Parser Lab: Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

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  "betreff": "Umsetzung des Rahmenplans\n Niederursel",
  "vorgang": "l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2025, § 6222 - OA 135/22 OBR 8, B 426/24 - \n Der Rahmenplan Alt-Niederursel wurde im Ergebnis von\n der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2015, § 5910 (M 14), beschlossen.\n Aufgrund der fehlenden Finanzierungsperspektive wurde der Rahmenplan damals\n jedoch bewusst als Ideensammlung konzipiert.",
  "b_number": "B 302",
  "report_text": "l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2025, § 6222 - OA 135/22 OBR 8, B 426/24 - \n Der Rahmenplan Alt-Niederursel wurde im Ergebnis von\n der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2015, § 5910 (M 14), beschlossen.\n Aufgrund der fehlenden Finanzierungsperspektive wurde der Rahmenplan damals\n jedoch bewusst als Ideensammlung konzipiert. Hinsichtlich der vorrangig umzusetzenden Maßnahme zur\n Straßenraumgestaltung und -erneuerung des Straßenzuges Alt-Niederursel wurden\n Umgestaltungsmöglichkeiten (zwischen Karl-Kautsky-Weg und Erbsengasse)\n untersucht. Aufgrund des sehr schmalen Straßenraums gestaltet sich eine\n Umgestaltung, welche die vielfältigen Nutzungsansprüche des Straßenraums\n ausreichend berücksichtigt jedoch als schwierig. Unter den bestehenden\n Voraussetzungen, insbesondere vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks, der\n Befahrbarkeit durch den Schienenersatzverkehr sowie der angestrebten\n Verbesserung für Fußgänger ist eine funktionierende technische Lösung derzeit\n nicht umsetzbar. \nDarüber hinaus hat der Magistrat\n die Erneuerung des Straßenzugs Alt-Niederursel als nicht vordringlich\n eingestuft, da der aktuelle Unterhaltungszustand eine Priorisierung nicht\n rechtfertigt. Die Erneuerung des betreffenden\n Straßenzugs in Alt-Niederursel wird zu gegebener Zeit durch das zuständige Amt\n für Straßenbau und Erschließung erfolgen, sobald der Erhaltungszustand dies\n erfordert. Sofern sich die derzeitigen Rahmenbedingungen nicht grundlegend\n verändern, kann jedoch lediglich eine Erneuerung der Oberflächen erfolgen; eine\n umfassende Neugestaltung des Straßenraums ist unter diesen Voraussetzungen\n nicht umsetzbar.",
  "vorlagen_id": "B_302_2025",
  "bericht_date": "2025-08-18",
  "content_text": "Bericht des\n Magistrats vom 18.08.2025, B 302 Betreff: Umsetzung des Rahmenplans\n Niederursel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2025, § 6222 - OA 135/22 OBR 8, B 426/24 - \n Der Rahmenplan Alt-Niederursel wurde im Ergebnis von\n der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2015, § 5910 (M 14), beschlossen.\n Aufgrund der fehlenden Finanzierungsperspektive wurde der Rahmenplan damals\n jedoch bewusst als Ideensammlung konzipiert. Hinsichtlich der vorrangig umzusetzenden Maßnahme zur\n Straßenraumgestaltung und -erneuerung des Straßenzuges Alt-Niederursel wurden\n Umgestaltungsmöglichkeiten (zwischen Karl-Kautsky-Weg und Erbsengasse)\n untersucht. Aufgrund des sehr schmalen Straßenraums gestaltet sich eine\n Umgestaltung, welche die vielfältigen Nutzungsansprüche des Straßenraums\n ausreichend berücksichtigt jedoch als schwierig. Unter den bestehenden\n Voraussetzungen, insbesondere vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks, der\n Befahrbarkeit durch den Schienenersatzverkehr sowie der angestrebten\n Verbesserung für Fußgänger ist eine funktionierende technische Lösung derzeit\n nicht umsetzbar. \nDarüber hinaus hat der Magistrat\n die Erneuerung des Straßenzugs Alt-Niederursel als nicht vordringlich\n eingestuft, da der aktuelle Unterhaltungszustand eine Priorisierung nicht\n rechtfertigt. Die Erneuerung des betreffenden\n Straßenzugs in Alt-Niederursel wird zu gegebener Zeit durch das zuständige Amt\n für Straßenbau und Erschließung erfolgen, sobald der Erhaltungszustand dies\n erfordert. Sofern sich die derzeitigen Rahmenbedingungen nicht grundlegend\n verändern, kann jedoch lediglich eine Erneuerung der Oberflächen erfolgen; eine\n umfassende Neugestaltung des Straßenraums ist unter diesen Voraussetzungen\n nicht umsetzbar. \n Vertraulichkeit: Nein \n dazugehörende Vorlage: \n Anregung vom\n 20.01.2022, OA 135\n Bericht des\n Magistrats vom 18.11.2024, B 426 \n Zuständige Ausschüsse: \n Ausschuss für\n Planen, Wohnen und Städtebau \n Ausschuss für\n Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 8 \n Versandpaket: 20.08.2025 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8\n am 04.09.2025, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 302 wird zurückgewiesen. \n Abstimmung: \n Einstimmige Annahme",
  "dazugehoerige_vorlage": "Anregung vom\n 20.01.2022, OA 135\n Bericht des\n Magistrats vom 18.11.2024, B 426",
  "zustaendige_ausschuesse": "Ausschuss für\n Planen, Wohnen und Städtebau \n Ausschuss für\n Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 8"
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