnisse
über die Immobilien bzw. vor allem keinerlei Kenntnisse über die
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Projekts" (Berger Straße 6 bis 8)
habe. Diese Antwort wird
vom Ortsbeirat als Provokation empfunden: Es scheint reines Zeitschinden zu
sein, solcherlei Antworten zu verfassen und den inzwischen Jahrzehnte
andauernden Leerstand so aufrechtzuerhalten.
Beratungsergebnisse
41. Sitzung des OBR 3
2025-09-11 | TO I, TOP 32
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 927/3 abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
GRÜNE CDU FDP
Dagegen:
Linke ÖkoLinX-ARL
Beschluss
Die Vorlage OF 927/3 abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
GRÜNE, CDU und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (=
Annahme); SPD (= Enthaltung)