Konsolidierung von OIB-Anträgen
Bisheriger Verlauf
OM 7345
Konsolidierung von OIB-Anträgen Vorgang: OM 6574/25 OBR 9; ST 827/25 In Umsetzung der Stellungnahme vom 26.05.2025, ST 827, werden die Beschlüsse zu den folgenden Vorlagen aufgehoben: 1. OIB 66 vom 02.12.2021; 2. OIB 146 vom 07.07.2022; 3. OIB 147 vom 07.07.2022; 4. OIB 148 vom 07.07.2022; 5. OIB 149 vom 07.07.2022; 6. OIB 150 vom 07.07.2022.
Entstanden aus
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, dies zu veranlassen. Die so frei werdenden Mittel über insgesamt 11.000 Euro werden dem Ortsbeiratsbudget zugeschlagen.
Begründung
In den Ziffern 1. bis 6. der Stellungnahme vom 26.05.2025, ST 827, hat der Magistrat mitgeteilt, in welchen Fällen und warum Projekte des Ortsbeirats nicht umgesetzt werden konnten, und angeregt, die dazu ergangenen OIB-Beschlüsse aufzuheben. Die damit frei werdenden Mittel stehen dem Ortsbeirat so für andere Projekte wieder zur Verfügung.