Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Würdigung der Bürgerinitiativen durch Oberbürgermeister und Umweltdezernentin

S A C H S T A N D :

Etatantrag vom 25.06.2024, E 486

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Würdigung der Bürgerinitiativen durch Oberbürgermeister und Umweltdezernentin

Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 100 EUR zusätzlich bereit zu stellen, damit der Oberbürgermeister und die Umweltdezernentin die Bürgerinitiativen besuchen können, um sich über deren Arbeit zu informieren. Gemeint sind die Bürgerinitiativen, die hinter jeder Grünflächenvernichtung stecken, die im Bericht Stadtgrün 2024 Ffm aufgeführt sind. www.anlage4.de/stadtgrün.pdf (wird ständig aktualisiert)

Begründung:

Oberbürgemeister und Umweltdezernentin müssen gut infomiert bleiben und dürfen nicht weiter unwissend die Stadt versiegeln.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

Beratungsergebnisse:

28. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.06.2024, TO I, TOP 137 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 486 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)