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Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

08.04.2013

Vortrag des Magistrats

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

Details im PARLIS M_56_2013
19.04.2013

Anregung Ortsbeirat

Umbau der Bushaltestelle „Lokalbahnhof“ Richtung Hainer Weg II Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56

Details im PARLIS OA_369_2013
13.01.2014

Stellungnahme des Magistrats

Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg II

Details im PARLIS ST_28_2014
22.09.2017

Vortrag des Magistrats

Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2 Bau- und Finanzierungsvorlage

Details im PARLIS M_184_2017
17.10.2017

Antrag Ortsbeirat

Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2

Details im PARLIS OF_610-5_2017
03.11.2017

Anregung Ortsbeirat

Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2

Details im PARLIS OA_194_2017
16.03.2018

Stellungnahme des Magistrats

Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2

Details im PARLIS ST_620_2018
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 03.11.2017, OA 194 entstanden aus Vorlage: OF 610/5 vom 17.10.2017 Betreff: Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2 Vorgang: M 56/13; OA 369/13 OBR 5; ST 28/14; M 184/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in die Bau- und Finanzierungsvorlage vom 22.09.2017, M 184, die Haltestelle "Lokalbahnhof" Fahrtrichtung Hainer Weg mit aufzunehmen.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat in seiner Anregung an die Stadtverordnetenversammlung vom 19.04.2013, OA 369, darum gebeten, die genannte Haltestelle in den Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56, aufzunehmen. Dem hat sich seinerzeit die Stadtverordnetenversammlung angeschlossen. In seiner Stellungnahme vom 13.01.2014, ST 28, hat der Magistrat zwar die Aufnahme der Haltestelle in die Vorlage M 56 abgelehnt, aber angekündigt, den Umbau im 3. Quartal 2014 dennoch vorzunehmen. Leider wurde mit den Baumaßnahmen bis heute nicht begonnen. Umso mehr ist der Ortsbeirat enttäuscht, dass sich die Haltestelle nicht in der aktuellen Bau- und Finanzierungsvorlage findet. Der "Lokalbahnhof" ist eine viel genutzte Umsteigehaltestelle. Sie muss daher endlich in die aktuelle Planung mit einbezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56 Anregung vom 19.04.2013, OA 369 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 28 Vortrag des Magistrats vom 22.09.2017, M 184 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2018, ST 620 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.11.2017

Beratungsergebnisse:

16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 194 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2043, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017 Aktenzeichen: 92 11