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Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

20.01.2022

Anregung Ortsbeirat

Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Details im PARLIS OA_135_2022
18.11.2024

Bericht des Magistrats

Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Details im PARLIS B_426_2024
18.08.2025

Bericht des Magistrats

Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Details im PARLIS B_302_2025

S A C H S T A N D :

Bericht des Magistrats vom 18.08.2025, B 302

Betreff: Umsetzung des Rahmenplans Niederursel
Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2025, § 6222 - OA 135/22 OBR 8, B 426/24 - Der Rahmenplan Alt-Niederursel wurde im Ergebnis von der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2015, § 5910 (M 14), beschlossen. Aufgrund der fehlenden Finanzierungsperspektive wurde der Rahmenplan damals jedoch bewusst als Ideensammlung konzipiert. Hinsichtlich der vorrangig umzusetzenden Maßnahme zur Straßenraumgestaltung und -erneuerung des Straßenzuges Alt-Niederursel wurden Umgestaltungsmöglichkeiten (zwischen Karl-Kautsky-Weg und Erbsengasse) untersucht. Aufgrund des sehr schmalen Straßenraums gestaltet sich eine Umgestaltung, welche die vielfältigen Nutzungsansprüche des Straßenraums ausreichend berücksichtigt jedoch als schwierig. Unter den bestehenden Voraussetzungen, insbesondere vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks, der Befahrbarkeit durch den Schienenersatzverkehr sowie der angestrebten Verbesserung für Fußgänger ist eine funktionierende technische Lösung derzeit nicht umsetzbar. Darüber hinaus hat der Magistrat die Erneuerung des Straßenzugs Alt-Niederursel als nicht vordringlich eingestuft, da der aktuelle Unterhaltungszustand eine Priorisierung nicht rechtfertigt. Die Erneuerung des betreffenden Straßenzugs in Alt-Niederursel wird zu gegebener Zeit durch das zuständige Amt für Straßenbau und Erschließung erfolgen, sobald der Erhaltungszustand dies erfordert. Sofern sich die derzeitigen Rahmenbedingungen nicht grundlegend verändern, kann jedoch lediglich eine Erneuerung der Oberflächen erfolgen; eine umfassende Neugestaltung des Straßenraums ist unter diesen Voraussetzungen nicht umsetzbar.

dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.01.2022, OA 135
Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 426
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Mobilität und Smart-City
Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 20.08.2025

Beratungsergebnisse:

40. Sitzung des OBR 8 am 04.09.2025, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 302 wird zurückgewiesen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 27.10.2025, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 302 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION 39. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 28.10.2025, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 302 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)