S A C H S T A N D : Antrag vom 16.12.2024, OF 960/10 Betreff: Überhöhter Parkdruck in der Karl-Kirchner-Siedlung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten: - Ist in den zuständigen Ämtern bekannt, dass in den Straßen Wegscheidestraße und Jaspertstraße ein unerträglicher Parkdruck besonders am Abend besteht? - Welche Möglichkeiten können eingeleitet werden um den Parkdruck in der Karl-Kircher-Siedlung im OB 10 (Wegscheidestraße, Jaspertstraße) auf ein erträgliches Maß zu verringern. Begründung: Die Parksituation in der Wegscheidestraße und der Jaspertstraße nimmt seit geraumer Zeit skurrile Formen an. Anwohner finden keinen Parkplatz (besonders in den Abendstunden). Es wird in zweiter Reihe gleich neben den offiziellen Parkflächen auf der Straße geparkt, aber auch auf Flächen die offiziell mit einem Parkverbot belegt sind. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO II, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1094 2025 Die Vorlage OF 960/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2024, OF 937/10 Betreff: Errichtung einer Anwohnerparkzone in der Jaspertstraße und Wegscheidestraße in Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, die nur über eine Zufahrt erschlossenen Anwohnerstraßen Jaspertstraße und Wegscheidestraße in eine Anwohnerparkzone umzuwandeln Begründung: Die Jaspertstraße wird stark von externen Fahrzeugen belegt. Dies bedingt, dass es den Anwohnern schwer fällt einen Parkplatz zu finden. So parken häufig Fahrzeuge so in den Einfahrtsbereichen und an unübersichtlichen Stellen, dass Gefahr in Verzug ist bezüglich der Straßenquerung, die, da Tempo 30, nirgends einen Fußgängerüberweg hat (ausser vor der Carlo-Mierendorff-Schule). Die Bürger*innen haben dies per Antrag auf dem Portal Frankfurt-fragt-mich vorgeschlagen. wir greifen das hiermit auf. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 937/10 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, Linke, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Annahme)

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2024, OF 788/10 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Quartiersmanagements Nachbarschaftsbüro und StadtRaum Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Doppelhaushalt 2024/2025 und folgenden werden die gegebenenfalls erforderlichen Mittel eingestellt, um die Weiterführung der wichtigen und erfolgreichen Arbeit der Quartiersmanagemente im Nachbarschaftsbüro Preungesheim, Wegscheidestraße 32A sowie im StadtRaum Preungesheim, Homburger Landstraße 148 sicherstellen zu können. Die letztlich pro Jahr hierfür zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für die Quartiersmanagemente Nachbarschaftsbüro sowie StadtRaum Preungesheim verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet. Begründung: Gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 23.04.2024, TO II, TOP 1 Beschluss: Etatanregung EA 101 2024 Die Vorlage OF 788/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2024, OF 753/10 Betreff: Gehwegparken vor der Wegscheidestraße 32a einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, je drei Längs- und Querparkplätze mit Zeichen 315 und ggfs. Markierung sowie eine Sperrfläche (s. beigefügter Abbildung) auf dem Gehweg vor der Wegscheidestr. 32a einzurichten. Begründung: Der Bedarf ist an dieser Stelle durch besonders hohen Parkdruck gegeben und legales Gehwegparken scheitert sonst sehr häufig an nicht ausreichenden Gehwegmaßen. Außerdem kann das die Andienung des Stadtteilkioskes deutlich verbessern. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.01.2024, OF 727/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 727/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 752/10 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 753/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 3. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2024, OF 752/10 Betreff: Parksperren vor dem Stadtteilkiosk für die aufsuchende Jugendarbeit in der Karl-Kirchner-Siedlung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem Stadtteilkiosk in der Wegscheidestraße 32 a am Rand des Bürgersteigs Parksperren (Bügel wie auf der gegenüberliegenden Seite, s. Anlage) anzubringen, um der aufsuchenden Jugendarbeit die Nutzung der Bürgersteigfläche für ihre Aktivitäten zu ermöglichen. Dabei soll ein Bügel aufschließbar sein, damit das Fahrzeug "Bordsteinblitz" dort abgestellt werden kann. Begründung: Die Arbeit der aufsuchenden Jugendarbeit wird durch den fehlenden Stellplatz und die fehlende Nutzungsfläche behindert. Immer wieder parken Autos vor dem Stadtteilkiosk dermaßen dicht an dicht, dass das Fahrzeug der aufsuchenden Jugendarbeit keinen Platz vor dem Kiosk hat und somit nur bedingt eingesetzt werden kann. Ebenso fallen Aktivitäten vor dem Kiosk für Jugendliche weg, da der Platz vollgeparkt ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.01.2024, OF 727/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 727/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 752/10 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 753/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 3. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2024, OF 727/10 Betreff: Bügel vor dem Stadtteilkiosk für die aufsuchende Jugendarbeit in der Karl-Kirchner-Siedlung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem "Stadtteilkiosk" in der Wegscheidestraße 32 Bügel anzubringen, um der aufsuchenden Jugendarbeit den Durchgang zu ermöglichen. Dazu einen Poller mit Feuerwehrschließung für den Bus "Bordsteinblitz". Ebenso ist der Platz für die Arbeit der Aufsuchenden Jugendarbeit freizuhalten, damit diese ihrer Aufgabe nachgehen können und Jugendliche mit Aktivitäten vor dem Kiosk unterhalten können. Begründung: Immer wieder parken Autos vor dem Stadtteilkiosk dermaßen dicht an dicht, dass das Fahrzeug der Aufsuchenden Jugendarbeit keinen Platz vor dem Kiosk hat und somit nur bedingt eingesetzt werden kann. Ebenso fallen Aktivitäten vor dem Kiosk für Jugendliche weg, da der Platz vollgeparkt ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 03.02.2024, OF 752/10 Antrag vom 05.02.2024, OF 753/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 10 am 23.01.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 727/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 727/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 752/10 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 753/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 3. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2023, OF 567/10 Betreff: Haushalt 2023 Nachbarschaftsbüro und StadtRaum Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2023 und folgenden werden die gegebenenfalls erforderlichen Mittel eingestellt, um die Weiterführung der wichtigen und erfolgreichen Arbeit im Nachbarschaftsbüro Preungesheim, Wegscheidestraße 32A, und im StadtRaum Preungesheim, Homburger Landstraße 148 sicherstellen zu können. Die letztlich pro Jahr hierfür zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für dieses Nachbarschaftsbüro sowie dem StadtRaum verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet. Begründung: Gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 10 am 02.05.2023, TO II, TOP 1 Beschluss: Etatanregung EA 92 2023 Die Vorlage OF 567/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.06.2022, OF 352/10 Betreff: Weiterhin Bücherbus für die Karl-Kirchner-Siedlung Vorgang: B 203/22 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen noch einmal um wohlwollende Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob und an welcher Stelle der Bücherbus der Stadtbibliothek Frankfurt wieder in der Karl-Kirchner-Siedlung halten kann. Begründung: Im Magistratsbericht 203 vom 6. Mai 2022 wurde mitgeteilt, dass u.a. die Haltestelle für den Bücherbus in der Jaspertstraße dauerhaft entfallen muss, weil die Haltestelle regelmäßig zugeparkt wird. Das gleicht einer Kapitulation vor Falschparkenden. Es sollte möglich sein, dass die Karl-Kirchner-Siedlung mit ihren vielen älteren Bewohnerinnen und Bewohnern sowie den vielen Kindern und Jugendlichen weiterhin vom Bücherbus angefahren wird. Die Station war auch von Interessierten aus dem alten Ortskern von Preungesheim gut erreichbar. Die Haltestelle in der Liesel-Oesterreicher-Schule ist für viele Preungesheimerinnen und Preungesheimer zu abgelegen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 203 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 10 am 05.07.2022, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2470 2022 Die Vorlage OF 352/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2021, OF 33/10 Betreff: Anwohnerparken im südlichen Bereich des Frankfurter Bogens in Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann das stadtweite vorgesehene Anwohnerparken im Bereich der verdichteten Bebauung im südlichen Bereich des Frankfurter Bogens in Preungesheim (etwa im Bereich zwischen Kantapfelstraße/Goldeppingstraße/Renettenstraße/Gundelandstraße und Huswertstraße) zeitnah und schnellstmöglich eingeführt wird. Begründung: Die Stellplatzsituation wird sich durch die neue Baumaßnahme der AGB/Wohnheim GmbH (die voraussichtlich 2022 abgeschlossen sein wird) und durch das Parken von aus anderen Stadtteilen verdrängten Pendlern (z.B. aus Bornheim) und durch das Parken aus anderen benachbarten Preungesheimer Wohngebieten (z.B. Jaspertstraße) im Bereich der Straßenbahnlinie 18 (Alkmenestraße und Gravensteiner Platz) weiter erheblich verschlechtern. Aus diesem Grunde ist die Ausweisung von Anwohnerparkzonen dringend und kurzfristig geboten. Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 01.06.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 33/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, 1 SPD, LINKE. und FDP gegen AfD (= Annahme); 3 SPD (= Enthaltung)

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2020, OF 951/10 Betreff: Briefkasten im Bereich der Endhaltestelle Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge beschließen und die zuständigen Ämter anweisen einen öffentlich zugänglichen Briefkasten im Bereich der Endhaltestelle am Gravensteiner Platz aufzustellen. Begründung: Mit dem Wegfall der für diesen Ortsbezirk zentralen Poststelle in der Jaspertstraße ist auch der außerhalb stehende Briefkasten entfernt worden. Die neue Poststelle im tegut hat zwischenzeitlich diese Funktion übernommen. Der benötigte Briefkasten ist leider bis heute nicht aufgestellt worden. Die wachsende zentrale Bedeutung des Platzes und die damit verbundene Belebung machen diese Maßnahme dringend notwendig. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2020, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5868 2020 Die Vorlage OF 951/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Post AG aufzufordern, einen zusätzlichen öffentlich zugänglichen Briefkasten im Bereich der Endhaltestelle am Gravensteiner-Platz aufzustellen." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2020, OF 948/10 Betreff: Abpollern des Gehweges der Jaspertstraße gegenüber dem Oberstufengymnasium - Baustelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man den Gehweg gegenüber des Gymnasium-Neubaus mit Bügeln oder Pollern versehen kann. Begründung: Dieser Gehweg ist schon sehr schmal und kann nicht noch parkende Autos aufnehmen. Trotzdem parken im Moment Autos dergestalt mit zwei Rädern auf dem Weg, dass man selbst als Fußgänger*in nicht mehr vorbeikommt. Dies wird sich auch nicht ändern, wenn das Gymnasium fertig gestellt ist. Deshalb sollte man Bügel oder Poller setzen, damit ihn Bürger*innen zu Fuß oder mit Rollator, Rollstuhl, Kinderwagen benutzen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2020, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 948/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2020, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 948/10 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.12.2019, OF 905/10 Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.71 Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Nachbarschaftsbüro Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2020/2021 und folgenden werden die gegebenenfalls erforderlichen Mittel eingestellt, um die Weiterführung der wichtigen und erfolgreichen Arbeit im Nachbarschaftsbüro Preungesheim, Wegscheidestraße 32A sicherstellen zu können. Begründung: Gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2020, TO II, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 5 2020 Die Vorlage OF 905/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2019, OF 790/10 Betreff: Poller vor dem Stadtteilkiosk für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem Stadtteilkiosk in der Wegscheidestraße 32 a Poller anzubringen um Rollstuhlfahrer*innen und Kinderwagen den Durchgang zu ermöglichen. Begründung: Immer wieder parken Autos vor dem Stadtteilkiosk dermaßen dicht an der Wand, dass Rollstuhlfahrer*innen oder Kinderwagen nicht oder nur mit großen Mühen vorbeikommen oder sogar auf die Straße ausweichen müssen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 13.08.2019, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 790/10 wird bis zur Sitzung am 22.10.2019 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 10 am 22.10.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 790/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 10 am 26.11.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 790/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2018, OF 639/10 Betreff: Keine Schließung der Postfiliale, Jaspertstraße 5 Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei den verantwortlichen Stellen intensiv dafür einzusetzen, dass die Postfiliale Jaspertstraße 5 im bisherigen Leistungsumfang erhalten bleibt. Begründung: Mit größter Sorge haben die Preungesheimer Bürgerinnen und Bürger Berichte über eine mögliche Schließung der Postfiliale in der Jaspertstraße 5, zum 30. Juni 2019 erfahren. Neben den Bankdienstleitungen besitzen insbesondere die Post- und Paketdienstleistungen eine sehr hohe Nachfrage sowie Frequenz. Die Zentrale Lage im Stadtteil sowie die vorhandene Infrastruktur tragen in besonderem Maße dazu bei und werden anderen Ortes diesem sicherlich nicht gerecht werden können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4026 2018 Die Vorlage OF 639/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2018, OF 650/10 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.71 Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Nachbarschaftsbüro Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 und folgenden werden die gegebenenfalls erforderlichen Mittel eingestellt, um die Weiterführung der wichtigen und erfolgreichen Arbeit im Nachbarschaftsbüro Preungesheim, Wegscheidestraße 32A sicherstellen zu können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 24 Beschluss: Etatanregung EA 249 2018 Die Vorlage OF 650/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2018, OF 641/10 Betreff: Drohende Schließung der Postfiliale Jaspertstraße 5 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die drohende Schließung der Postfiliale Jaspertstraße 5 umgehend zu verhindern. Begründung: Diese Postfiliale wird von den Bürger*innen Preungesheims und Eckenheims genutzt. Selbst für Eckenheimer Bürger*innen aus dem südwestlichen Bereich dieses Stadtteils ist diese Filiale zuständig, da es in diesem Stadtteil bereits schon lange keine Filiale mehr gibt. Ältere Bürger*innen aus den o. g. genannten Stadtteilen sind teilweise eingeschränkt zu Fuß unterwegs und können nur unter Schwierigkeiten noch weiter weg gelegene Postfilialen erreichen. Auch ist ganz in der Nähe eine Altenwohnanlage, deren Bewohner*innen fast ausschließlich Postbankkonten haben. Sollte dieser Standort schließen, sind diese Kund*innen kaum mehr in der Lage, zu einer weiter weg gelegenen Filiale zu gelangen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4027 2018 Die Vorlage OF 641/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2018, OF 642/10 Betreff: Postfiliale und Postbank in Frankfurt Preungesheim müssen bleiben Der OBR möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung/Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Deutschen Post und der Postbank dafür einzusetzen, dass die Postbank und Postfiliale in Frankfurt Preungesheim, Jaspertstraße, weiterhin ihre Dienste anbietet. Dies ist ein zentraler Bestandteil der örtlichen Nahversorgung. Diese Postfiliale und Postbank werden nicht nur von Anwohnern Preungesheims sondern auch von Nachbarbezirken wie z.B. Eckenheim usw. gebraucht und genutzt. Begründung: Viele Menschen, nicht nur aus Preungesheim, sind auf diese Postfiliale und Postbank angewiesen. Die Interessen der teils langjährigen Mitarbeiter*innen sollten dabei auch berücksichtigt werden Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4028 2018 Die Vorlage OF 642/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.05.2018, OF 541/10 Betreff: Aufstellung eines Pollers Ecke Jaspertstraße/Obere Kreuzäckerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, an der o. g. Ecke einen Poller oder Fahrradbügel anzubringen, da die dort parkenden Autos die Sicht der Schulkinder auf dem Weg zur Theobald-Ziegler-Schule verstellen. Begründung: Auch wenn der Schulwegplan die andere Seite angibt, so gibt es doch immer wieder Kinder, die auf dieser Seite zur Schule laufen und ebenso das Recht auf freie Sicht und Sicherheit haben. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 05.06.2018, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 541/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 541/10 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.05.2018, OF 543/10 Betreff: Verlegung des Zebrastreifens vor der Carlo-Mierendorff-Schule in der Jaspertstraße 50 Meter in Richtung Kita 66 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, den jetzt vorhandenen Zebrastreifen vor der Carlo - Mierendorff - Schule in der Jaspertstraße 50 m weiter in Richtung Kita 66 zu verlegen. Begründung: Die dort wohnenden Kinder reagieren mit Angstgefühlen und Unbehagen seitens des Kioskumfeldes und möchten dort lieber nicht vorbei gehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 05.06.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3268 2018 Die Vorlage OF 543/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Begründung" gestrichen und der Absatz darunter an den Tenor angefügt wird. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF bei Enthaltung FDP.

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2018, OF 515/10 Betreff: Wege, Grünflächen und Sitzgelegenheiten in der Grünanlage in der Karl-Kirchner-Siedlung Der Ortsbeirat 10 möge beschließen, den Magistrat gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen aufzufordern, Zustand und Beschaffenheit der Gehwege, Grünflächen und Sitzflächen in der Grünanlage in der Karl-Kirchner-Siedlung auf Mängel zu überprüfen und Maßnahmen zur Instandsetzung zu veranlassen. Im Wesentlichen soll hierbei berücksichtigt werden: Anwohner wünschen sich, dass alle Sitzbänke, Gehwege und Grünflächen in der Grünanlage auf Mängel überprüft und gegebenenfalls instand gesetzt bzw. ausgebessert werden. Auf Höhe der Häuserzeile Jaspertstraße 16-20 wünschen sich Anwohner die Errichtung eines Fußwegs zum oberen Bereich der Grünanlage. Der Trampelpfad über die Grünfläche kann als Maßgabe für dessen Verlauf dienen. Bei Nässe ist auf einem solchen Pfad neben schmutzigen Schuhen mit erhöhter Rutschgefahr zu rechnen. Um auf einem befestigten Weg vom oberen Bereich des Hauptwegs der Grünanlage zur Jaspertstraße 16-20 zu gelangen, muss ein Umweg über einen, laut Anwohnern behelfsmäßig von privater Seite verlegten Weg gegangen werden, der ebenfalls auf Mängel, wie Unebenheiten und ungleiche Breite überprüft werden soll. Im Bereich der Sitzbänke auf Höhe der Jaspertstraße 16-20 ist bei Nässe neben Rutschgefahr mit verschmutzten Schuhen zu rechnen, da der Boden hier aus reiner Erde besteht. Im selben Areal befindet sich auch eine durch den Rückbau vorher dort befindlicher Spielgeräte entstandene, unebene Fläche, die mit geeigneten Mitteln ausgebessert werden soll. Zur Veranschaulichung sollen folgende Bilder dienen: Bild 1. Grünfläche im Bereich der Sitzbänke und Trampelpfad über die Grünfläche Bilder 2 und 3: Schäden an Grünflächen und Gehwegen Begründung: Erfolgt ggf. mündlich Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO II, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3152 2018 Die Vorlage OF 515/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2017, OF 306/10 Betreff: Lärmschutz für den Bolzplatz in der Wegscheidestraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, einen nachträglichen Lärmschutz für die teils leider sehr laut klirrenden Gitterzäune am Bolzplatz in der Wegscheidestraße anbringen zu lassen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.06.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1754 2017 Die Vorlage OF 306/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2017, OF 305/10 Betreff: Zugang zum Bolzplatz Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu veranlassen, dass an einer geeigneten Stelle in den Zaun südlich des Bolzplatzes Preungesheim ein Durchgang eingerichtet werden soll. Begründung: Am 5. Mai 2017 wurde südlich der Wegscheidestraße der Bolzplatz Preungesheim eingeweiht. Die Familien, die in der Oberen Kreuzäckerstraße wohnen, haben keinen direkten Zugang zu diesem Bolzplatz. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.06.2017, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1753 2017 Die Vorlage OF 305/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor hinter den Wort "Magistrat" die Worte "in Verbindung mit den beteiligten Stellen" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 226/10 Betreff: Öffentliche Telefonzelle in der Jaspertstraße vor den Hausnummern 10 bis 14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat soll die zuständigen Stellen/Ämter anweisen, die seit langer Zeit (Jahre) zerstörte öffentliche Telefonzelle zur Benutzung wieder herzustellen. Begründung: Die öffentliche Telefonzelle ist auch im Zeitalter von Handys und Smartphones notwendig für Menschen, die über solche Kommunikationsmittel nicht verfügen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 14.02.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1255 2017 Die Vorlage OF 226/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor durch nachfolgenden Wortlaut ersetzt wird: "Der Magistrat wird gebeten, auf die Deutsche Telekom AG einzuwirken, dass die seit langer Zeit (schon seit Jahren) zerstörte Telefonzelle in der Jasperstraße wieder in einen funktionstüchtigen Zustand versetzt wird." Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2016, OF 150/10 Betreff: Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, warum in Anlage 6, "Straßen-verzeichnis", der Vorlage M 161, "Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main", die Obere Kreuzäckerstraße ab Hausnummer 25 nicht aufgeführt wird und aus welchem Grund sie teilweise als "Entfallene Straße" genannt wird. Begründung: Unter Punkt 5. in der Anlage 4, "Entfallene Straßen im StrVZ", wird die Obere Kreuzäckerstraße genannt, und zwar "Anfang bis Nr. 23". Was gilt für die Häuser mit den höheren Hausnummern? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.09.2016, M 161 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 219 2016 1. Der Vorlage M 161 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 150/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2016, OF 130/10 Betreff: Wege auf dem Gelände innerhalb der Karl-Kirchner-Siedlung zwischen Jaspertstraße und Wegscheidestraße erneuern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Wege innerhalb der Siedlung zu erneuern. Begründung: Die Wege sind in einem sehr schlechten Zustand, der besonders bei Regen und Eisbildung zutage tritt. Es sind zunehmend Löcher und Risse durch Baumwurzeln entstanden. Für ältere BürgerInnen mit Gehbehinderung oder gar mit Rollator ist es mittlerweile eine Zumutung, die Wege zu benutzen, da Sturzgefahr besteht. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO II, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 601 2016 Die Vorlage OF 130/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.05.2016, OF 30/10 Betreff: Wegeverbindung Karl-Kirchner-Siedlung / Frankfurter Bogen Vorgang: V 858/13 OBR 10; ST 32/14; ST 1190/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die geplante zusätzliche Wegeverbindung zwischen der Karl-Kirchner-Siedlung und dem Frankfurter Bogen vor 2017 geschaffen wird. Begründung: Es wurde zwar das kleine verwilderte Areal, zukünftige Oberstufe Carlo-Mierendorff-Schule, gerodet und dabei die noch vorhandene alte Straße entsorgt, aber noch keine neue Wegeverbindung entlang des neugesetzten Zaunes der ABG Holding neben dem Hochhaus Jaspertstraße 85 generiert. Die Bewohner/innen haben schon einen neuen Trampelpfad angelegt, der neben der Kindertagesstätte Alkmenestraße verläuft und recht unfallträchtig ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.10.2013, V 858 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 32 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1190 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 23 2016 Die Vorlage OF 30/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2016, OF 29/10 Betreff: Fußweg am Spielplatz in der Karl-Kirchner-Siedlung erneuern Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, den Fußweg von und zu dem großen Spielplatz zwischen Jaspertstraße und Wegscheidestraße in der Karl-Kirchner-Siedlung bei passender Gelegenheit aus laufenden Haushaltsmitteln grundlegend erneuern zu lassen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 91 2016 Die Vorlage OF 29/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "bei passender Gelegenheit" ersatzlos gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2015, OF 901/10 Betreff: Betreuungsdefizite im Jugendhaus Wegscheidestraße wegen zu geringer finanzieller Mittel Aufgrund von Klagen betroffener Personen (hier in Zusammenhang mit Betreuungslücken bei den 10-12 jährigen), bittet der Ortsbeirat um Auskunft, wie die Stadt Frankfurt am Main die Leistungen des Trägers vergütet. Nach uns vorliegenden Informationen handelt es sich um ein System, bei dem über eine längere Zeitdauer ein pauschalisierter Festbetrag im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags bezahlt wird. Darüber würden wir gerne Einzelheiten erfahren. Insbesondere interessiert den Ortsbeirat, wie in dem System 1. Kapazitätsengpäße aufgrund eines gestiegenen Bedarfs bzw. größerer Nachfrage und 2. Kostensteigerungen bei den Sachkosten berücksichtigt werden. Wird dann ein Nachschlag fällig? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 10 am 01.12.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1529 2015 Die Vorlage OF 901/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2015, OF 774/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel zur vorübergehenden Nutzung des künftigen Oberstufengeländes in Preungesheim als BMX-Gelände zur Verfügung stellen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf dem städtischen Gelände für das künftige Oberstufengymnasium (Fläche zwischen Jugendhaus Wegscheidestraße und der Straßenbahnlinie 18) interimistisch ein BMX-Gelände ermöglichen zu lassen. Diese Maßnahme soll in Kooperation mit dem Grünflächenamt, dem Sozialamt, der Quartiersmanagerin sowie voraussichtlich dem AWO-Jugendhaus in der Wegscheidestraße umgesetzt werden. Die Maßnahme ist teilweise aus dem Ortsbeiratsbudget bis max. insgesamt € 10.000,-- wie folgt zu finanzieren: Der vom Ortsbeirat festgelegte Höchstwert für die durchzuführende Maßnahme zzgl. Sachmittel für Eigenleistungen beträgt insgesamt € 10.000,- sowohl für Rodungen, Anpflanzungen, Erdarbeiten, Entsorgungsmaßnahmen, eine transportable Werksstattausrüstung, Werkzeug, und soweit möglich und erforderlich Versicherungsbeiträge. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 305 2015 Die Vorlage OF 774/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.12.2014, OF 727/10 Betreff: Spiel- beziehungsweise Sportgeräte für Bonames und Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf den Spielplätzen in Bonames und Preungesheim Spiel- bzw. Sportgeräte aufzustellen zu lassen. Diesbezüglich soll zuvor eine Begehung des Ortsbeirates mit der Kinderbeauftragten und mit der Quartiersmanagerin (Preungesheim) stattfinden. Folgende Stellen sollen unter anderem geprüft werden: Spielplätze "Am Storchenhain", in der Fauldrathanlage, im Bereich der Karl-Kirchner-Siedlung sowie "Hinterm Bachberg", Bolzplätze in der Wegscheidestraße. Die Geräte sind aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der vom Ortsbeirat festgelegte zu übernehmende Höchstwert für die durchzuführenden Maßnahmen beträgt € 20.000,00. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. FREIE WÄHLER FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 16.11.2014, OF 710/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 02.12.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 710/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 727/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 20.01.2015, TO I, TOP 10 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 293 2015 1. Die Vorlage OF 710/10 wird durch die Annahme der Vorlage 727/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 727/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Wegscheidestraße" folgender Wortlaut eingefügt wird: "3. Spielplatz `am Flutgraben.." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2014, OF 710/10 Betreff: Spielgeräte für den Spielplatz am Flutgraben Vorgang: ST 1788/13 Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Ortsbeirat stellt den zuständigen Stellen 10.000,-- € zur Verfügung, um neue Spielgeräte für den Spielplatz "am Flutgraben" zu installieren. Die Geräte sollen im Bereich des Sandkastens kommen, in dem das Piratenschiff 2013 abgebaut wurde. Begründung: In der ST 1788 vom 20.12.2013 schlägt der Magistrat ein Budget in dieser Höhe vor, um die Maßnahmen zu treffen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.12.2014, OF 727/10 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2013, ST 1788 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 02.12.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 710/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 727/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 20.01.2015, TO I, TOP 10 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 293 2015 1. Die Vorlage OF 710/10 wird durch die Annahme der Vorlage 727/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 727/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Wegscheidestraße" folgender Wortlaut eingefügt wird: "3. Spielplatz `am Flutgraben.." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.08.2013, OF 488/10 Betreff: Neue Planungen für die Jaspertstraße 11? Der Ortsbeirat möge beschließen : der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Vertreter/ eine Vertreterin der Wohnheim AG in eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um die Umbaupläne der Jaspertstraße 11 vorzustellen und den Ortsbeirat zu informieren, wie sich nach Abschluss der Maßnahmen die soziale Situation der Bewohner/innen verändert und welche Verbesserungen der derzeit unbefriedigenden Wohnsituation erreicht werden können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 488/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor hinter dem Wort "Situation" die Worte "und Wohnsituation" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2013, OF 403/10 Betreff: Leer stehendes, heruntergekommenes Wohnhaus in der Jaspertstraße 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, zu prüfen und zu berichten, was mit dem (scheinbar) leer stehenden und heruntergekommenen Haus in der Jaspertstr. 9 geschehen soll. Begründung: Laut Internet gehörte das o.g. Gebäude zu der alten Wohnanlage Jaspertstr. 11 (Frankfurter Verband). Das Gebäude ist ein Schandfleck für die Jaspertstraße und die ganze Siedlung, die sowieso mit ihrem nicht so guten Ruf zu kämpfen hat. Nachbarn berichteten über "nächtliche Besucher", die durch zerstörte Fenster der Rück- und Nebenseite eindrangen. Dies gefährdet die Bewohner der Nachbarhäuser und auch die Menschen der alten Wohnanlage. Brandgefahr (besonders nach der letzten Silvesternacht) und allgemeine Gefährdung der Sicherheit Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 403/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 10 am 12.03.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 403/10 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2013, OF 364/10 Betreff: Brand im Hochhaus Jaspertstraße 11 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Erkenntnisse aus dem Brand in der Jaspertstraße 11 Ende Dezember 2012 gewonnen werden konnten, 2. wann das Hochhaus insgesamt modernisiert wird. Begründung: Das Hochhaus Jaspertstraße 11 ist über 50 Jahre alt und wird fast ausschließlich von Seniorinnen und Senioren bewohnt. Es entspricht insgesamt nicht mehr aktuellen Erfordernissen. Bei dem durch einen vergleichsweise geringen Brandherd einer im Hausflur abgestellten Matratze ausgelösten Brand Ende Dezember 2012 mussten über 50 Menschen fliehen, einige wurden verletzt. Bereits durch die vom Ortsbeirat 10 am 27.06.1995 einstimmig beschlossenen OF 286/10 wurde auf ein "fehlendes Fluchtwegekonzept in der Altenwohnanlage Jaspertstraße 11" hingewiesen. In der Folge hat der Ortsbeirat wiederholt die Modernisierung des Anwesens erbeten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 364/10 wurde zurückgezogen.

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2012, OF 291/10 Betreff: Karl-Kirchner-Siedlung und Umgebung Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, insbesondere der ABG Holding, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie das Wohnumfeld in und um die Karl-Kirchner-Siedlung deutlich verbessert werden kann, 2. wie künftig massiv verdichtete Neubauten in Preungesheim verhindert werden können, 3. wann und in welcher Weise die Modernisierung in der Karl-Kirchner-Siedlung vorangetrieben wird; von besonderem Interesse dabei sind zunächst die Liegenschaften in der Wegscheidestraße sowie die Hausnummern 9 und 11 der Jaspertstraße, 4. wie künftig Belastungen durch ungünstige Belegungen der Wohnungen beziehungsweise die fehlende soziale Durchmischung in und um die Karl-Kirchner-Siedlung vermieden werden können. Begründung: Auffällige Jugendliche werden seit geraumer Zeit an den entsprechenden Orten wieder verstärkt wahrgenommen. Das Problem lässt sich nicht mehr nur durch "Aufsuchende Arbeit", AMKA, Polizei und Ortsbeirat begegnen. Hier müssen sämtliche "Stellschrauben" überprüft und optimiert werden. Die Folgen einer verdichteten Bebauung erschweren die Bemühungen aller Institutionen in Preungesheim im Sinne der Integration. Ziel sämtlicher Planungen und Bemühungen soll es bleiben, etwaigen weiteren belastenden Zuzug, verdichtete Neubauten, unglückliche Belegungen von Wohnungen beziehungsweise die negative Kombination daraus zu vermeiden. Dafür setzt sich der Ortsbeirat 10 seit Jahren im Sinne der Integration ein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 291/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 481 2012 Die Vorlage OF 291/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2012, OF 167/10 Betreff: Vorstellung des Bordstein-Blitzes im Ortsbeirat Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, baldmöglichst die Streetworker, die das Jugendbüro Preungesheim übernommen haben, zu einer Vorstellung auch in den Ortsbeirat einzuladen, damit diese das Konzept ihres "Bordstein-Blitzes" vorstellen können. Dabei wäre auch zu klären, ob der Bordstein-Blitz nicht eventuell auch in anderen Gebieten des Ortsbezirks 10 außerhalb des eigentlichen Zielgebiets an der Jaspertstraße eingesetzt werden könnte. Begründung: Der FNP vom 19. Januar 2012 war das neue Konzept des Jugendbüros Preungesheim zu entnehmen, mit einem Wohnmobil deutlich präsent auf der Straße zu sein. Damit wird das Angebot wohl durch die eigentliche Zielgruppe durch eine bessere Wahrnehmbarkeit deutlich besser angenommen, aber auch die übrigen Nachbarn nehmen so Kontakt zu den Streetworkern auf, wodurch diese hoffentlich zur Deeskalation von Konflikten beitragen können, weil sie Vorurteile und Berührungsängste abbauen. Ein solches Konzept wäre aber durchaus auch in anderen Teilen des Ortsbezirks hilfreich, etwa für die Gegend um das Sozialzentrum Marbachweg. Da der Bordstein-Blitz ja mobil ist, stellt sich deshalb die Frage, ob man ihn auch anderweitig einsetzen kann. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2012, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 167/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2011, OF 24/10 Betreff: Erweiterung Hortangebot Kinderzentrum Jaspertstraße doch genehmigen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, ob dem Kinderzentrum die Erweiterung des Hortangebotes doch genehmigt werden kann. Auch wenn zum Zeitpunkt, der Ablehnung, die im Stadtverordnetenbeschluss festgehaltene Deckung von 50% überschritten war, ist zu bedenken, das der Stadtteil stetig weiter wächst, und alleine im nächsten Jahr über 100 WE im Frankfurter Bogen , und über 30 WE in der Homburger Landstr. bezugsfertig sein werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 07.06.2011, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 137 2011 Die Vorlage OF 24/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2011, OF 23/10 Betreff: Früherer Verbindungsweg Jaspertstraße - Goldpeppingstraße aus Sicherheitsgründen schließen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die zuständigen Ämter anzuweisen, aus Sicherheitsgründen den früheren Verbindungsweg zu schließen. Bei der am 19.05 durchgeführten Schulwegbegehung, zeigte sich deutlich, dass Erwachsene und Kinder den alten Weg nutzen, um so Kitas und Schulen zu erreichen. Trotz der Höhe die nun überwunden werden muss, sowie die bereits vorhanden Schienen, wird hier geklettert. Die Teilnehmer der Schulwegkommission haben sich sehr für eine schnelle Schließung ausgesprochen, wie mittelfristig mit den Weg verfahren wird, ist noch zu diskutieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 07.06.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 136 2011 Die Vorlage OF 23/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)