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Thema

Stadtplanung

Vorlagen

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Matthäuskirche retten, Bausubstanz erhalten

24.06.2025 · Aktualisiert: 07.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7161 entstanden aus Vorlage: OF 1652/1 vom 07.06.2025 Betreff: Matthäuskirche retten, Bausubstanz erhalten Der Magistrat wird gebeten, auf den evangelischen Regionalverband zuzugehen, mit dem Ziel, auf den Abbruch erhaltenswerter Bausubstanz der Matthäuskirche und ihres Kirchturmes zu verzichten und kreative Nutzungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Begründung: Die Ergebnisse des Wettbewerbs zur Matthäuskirche überraschen nicht. Bereits vor Jahren wurde seitens der Eigentümerin und des Projektentwicklers Becken darüber nachgedacht, die bestehende ikonische Kirche abzureißen, anstatt das Kirchenschiff oder wenigstens den Turm als Landmark zu erhalten. Für viele Menschen im Gallus und Westend ist die Kirche ein vertrautes Zeichen für Andacht und Beständigkeit und ein Symbol der Nachkriegsmoderne, die allzu oft in Frankfurt weggerissen wird. Nun soll passieren, was nach wie vor in Frankfurt und überall passiert: Abbruch der gesamten Bausubstanz, Abtransport mit zahlreichen Lkw-Fahrten, Deponierung des Sondermülls und kompletter Neubau des Rohbaus an gleicher Stelle. Das alles ist weit entfernt von nachhaltigem Planen und Bauen und dient rein den wirtschaftlichen Interessen von Kirche und Investor. Der CO2-Ausstoss konventioneller Baustellen bleibt gigantisch. Und die zusätzlichen Lkw-Fahrten durch Abbruch und Rohbau verstopfen die Straßen rund um die Messe noch mehr als bisher. Hochhaus und Kirche bekommen darüber hinaus zahlreiche zusätzliche Pkw-Stellplätze, die ebenfalls mehr Autoverkehr anziehen, obwohl die Nähe zu Messe und Hauptbahnhof mit seiner hervorragenden ÖPNV-Anbindung in Frankfurt nicht zu toppen ist. Foto: Wikipedia Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Fuß- und Radweg an der nördlichen Seite der Main-Neckar-Brücke endlich barrierefrei und sicher gestalten

24.06.2025 · Aktualisiert: 07.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7168 entstanden aus Vorlage: OF 1674/1 vom 24.06.2025 Betreff: Fuß- und Radweg an der nördlichen Seite der Main-Neckar-Brücke endlich barrierefrei und sicher gestalten Vorgang: OM 2043/17 OBR 1; ST 2349/17; OM 2778/18 OBR 1; ST 959/18 Der Ortsbeirat hat bereits im Jahr 2017 den Magistrat aufgefordert den Fuß- und Radweg an der nördlichen Seite der Main-Neckar-Brücke umzugestalten (siehe Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2043), da die Rampe an dieser Stelle viel zu steil und damit nicht barrierefrei ist. In einem weiteren Antrag im Jahr 2018 bat der Ortsbeirat den Magistrat, die Planungen für den Umbau dem Ortsbeirat vorzustellen (Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2778). In der Stellungnahme vom 28.05.2018, ST 959, antwortet der Magistrat, dass es noch keine Planungen gebe. Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, nun umgehend mit den Planungen zu beginnen und den Ortsbeirat zu gegebener Zeit über den Stand zu informieren. Begründung: Auf der südlichen Seite der Main-Neckar-Brücke wurde vor einigen Jahren eine flache, barrierefreie Rampe für Fußgänger und Radfahrer installiert. Diese ermöglicht eine einfache und komfortable Nutzung für alle. Allerdings besteht auf der gegenüberliegenden Seite der Brücke ein Problem: Die dortige Rampe ist sehr steil und stellt für Menschen mit eingeschränkter Mobilität - etwa Rollstuhlfahrer, Nutzer von Rollatoren oder Kinderwagen - eine große Herausforderung dar. Viele können diese Rampe kaum ohne Hilfe bewältigen. Es ist daher dringend notwendig, eine bauliche Lösung zu finden, die sicherstellt, dass wirklich jeder die Brücke von beiden Seiten problemlos und sicher überqueren kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.06.2025, OF 1660/1 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2043 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2349 Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2778 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 959

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Quartiersplatz Albusstraße gestalten und Ehrung von Anni und Erwin Levi ermöglichen

24.06.2025 · Aktualisiert: 07.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7169 entstanden aus Vorlage: OF 1662/1 vom 27.05.2025 Betreff: Quartiersplatz Albusstraße gestalten und Ehrung von Anni und Erwin Levi ermöglichen Vorgang: V 829/24 OBR 1; ST 273/25; OI 107/25 OBR 1 Der Magistrat wird gebeten, die Planungen zur Umgestaltung des Quartiersplatzes Albusstraße/Ecke Breite Gasse zügig voranzutreiben, der vom Ortsbeirat 1 in "Anni-und-Erwin-Levi-Platz" benannt wird. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, auf den Projektentwickler des angrenzenden Mainyard-Areals zugehen, um Möglichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen, die bis zur endgültigen Einrichtung des Platzes auf die Geschichte und die Leben der Geehrten Anni und Erwin Levi hinweisen. Begründung: Die Fläche des Quartiersplatzes Albusstraße wird derzeit noch als Einrichtungsfläche des angrenzenden Mainyard-Areals benutzt, kann jedoch mit Abschluss der Bauarbeiten im kommenden Jahr seiner eigentlichen Bestimmung als öffentlicher Quartiersplatz zugeführt werden. Der Magistrat sollte daher zügig die Umgestaltung nach den Vorgaben des Leitfadens zur klimaangepassten Stadtplatzgestaltung vorantreiben. Weiterhin beschreibt der Magistrat in der Stellungnahme vom 17. Februar 2025, ST 237, dass der Investor des Mainyard-Areals sein Interesse bekundet hat, gegebenenfalls temporäre Maßnahmen zur Bespielung des Platzes nach seiner Freimachung von der Baustelleneinrichtung einzubringen. Dies sollte auch eine vorläufige Ehrung von Anni und Erwin Levi beinhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 829 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2025, ST 273 Initiative vom 24.06.2025, OI 107

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Außenstelle der Julius-Leber-Schule im Einklang mit dem Wallservitut voranbringen

24.06.2025 · Aktualisiert: 07.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7170 entstanden aus Vorlage: OF 1663/1 vom 07.06.2025 Betreff: Außenstelle der Julius-Leber-Schule im Einklang mit dem Wallservitut voranbringen Vorgang: V 1128/25 OBR 1; M 163/23 Der Magistrat wird an die Beantwortung des Auskunftsersuchens vom 18.02.2025, V 1128, erinnert und zusätzlich aufgefordert, 1. für die Sanierung und Erweiterung des denkmalgeschützten Bestandsbaus an der Seilerstraße 36, der künftig als Außenstelle der Julius-Leber-Schule genutzt werden soll, das Wallservitut einzuhalten. 2. z u prüfen und zu berichten, wo auf dem Areal die Erweiterung im Einklang mit dem Wallservitut geplant und umgesetzt werden soll. Begründung: Mit der Magistratsvorlage vom 22.09.2023, M 163, wurde die Sanierung und Erweiterung der künftigen Außenstelle der Julius-Leber-Schule beschlossen und das entsprechende Budget bewilligt. Diese liegt, wie das Hauptgebäude, in den Wallanlagen an der Grenze des Wallservituts, das die Grünanlagen schützt und für dessen Einhaltung der Ortsbeirat sich stets eingesetzt hat. Ein Eingriff in das Wallservitut ist nur aufgrund eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung möglich, der aber in der M 163 nicht aufgeführt ist. Es muss daher davon ausgegangen werden, dass der Magistrat das Servitut und die Grünanlagen nicht antastet. Darin möchte der Ortsbeirat den Magistrat bestärken. Hierzu besteht ein Informationsbedarf, wo die Erweiterung konkret stattfinden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.09.2023, M 163 Auskunftsersuchen vom 18.02.2025, V 1128

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 1

Taubenhaus im Römer

24.06.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2025, OM 7171 entstanden aus Vorlage: OF 1664/1 vom 03.06.2025 Betreff: Taubenhaus im Römer Der Magistrat wird gebeten, nach dem Vorbild der Stadt Kassel ein ehrenamtlich betreutes Taubenhaus im Dach des Römers einzurichten. Begründung: Seit dem Jahr 2007 existiert erfolgreich im Dach des Kasseler Rathauses ein von Ehrenamtlichen betreutes Taubenhaus. Die Stadt Frankfurt verweigert ein Taubenhaus im Römer, da angeblich Taubenkot den Sandstein angreifen würde. Dies wurde aber bereits durch ein Gutachten der TU Darmstadt widerlegt. Nach Jahren erfolgloser Standortsuche und dem Abbau bestehender benachbarter Taubenhäuser erwarten die Bürger*innen, dass der Magistrat endlich mit gutem Beispiel vorangeht. Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1489

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 2

Tilly-Edinger-Platz mit einfachen Mitteln aufwerten

23.06.2025 · Aktualisiert: 03.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2025, OM 7140 entstanden aus Vorlage: OF 1168/2 vom 22.06.2025 Betreff: Tilly-Edinger-Platz mit einfachen Mitteln aufwerten Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Maßnahmen zur Aufwertung des Tilly-Edinger-Platzes zeitnah umzusetzen: 1. Aufstellung einer Tischtennisplatte; 2. Installation zusätzlicher Sitzgelegenheiten, auch mit Rückenlehnen und Armstützen für ältere Menschen; 3. Einrichtung einer Balancierstange oder ähnlicher Bewegungsanreize für Kinder; 4. Aufstellung einer stabilen, verschließbaren Truhe zur gemeinschaftlichen Nutzung für Spiel- und Bewegungsmaterialien - es dient zur Kenntnis, dass dem Ortsbeirat Personen bekannt sind, die bereit wären, eine Patenschaft für die Truhe zu übernehmen; 5. Ersatz der bestehenden Abfalleimer durch größere und krähensichere Modelle, inkl. Aschenbecher. Begründung: Im Rahmen eines gemeinsamen Ortstermins am 12. Juni 2025 mit Vertreter*innen des Ortsbeirats, des Magistrats und der Bürgerinitiative "Bockenheim außer Haus" sowie der Kinderbeauftragten wurden konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Tilly-Edinger-Platz gesammelt und diskutiert. Die oben genannten Maßnahmen wurden dabei als sinnvoll und umsetzbar identifiziert. Sie tragen dazu bei, den Platz als generationsübergreifenden Treffpunkt im Quartier zu stärken, Bewegungsangebote zu schaffen und die Sauberkeit nachhaltig zu verbessern. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, diese Anregungen aufzunehmen und im Sinne einer lebendigen, inklusiven Stadtteilentwicklung zügig umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 2

Bitte um Erhalt der Uhr am Westbahnhof

23.06.2025 · Aktualisiert: 03.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2025, OM 7152 entstanden aus Vorlage: OF 1163/2 vom 04.06.2025 Betreff: Bitte um Erhalt der Uhr am Westbahnhof Vorgang: OM 3551/23 OBR 2; ST 1252/23 Der Magistrat wird gebeten, erneut mit der DB AG in Kontakt zu treten und den Erhalt der Uhr - inklusive Einlagerung und Instandsetzung - zu fordern. Entsprechend ist die Stellungnahme ST 1252 zurückzuweisen. Begründung: Die Uhr am Ausgang Solmsstraße/Westbahnhof hat historischen Charakter. Dazu sei auf die ursprüngliche Anregung OM 3591 verwiesen. Der Ortsbeirat hat sich im Rahmen eines historischen Stadtrundgangs von der Einmaligkeit der Uhr überzeugen können. Diese zu erhalten würde ein Stück Bockenheimer Industriegeschichte bewahren. Der Ortsbeirat vermittelt gerne den Kontakt, sollten nähere Informationen erwünscht sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.02.2023, OM 3551 Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1252

OF (Anträge OBR) · OB 1

Wassil-Bykau-Denkmal

19.06.2025 · Aktualisiert: 17.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2025, OF 1676/1 Betreff: Wassil-Bykau-Denkmal Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Ort für ein Denkmal in Form einer Gedenktafel für den belarussischen Schriftsteller Wassil Bykau an einem Weg in der Wallanlage zwischen Alter Oper und Eschenheimer Tor, bevorzugt zwischen Albert-Mangelsdorff-Weiher und Nebbienschem Gartenhaus, zur Verfügung zu stellen. Mit der Gedenktafel soll daran erinnert werden, dass Wassil Bykau als belarussischer Schriftsteller und politischer Dissident in den Jahren 2001 und 2002 im Rahmen der Initiative "Stadt der Zuflucht" in Frankfurt lebte. Es sollen sowohl sein literarisches Werk als auch sein mutiges Eintreten für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gewürdigt werden. Die Inschrift soll zweisprachig, sowohl in deutscher als auch in belarussischer Sprache, gefertigt werden. Der genaue Ort sowie die Gestaltung der Gedenktafel und der Text der Inschrift sind mit dem Ortsbeirat sowie dem Berliner Belarusische Gemeinschaft RAZAM e.V. abzustimmen. Begründung: Wassil Uladsimirawitsch Bykau wurde am 19. Juni 1924 in einem Dorf in der Nähe von Wizebsk in der damaligen Weißrussischen Sozialistischen Sowjetrepublik geboren. 1941 meldete er sich freiwillig zur Roten Armee. Im zweiten Weltkrieg kämpfte er an verschiedenen Frontabschnitten, zuletzt als Kommandeur einer Panzerabwehreinheit, und wurde zwei Mal verwundet. Nach dem Kriege lebte er von seiner schriftstellerischen Tätigkeit. In den späten 1980er Jahren begann er, sich in der Demokratiebewegung in Belarus zu engagieren, und setzte sich für die Opfer des Stalinismus ein. Als aufgrund seiner Kritik am belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko die staatlichen Repressionen gegen ihn zunahmen, musste er 1998 Belarus verlassen. Mit seiner Ehefrau ging er zunächst nach Finnland, dann nach Deutschland. Von 2001 bis 2002 lebte er im Rahmen der Initiative "Stadt der Zuflucht" in Frankfurt. Ende 2002 zog er in der Tschechischen Republik. Wassil Bykau starb am 21. Juni 2003 im Alter von 79 Jahren in Minsk, wo er auch begraben liegt. In seinem schriftstellerischen Werk, bestehend aus Erzählungen, Novellen und Romanen, befasste Wassil Bykau sich vor allem mit dem Alltag sowjetischer Soldaten und Partisanen im zweiten Weltkrieg, wobei er diese nicht in Propagandamanier heroisierte, sondern die Brutalität des Krieges und die moralischen Dilemmata der Protagonisten realistisch darstellte. Der geplante Ort der Gedenkstätte befindet sich in der Nähe des ehemaligen Wohnhauses von Wassil Bykau. Dieses selbst (Im Sachsenlager 7) ist für die Anbringung einer Gedenktafel nicht geeignet. Die Finanzierung des Vorhabens würde durch die Belarusische Gemeinschaft RAZAM e.V., Karl-Marx-Allee 1, 10178 Berlin gesichert werden. Bei diesem Verein handelt es sich um die größte Interessenvertretung von Belarussen in Deutschland. Er setzt sich für Demokratie in Belarus ein und unterstützt unter anderem politische Gefangene dort. Der Verein wurde 2023 mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet. Irina Michailowna, die Witwe von Wassil Bykau, die 98-jährig in Minsk lebt, befürwortet das Vorhaben. Das Andenken an Wassil Bykau ist von großer Bedeutung für freiheitlich und demokratisch gesinnte Belarussen in Frankfurt, Deutschland und weltweit. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7292 2025 Die Vorlage OF 1676/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Partei: FDP

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OF (Anträge OBR) · OB 5

Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße

17.06.2025 · Aktualisiert: 26.09.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.06.2025, OF 1512/5 Betreff: Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, den Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad an der Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße zu sanieren bzw. zu streichen. Begründung: Der Zaun ist verwittert und verrostet. Teile der Farbe sind abgeplatzt. Der Zaun ist unansehnlich und sollte wiederhergestellt werden. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 68 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7437 2025 Die Vorlage OF 1512/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: BFF

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OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Ortstermin zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim organisieren

17.06.2025 · Aktualisiert: 30.07.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7100 entstanden aus Vorlage: OF 1251/6 vom 16.06.2025 Betreff: Ortstermin zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim organisieren Vorgang: OA 410/13 OBR 6; ST 65/14; OM 3666/23 OBR 6; ST 1053/23 Der Magistrat wird gebeten, 1. zeitnah einen Ortstermin zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim in Abstimmung mit der ABG FRANKFURT HOLDING (ABG) durchzuführen, um die aktuelle Situation vor Ort zu bewerten und die weiteren Schritte gemeinsam mit dem Ortsbeirat zu besprechen. Zu diesem Ortstermin sollen unbedingt auch Vertreterinnen und Vertreter des Vereinsrings Zeilsheim sowie der Ideenschmiede des Zeilsheimer Kulturforums e. V. eingeladen werden; 2. Auskunft darüber zu geben, welche Priorität die Maßnahme im Rahmen des städtischen Programms "Schöneres Frankfurt" derzeit hat und wann konkret mit einer Umsetzung gerechnet werden kann; 3. in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu beantworten: a) Wie verträgt sich die Aufnahme der Maßnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" mit der Aussage in der Stellungnahme vom 15.05.2023, ST 1053, in der der Magistrat die Verantwortung für die Platzgestaltung allein auf die ABG überträgt und die Koordination einer Abstimmung allein dem Ortsbeirat zuschreibt? b) Wie ist dies mit der grundsätzlichen städtischen Zuständigkeit und Steuerung im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" vereinbar? Begründung: Bereits im Jahr 2013 wurde dem Ortsbeirat eine Konzeptstudie zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim vom Stadtplanungsamt vorgestellt. Der Ortsbeirat hatte daraufhin mit der Anregung vom 27.08.2013, OA 410, beschlossen, die vorgestellten Pläne weiterzuverfolgen und alle notwendigen Mittel und Ressourcen für eine Realisierung bereitzustellen. In der Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 65, wurde bestätigt, dass die Konzeptstudie funktionale Verbesserungen und eine Stärkung der Aufenthaltsqualität im betreffenden Bereich aufzeigt. Der Magistrat hatte damals ausdrücklich eine Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" befürwortet. Unverständlich ist in diesem Zusammenhang die jüngere Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2023, ST 1053, erstellt durch das Grünflächenamt, in der die Verantwortung für die Platzgestaltung nun ausschließlich der ABG zugeschrieben wird, während zugleich der Ortsbeirat als allein koordinierende Instanz benannt wird. Diese Haltung wirft Fragen auf: Wie kann eine Maßnahme, die städtischerseits befürwortet und in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden soll, vollständig aus der Verantwortung des Magistrats entlassen werden, und in welchem Verhältnis stehen diese Aussagen zur bisherigen Beschlusslage und dem Programm "Schöneres Frankfurt", das sich gerade durch städtische Zuständigkeit und Finanzierung auszeichnet? Angesichts der weiterhin bestehenden städtebaulichen Bedeutung des Platzes, der langen Vorgeschichte und mehrfachen Beteiligung städtischer Stellen sowie der bisher fehlenden Umsetzung erscheint eine erneute Einordnung und verbindliche Klärung der Zuständigkeiten und Prioritäten unumgänglich. Die Anregung wird als Eilvorlage eingebracht, um den weiteren Stillstand zu vermeiden und zeitnah verbindliche Aussagen und Fortschritte zu erzielen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 27.08.2013, OA 410 Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 65 Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3666 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2023, ST 1053 Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2025, ST 1253

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen?

17.06.2025 · Aktualisiert: 25.06.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7101 entstanden aus Vorlage: OF 1231/6 vom 01.06.2025 Betreff: Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen? Vorgang: OM 5952/20 OBR 6; V 410/22 OBR 6; ST 2331/22; OM 3521/23 OBR 6; ST 820/23; OM 3841/23 OBR 6; ST 1351/23; ST 1663/23 Der Magistrat wird gebeten, den derzeitigen Planungsstand zum Nieder Tor und der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Nieder Tor und Birminghamstraße vorzustellen. Falls möglich, sollten dazu auch schon Zeithorizonte genannt werden, u. a. auch, ob und ggf. wann eine Bürgerbeteiligung dazu geplant ist. Falls es noch keine Neuigkeiten im Vergleich zu den Stellungnahmen ST 2331, ST 820, ST 1351 oder ST 1663 gibt, möge dem Ortsbeirat mitgeteilt werden, warum es bei den Planungen nicht weitergeht und wann mit einer Wiederaufnahme gerechnet wird. Begründung: In seinen Stellungnahmen aus den Jahren 2022 und 2023 berichtete der Magistrat, dass die ursprünglich mehr als zehn Jahre währenden Planungen gestoppt und ad acta gelegt worden seien, weil die Stadt zur Einsicht gelangt ist, dass der genannte Bereich nicht nur funktional überarbeitet werden muss, sondern auch einer gestalterischen Aufwertung bedarf. Da es seit zwei Jahren keine neuen Informationen dazu gab, soll der Magistrat den Ortsbeirat nun über den aktuellen Stand der Planungen informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 820 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2023, OM 3841 Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2023, ST 1351 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1663

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Höchst: Wiedererrichtung des Denkmals für Otto von Bismarck

17.06.2025 · Aktualisiert: 09.09.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7106 entstanden aus Vorlage: OF 1246/6 vom 02.06.2025 Betreff: Höchst: Wiedererrichtung des Denkmals für Otto von Bismarck Der Magistrat wird gebeten, das im Oktober 2024 gestürzte Denkmal für Otto von Bismarck zeitnah auf seinen ursprünglichen Sockel in der Leverkuser Straße wiederzuerrichten und die Wiederaufstellung mit einer historisch kontextualisierten Erläuterung zu begleiten, etwa durch eine ergänzende Tafel und digitale Angebote. Begründung: Durch die Wiedererrichtung des Denkmals an seinem ursprünglichen Ort in der Leverkuser Straße bleibt das Denkmal für Bürgerinnen und Bürgern weiterhin gut zugänglich. Außerdem kann es dazu beitragen, sich kritisch mit der Geschichte auseinanderzusetzen und bietet gleichzeitig Gelegenheit, Diskussionen und Debatten in der Gesellschaft anzustoßen. Das Denkmal für Otto von Bismarck in Höchst wurde 1899 enthüllt. Es war ein bürgerschaftliches Projekt. Finanziert wurde es vollständig aus privaten Spenden der Höchster Bevölkerung, insbesondere von Bürgerinnen und Bürgern aus Industrie, Handwerk und Bürgertum. Diese Initiative zeigt die Bedeutung, die man dem damaligen Reichskanzler Otto von Bismarck in der lokalen Erinnerung beimaß. Was der Ortsbeirat entschieden ablehnt, ist der Versuch, durch illegale Aktionen und Vandalismus politische Tatsachen zu schaffen. Die gewaltsame Entfernung der Statue war kein Akt der Aufklärung, sondern eine Missachtung des demokratischen Diskurses. Wer Denkmäler mit Seilen vom Sockel reißt, gefährdet das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1492

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 6

Aufstellung einer Litfaßsäule auf der Südseite des Bahnhofs „FrankfurtHöchst“

17.06.2025 · Aktualisiert: 25.06.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7107 entstanden aus Vorlage: OF 1247/6 vom 27.05.2025 Betreff: Aufstellung einer Litfaßsäule auf der Südseite des Bahnhofs "Frankfurt-Höchst" Immer wieder ist zu beobachten, dass Bürgerinnen und Bürger Kleinanzeigen, Veranstaltungshinweise und sonstige Aushänge an Laternen, Stromkästen, Bushaltestellen und Schaufenstern anbringen. Dies zeigt den Bedarf nach niederschwelligen Möglichkeiten, Informationen im Stadtteil sichtbar zu machen. Eine Litfaßsäule oder eine ähnliche öffentliche Fläche würde Abhilfe schaffen. Sie bietet die Möglichkeit, private oder nachbarschaftliche Informationen legal und geordnet zu verbreiten. Gleichzeitig würde sie dazu beitragen, das Erscheinungsbild des Stadtteils zu verbessern, da Wildplakatierungen zurückgehen könnten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, auf der Südseite des Bahnhofs "Frankfurt- Höchst" eine Litfaßsäule oder eine vergleichbare Fläche für kostenlose Bürgerplakatierung zu errichten. Begründung: Ein Vorbild für eine solche Maßnahme ist Stockholm: Dort gibt es im öffentlichen Raum zahlreiche Flächen für nichtkommerzielle Aushänge, die rege genutzt werden und das nachbarschaftliche Miteinander stärken. Eine ähnliche Lösung wäre auch für Frankfurt-Höchst ein Gewinn. Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein

OM (Anregungen an den Magistrat OBR) · OB 10

E-Mobilität im Ortsbezirk 10 weiter ausbauen

17.06.2025 · Aktualisiert: 25.06.2025

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7120 entstanden aus Vorlage: OF 1075/10 vom 02.06.2025 Betreff: E-Mobilität im Ortsbezirk 10 weiter ausbauen Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob es ein Konzept für platzsparende Bordstein-Elektro-Anschlüsse im Ortsbezirk 10 gibt und wenn nein, warum noch nicht und ab wann dies umgesetzt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein

OF (Anträge OBR) · OB 6

Zeilsheim: Ortstermin zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim organisieren

16.06.2025 · Aktualisiert: 26.06.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.06.2025, OF 1251/6 Betreff: Zeilsheim: Ortstermin zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim organisieren Der Ortsbeirat 6 möge als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird gebeten: 1. zeitnah einen Ortstermin zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim in Abstimmung mit der ABG Frankfurt Holding durchzuführen, um die aktuelle Situation vor Ort zu bewerten und die weiteren Schritte gemeinsam mit dem Ortsbeirat zu besprechen. Zu diesem Ortstermin sollen unbedingt auch Vertreterinnen und Vertreter des Vereinsrings Zeilsheim sowie der Ideenschmiede des Zeilsheimer Kulturforums e.V. eingeladen werden. 2. Auskunft darüber zu geben, welche Priorität die Maßnahme im Rahmen des städtischen Programms "Schöneres Frankfurt" derzeit hat und wann konkret mit einer Umsetzung gerechnet werden kann. 3. In diesem Zusammenhang zu beantworten: a) Wie verträgt sich die Aufnahme der Maßnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" mit der Aussage in der Stellungnahme ST 1053 vom 15.05.2023, in der der Magistrat die Verantwortung für die Platzgestaltung allein auf die ABG Frankfurt Holding überträgt und die Koordination einer Abstimmung allein dem Ortsbeirat zuschreibt? b) Wie ist dies mit der grundsätzlichen städtischen Zuständigkeit und Steuerung im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" vereinbar? Begründung: Bereits im Jahr 2013 wurde dem Ortsbeirat eine Konzeptstudie zur Platzgestaltung an der Stadthalle Zeilsheim vom Stadtplanungsamt vorgestellt. Der Ortsbeirat hatte daraufhin mit Anregung OA vom 27.08.2013 beschlossen, die vorgestellten Pläne weiterzuverfolgen und alle notwendigen Mittel und Ressourcen für eine Realisierung bereitzustellen. In der Stellungnahme des Magistrats ST 65 vom 17.01.2014 wurde bestätigt, dass die Konzeptstudie funktionale Verbesserungen und eine Stärkung der Aufenthaltsqualität im betreffenden Bereich aufzeigt. Der Magistrat hatte damals ausdrücklich eine Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" befürwortet. Unverständlich ist in diesem Zusammenhang die jüngere Stellungnahme des Magistrats ST 1053 vom 15.05.2023, in der die Verantwortung für die Platzgestaltung nun ausschließlich der ABG zugeschrieben wird, während zugleich der Ortsbeirat als allein koordinierende Instanz benannt wird. Diese Haltung wirft Fragen auf: Wie kann eine Maßnahme, die städtischerseits befürwortet und in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden soll, vollständig aus der Verantwortung des Magistrats entlassen werden? Und in welchem Verhältnis stehen diese Aussagen zur bisherigen Beschlusslage und dem Programm "Schöneres Frankfurt", das sich gerade durch städtische Zuständigkeit und Finanzierung auszeichnet? Angesichts der weiterhin bestehenden städtebaulichen Bedeutung des Platzes, der langen Vorgeschichte und mehrfachen Beteiligung städtischer Stellen sowie der bisher fehlenden Umsetzung erscheint eine erneute Einordnung und verbindliche Klärung der Zuständigkeiten und Prioritäten unumgänglich. Der Antrag wird als Eilvorlage eingebracht, um den weiteren Stillstand zu vermeiden und zeitnah verbindliche Aussagen und Fortschritte zu erzielen. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.05.2025, OF 1226/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 17.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7099 2025 Anregung an den Magistrat OM 7100 2025 1. Die Vorlage OF 1226/6 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1250/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1251/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im dritten Absatz der Begründung eingefügt wird, dass die Stellungnahme vom Grünflächenamt bearbeitet wurde. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Parteien: CDU, SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 5

Niederrad: Entsiegelung Hahnstraße/Ecke Goldsteinstraße

12.06.2025 · Aktualisiert: 09.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2025, OF 1437/5 Betreff: Niederrad: Entsiegelung Hahnstraße/Ecke Goldsteinstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen, ob die große, versiegelte Fläche an der Goldsteinstraße Ecke Hahnstraße gegenüber der Polizeiwache entsiegelt und begrünt werden kann. Begründung: An der oben genannten Kreuzung befindet sich eine übermäßig große versiegelte Fläche, die überwiegend keine Funktion für den Fußverkehr hat. Bei der Umsetzung der Maßnahme ist eine weiterhin genügend große Fläche für den Fußverkehr beizubehalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7208 2025 Die Vorlage OF 1437/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Vorstellung der geplanten Baumaßnahme in der Sudermannstraße in einer Sitzung des Ortsbeirats 9

11.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2025, OF 1039/9 Betreff: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme in der Sudermannstraße in einer Sitzung des Ortsbeirats 9 In naher Zukunft steht die Grunderneuerung der Sudermannstraße an. Im Zuge dieser Maßnahme wird es erforderlich sein, die Sudermannstraße für den Durchgangsverkehr vollständig zu sperren. Da die Bauarbeiten erhebliche Auswirkungen auf die Anwohnerinnen und Anwohner haben werden - unter anderem in Bezug auf Erreichbarkeit, Parkmöglichkeiten, Müllentsorgung und Rettungswege - ist es aus Sicht des Ortsbeirats erforderlich, frühzeitig umfassend über das Vorhaben informiert zu werden und Transparenz zu schaffen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Vertreter/einer Vertreterin des ASE in eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um die Maßnahme vorzustellen und für Rückfragen aus dem Ortsbeirat sowie der Bürgerschaft zur Verfügung zu stehen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1039/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Einladung eines Vertreters/einer Vertreterin des Hauptamtes zu Budgetangelegenheiten

11.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2025, OF 1057/9 Betreff: Einladung eines Vertreters/einer Vertreterin des Hauptamtes zu Budgetangelegenheiten Es soll ein Treffen zwischen den Mitgliedern des Ortsbeirats und eines Vertreters / einer Vertreterin des Hauptamtes, zuständig für Budgetangelegenheiten organisieren werden. Ziel dieses Treffens ist es, offene Fragen zur Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln sowie zum Verfahren der Antragsstellung zu klären. Eine direkte Kommunikation mit einem fachkundigen Ansprechpartner / einer fachkundigen Ansprechpartnerin erscheint sinnvoll, um Missverständnisse zu vermeiden und die Planungssicherheit für zukünftige Projekte zu erhöhen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen geeigneten Vertreter/ eine geeignete Vertreterin des Hauptamtes für ein Treffen zu einem gesondert anberaumten Termin einzuladen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 1057/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und SPD (= Annahme); Linke (= Enthaltung)

Partei: SPD

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Einrichtung eines Naturerfahrungsraums im Ortsbezirk 9

10.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2025, OF 1054/9 Betreff: Einrichtung eines Naturerfahrungsraums im Ortsbezirk 9 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie im Ortsbezirk 9 ein sogenannter Naturerfahrungsraum für Kinder eingerichtet werden kann. Ein solcher Raum könnte grade angesichts des Mangels an geeigneten Räumen nach Stuttgarter Vorbild auch als Baustein der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder dienen. Daher sollte der Magistrat insbesondere: - mögliche Partner wie Schulen, Kitas, Vereine und Träger identifizieren, - prüfen, ob bestehende Einrichtungen wie Schülergärten oder Abenteuerspielplätze in ein solches Konzept einbezogen werden könnten, - geeignete Flächen in Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim identifizieren, die für einen Naturerfahrungsraum genutzt werden könnten, - ein Konzept für die Integration in die Ganztagsbetreuung entwickeln, das sich an den erfolgreichen Beispielen aus Stuttgart und Berlin orientiert, Der Verein AJAH (http://www.ajahessen.de) könnte dabei beratend und mit vielen guten Beispielen zur Seite stehen. Begründung: Grade vor dem Hintergrund der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gewinnen naturnahe Betreuungsformen erheblich an Bedeutung. Naturerfahrungsräume sind naturbelassene Grünflächen, die Kindern ermöglichen, die Natur selbstständig zu entdecken und im freien Spiel zu lernen. Sie fördern nachweislich Kreativität, soziale Kompetenzen und die gesunde Entwicklung von Kindern - sogar weit mehr als herkömmliche Kinderspielplätze, wie in den Skripten des Bundesamts für Naturschutz Ausgabe 560 aus 2020 eindrücklich dargelegt wird. Betreuungs- und Bildungsangebote können hier stattfinden, indem pädagogische Fachkräfte oder Umweltbildungseinrichtungen gezielt Impulse geben, Naturerkundungen, Projekte oder Gruppenaktionen anbieten, Kinder bei der Planung und Pflege der Fläche einbinden und so Naturerleben, Umweltbildung sowie soziale Kompetenzen fördern - entweder als offene Angebote, im Rahmen von Kooperationen mit Schulen und Kitas oder als Bestandteil von Ganztagsbetreuung Stuttgart ist bundesweit führend mit über 20 Naturerfahrungsräumen und Jugendfarmen, die systematisch in die Ganztagsbetreuung integriert sind. Konkrete Programme wie "Naturzeiten im Ganztag" werden bereits erfolgreich an Stuttgarter Grundschulen umgesetzt. Auch Berlin nutzt seine sechs größeren Naturerfahrungsräume regelmäßig für Kitagruppen und Schulklassen als "grüne Klassenzimmer". Diese bewährten Konzepte zeigen, dass Naturerfahrungsräume als außerschulische Lernorte fest in den Ganztagsalltag eingebunden werden können. Der dicht besiedelte Ortsbezirk 9 benötigt zusätzliche wohnortnahe Erholungs- und Spielräume für Familien. Ein Naturerfahrungsraum würde nicht nur die Lebensqualität in den Stadtteilen, sondern auch als wichtiger Baustein für eine qualitätsvolle Ganztagsbetreuung der örtlichen Grundschulen dienen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7184 2025 Die Vorlage OF 1054/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen BFF (= Ablehnung); CDU und fraktionslos (= Enthaltung)

Partei: GRÜNE

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OF (Anträge OBR) · OB 9

Kinder- und Jugendbeteiligung im Ortsbezirk 9

10.06.2025 · Aktualisiert: 02.07.2025

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2025, OF 1055/9 Betreff: Kinder- und Jugendbeteiligung im Ortsbezirk 9 Vorgang: OM 6573/25 OBR 9; ST 830/25 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, seine Stellungnahme ST 830/2025 zur Kinder- und Jugendbeteiligung im Ortsbezirk 9 mit Rückmeldungen weiterer Ämter zu vervollständigen und dabei insbesondere zu berichten, welche konkreten Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche im Rahmen der Stadtplanung beim Baugebiet nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung durchgeführt wurden oder geplant sind, welche Schulen und Jugendeinrichtungen dabei einbezogen wurden und wie die Ergebnisse dokumentiert und in die Planungen eingearbeitet werden sollen. Begründung: Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat für die in manchen Bereichen detaillierte Stellungnahme ST 830/2025. Gleichzeitig blieb ein zentraler Aspekt der ursprünglichen Anfrage offen: Die Projekte der Stadtplanung wurden im Antrag explizit als relevante Planungsvorhaben genannt, fanden aber in der Antwort keine Erwähnung. Seit der Novellierung des Baugesetzbuchs 2013 ist Kinder- und Jugendbeteiligung in der Bauleitplanung von einer freiwilligen Zusatzleistung zu einer gesetzlichen Verpflichtung geworden. §3 BauGB bestimmt ausdrücklich, dass Kinder und Jugendliche Teil der Öffentlichkeit sind, die frühzeitig über Planungsziele zu unterrichten ist. §1 BauGB verpflichtet zur Berücksichtigung der Bedürfnisse junger Menschen. §4c der Hessischen Gemeindeordnung verpflichtet Gemeinden ausdrücklich dazu, geeignete Verfahren zur Beteiligung zu entwickeln. Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 902 "Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung" (Amtsblatt-Bekanntmachung vom 21. 08. 2018) versäumt, Kinder und Jugendliche ausdrücklich einzuladen. Ob eine am Abend stattfindende Ortsbeiratsversammlung in einem mehrere Kilometer entfernen Stadtteil und ohne explizite Einladung diese Anforderung erfüllt, wird bezweifelt. Doch gerade neue Baugebiete prägen das Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen erheblich und bieten besondere Chancen für Beteiligung bei Wegeverbindungen, Aufenthaltsqualität, Spielmöglichkeiten oder Verkehrssicherheit. Solche Beteiligungserfahrungen stärken das Demokratieverständnis junger Menschen und ihr Gefühl der Selbstwirksamkeit. Es ist noch unklar, ob und wie Kinder- und Jugendbeteiligung stattgefunden hat noch oder geplant ist. Der Ortsbeirat hofft auf eine positive Rückmeldung und ist interessiert, ob die genannten gesetzlichen Verpflichtungen anerkannt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6573 Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2025, ST 830 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7185 2025 Die Vorlage OF 1055/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU und BFF (= Ablehnung); fraktionslos (= Enthaltung)

Partei: GRÜNE

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Ideen

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Zeil Entwicklung

21.01.2022

Die Zeil stirbt, langsam aber doch immer schneller. Der Grund ist vielfaeltig aber als erstes sind die zu hohen Mieten zu nennen.Danach sind die klassischen Kaufhaeuser nicht mehr zeitgemaess. Wer den Innenstadtbereich nicht der dauerhaften Verwahrlosung ueberlassen will der sollte mal an die Schaffung von Wohnraum, Ansiedlung von Neugruendern in neuen und alten Technologien (z.B. Kunst) nachdenken. In anderen intl. Staedten macht es die Mischung des ganzen. Auto's ganz aus der Innenstadt zu verbannen ist utopisch denn damit bleiben viele Menschen einfach ausgeschlossen. Also Parkmoeglichkeiten schaffen denn nicht jeder faehr Lastenraeder. Ansonsten gibts nur noch "Frankfurt fuer Frankfurter" was sich fuer mich fuerchterlich anhoert. Die groesste Aufgabe wird die Neudefinierung des "KLO" sein denn solange das Loch da klafft kommt keinerlei Ambiente auf. Das ganze koennte man mit vielen kleinen Garkuechen ausstatten denn die sorgen dann auch fuer Zulauf. Wenn ein Tiger Palast dann den Erdgeschossbereich des Karstadt Kaufhaus ausfuellt waere das schon mal ein erster Schritt denn weitere Attraktivitaeten koennten dann mit kleineren Theatern mit Live Auftritten (Komoedie, Kabaret etc.) auch Abends fuer Attraktivitaet und vor allem Leben sorgen.

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Drogeriemarkt für Praunheim, Hausen und Westhausen

20.01.2022

In den 4 Stadtteilen Praunheim, Hausen , Westhausen und Rödelheim gibt es keinen Drogeriemarkt. Gibt es Gewerbeflächen die Interessenten angeboten werden können?

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Vielfältigere Architektur

06.12.2021

Man sollte die eintönige Architektur in Frankfurt beerdigen. Wohin das Auge schaut sieht es nur Gebäude die beim ersten Blick depressiv machen. Stalin hätte es nicht besser gekonnt mit seiner Stalinallee. Alles muss gleich sein, alles viereckig, alles gleich hoch, alles auf einer Linie an der Straße, dieselben Materialien bei jedem Gebäude (Putz, Glas und Metall), meist in weiß. Einöde. Wo ist die Vielfalt der Architektur geblieben? Wo sind die Stuckfassaden, die Fachwerkhäuser mit natürlichen Materialien wie Holz geblieben, jeder Balken ein Unikat? Wo sind Kreise, Dreiecke, Kugeln und Co. geblieben? Muss alles viereckig sein? Gibt es keine Kreativität mehr in der Welt? Ich finde es sollte wieder mehr Vielfalt in der Stadt geben. Das Europaviertel ist der sichtbare Gipfel des Eisbergs.

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Mehr Barrierefreiheit im Zuge der Umgestalltung Hauptwache

12.11.2021

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Umgestaltung der Hauptwache beschlossen. In diesem Zuge sollte darauf geachtet werden, dass in das Konzept eine für Rollstuhlfahrer oder Kinderwagen oder Rollatoren geeignete Rampe in die B-Ebene eingeplant wird. Die wenigen Aufzüge die existieren sind sehr anfällig, was teilweise zu einer Tortur wird, bis man aus den S- und U-Bahnhöfen an die Oberfläche gelangt. Es würde Sinn machen wenigstens einen zentralen Bahnhof mit entsprechenden Rampen auszustatten.

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4

Ampelanlage

07.10.2021

Am Ende der Silostrasse zur Einmündung in die Liederbacher Strasse gibt es während des Berufsverkehrs wenn man nach links in die Liederbacher Strasse abbiegen will oft gefährliche Situationen, da man zuerst die von links aus der Liederbacher Strasse kommenden Fahrzeuge vorbeilassen muss, dann kommen die Fahrzeuge von rechts der Liedebacher Strasse die in die Silostrasse abbiegen wollen, gleichzeitig fahren Fahrzeuge rechts vorbei an den abbiegenden weiter auf der Liederbacher Strasse. Fahrzeuge die von der Silostrasse nach links in die Liederbacher Strasse abbiegen wollen haben es daher sehr schwer abzubiegen. Eine Ampel die nur während viel Verkehr geschaltet wird wäre sehr hilfreich.

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Stellplatz für Wohnmobile mit Ver- und Entsorgungsstation

26.09.2021

Der P&R Platz Kalbach zwischen der A661 und der Linie U2 ist so groß, dass man dort einen Stellplatz für Wohnmobile errichten könnte. In der Nähe der A5 und der A661 wäre das ein gut zu erreichender Platz. Frankfurt gibt sich als weltoffene Stadt, hat aber im Stadtgebiet nur den Campingplatz in Heddernheim. Mehr gibt es nicht. Das ist provinziell. Jeder Camper lässt durchschnittlich 50 Euro pro Tag in der Stadt. Mit der U2 wäre man in 18 Minuten an der Hauptwache. Momentan stehen auf dem Gelände sehr viele Laster und Ein Zirkus rum. Verhältnismäßig wenig Platz wird für P&R genutzt. Die CDU im Ortsbeirat 12 hat den Vorschlag abgewunken, weil sie Dauercamper und Landfahrende befürchtet. Mit Schranke und Service (der zu bezahlen ist) kann man dem entgegenwirken. Eine Platzordnung würde alle anderen Dinge regeln.

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Nahversorger wieder aufbauen

03.09.2021

Funktionierende Nahversorgungsstrukturen sind ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge und sozialen Teilhabe. Allerdings, sind mittlerweile schon ganze Stadtteile von der Nahversorgung angeschnitten, mit der Resultat, dass entweder mehr online bestellt wird, was Verpackungsmüll und Verkehrsaufkommen bedeutet und die nächstgelegenen Einkaufsmöglichkeiten häufig schwer zu erreichen sind und zeitraubend ist. Insbesondere ältere und wenig mobile Menschen sind jedoch auf lokale Nahversorgungsmöglichkeiten angewiesen. Meine Idee wäre, für Stadtteile in denen die Nahversorgung fast oder ganz ausgestorben ist, (z.b. Hausen/Praunheim) zumindest Wochenmärkte ins Leben zu rufen, mit regionalen Anbietern und Kioske/Wasserhäuschen wieder ermöglichen. Bei Städtebaulichen Maßnahmen, verbindlich ein Nahversorgerkonzept berücksichtigen. Wohnungsbau ist schön, gut und wichtig, aber ohne Nahversorgung mit Lebensmitteln und Drogerieartikeln oder dem ein oder anderen Café oder Bäcker, ist das eher trostlos und anonym.

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Spielplätze mit Sonnensegel ausstatten

03.09.2021

Viele „neue“ Spielplätze sind, speziell im Sommer kaum nutzbar, denn sie stehen in der prallen Sonne. Kaum einer der Spielplätze in der näheren Umgebung hat Schatten. D.h. Ab 11 Uhr morgens bis zum späten Nachmittag im Sommer oder auch bei Nieselregen, hat man keinen Schutz z.B durch Bäume oder Sonnensegel. Speziell die Spielplätze in Hausen/Praunheim sind stark betroffen. Zusätzlich wäre es wünschenswert den ein oder anderen Baum zu pflanzen, damit diese - wenn ausgewachsen - Schatten spenden können, vom Umweltaskpekt mal abgesehen.

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18

Grünstreifen / Entsiegelung Konrad-Adenauer-Str. (Gerichtsgebäude)

21.07.2021

Nachdem in dem Bereich eine farbige Fahrradspur auf der Straße ergänzt wurde, wäre es möglich, sich an den Rückbau des Radweges auf dem ehemaligen Grünstreifen zu machen. Hier wäre z.B. eine kleine Allee, als Verlängerung der vorhandenen Allee, denkbar. Die Stützen des Gerichtsgebäudes und Teile der Fassade können ebenfalls begrünt werden. Diese Maßnahme wäre vermutlich eine wertvoller Beitrag zum Lärm- und Überhitzungsschutz an diesem Ort.

Idee
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Begrünung des Riedbergplatzes für ein besseres Mikroklima

14.07.2021

Der Riedbergplatz mit seiner nahezu vollständigen Versiegelung, unzureichenden Begrünung und dunklen Pflasterung ist aufgrund seiner Ästhetik und der lokalen klimatischen Bedingungen für viele unattraktiv als Aufenthaltsort. Eine Anlage von Grünflächen und die Anpflanzung von Bäumen würde hier zu einer Reduzierung der Temperaturen und zu einem verbesserten „Wohlfühlklima“ führen. Zu beachten ist, dass eine stärkere Begrünung ursprünglich durchaus geplant war, jedoch aus finanziellen Gründen letztendlich nicht durchgeführt wurde. Wie stark die Entwicklung städtischer Gebiete zur “Hitzeinsel” von der Begrünung eines der Gebiete abhängig ist, wurde von Studierenden der Goethe-Universität anhand des Riedbergplatzes und des Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platzes untersucht. Dabei wurde herausgefunden, dass die Oberflächentemperatur am Riedbergplatz mit durchschnittlich 8°C dauerhaft über der des Vergleichsstandortes liegt. Die Oberflächentemperatur auf den Bänken des Platzes stieg Mittags sprunghaft an. Dort wurden Spitzentemperaturen von satten 69,7 °C gemessen, bei denen beinahe schon von einer „lebensfeindlichen Umwelt“ gesprochen werden kann. Auch ist die Luft am Riedbergplatz deutlich trockener als die am stärker begrünten Ewald-Heinrich-von-Kleist-Platz, wo die Luftfeuchte durch die (Evapo-) Transpiration der vorhandenen Vegetation deutlich höher ist. Bei Umfragen mit Passanten wurde die Unzufriedenheit mit der Situation am Riedbergplatz noch einmal deutlich. Sowohl Temperaturempfinden als auch Ästhetik erhielten am Riedbergplatz eine 4,4 als Durchschnittsnote, wobei 40 % der Befragten die Note 6 vergaben. Weiterhin wünschten sich alle Befragten auf beiden Plätzen mehr Grün. Genauere Informationen zu den Untersuchungen und Ergebnissen sind auf der Website des Projektseminars “Frankfurt a.M. - Wege in die Nachhaltigkeit” (https://blog.studiumdigitale.uni-frankfurt.de/psnachhaltigkeit/klima-riedberg/) nachzulesen.