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Parkverbot

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

15.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Parkverbot

Details im PARLIS OF_975-10_2025
11.02.2025

Anregung Ortsbeirat

Parkverbot

Details im PARLIS OM_6479_2025

OF 975/10

Parkverbot

fraktionslos
Antragsdatum: 15.1.2025

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, im Eingangsbereich der Parkanlage an der Straße am Nonnenhof, zwischen Oberwiesenstraße und Am Lausberg, ein Parkverbot zu veranlassen. Begründung: Dieser Antrag begründet sich durch einen kürzlich stattgefundenen Feuerwehreinsatz, der aufgezeigt hat, dass dort geparkte Fahrzeuge die Einfahrt für die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr stark behindert haben. Aufgrund der beengten Verhältnisse war es den Feuerwehrkräften nicht möglich, mit ihren Fahrzeugen um die Ecke zu fahren, was die schnelle Reaktion auf den Notfall erheblich erschwerte. Um die Sicherheit der Anwohner und die effektive Einsatzfähigkeit der Rettungskräfte zu gewährleisten, halten wir es für dringend erforderlich, ein Parkverbot in diesem Bereich einzuführen. Dies würde nicht nur die Zufahrt für Einsatzfahrzeuge sichern, sondern auch dazu beitragen, potenzielle Risiken für die Öffentlichkeit zu reduzieren. Wir bitten um eine zeitnahe Prüfung und Umsetzung dieses Anliegens, um die Sicherheit im Frankfurter Norden zu verbessern.

Begründung

Dieser Antrag begründet sich durch einen kürzlich stattgefundenen Feuerwehreinsatz, der aufgezeigt hat, dass dort geparkte Fahrzeuge die Einfahrt für die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr stark behindert haben. Aufgrund der beengten Verhältnisse war es den Feuerwehrkräften nicht möglich, mit ihren Fahrzeugen um die Ecke zu fahren, was die schnelle Reaktion auf den Notfall erheblich erschwerte. Um die Sicherheit der Anwohner und die effektive Einsatzfähigkeit der Rettungskräfte zu gewährleisten, halten wir es für dringend erforderlich, ein Parkverbot in diesem Bereich einzuführen. Dies würde nicht nur die Zufahrt für Einsatzfahrzeuge sichern, sondern auch dazu beitragen, potenzielle Risiken für die Öffentlichkeit zu reduzieren. Wir bitten um eine zeitnahe Prüfung und Umsetzung dieses Anliegens, um die Sicherheit im Frankfurter Norden zu verbessern.

Beratungsergebnisse

36. Sitzung des OBR 10
2025-02-11 | TO I, TOP 14
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 975/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
GRÜNE, CDU, Linke, FDP, AfD und fraktionslos gegen 2 SPD (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 6479 2025 Die Vorlage OF 975/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

GRÜNE, CDU, Linke, FDP, AfD und fraktionslos gegen 2 SPD (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)