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Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

21.08.2017

Anregung Ortsbeirat

Kulturcampus: Die Wohngruppen gehören dazu

Details im PARLIS OM_1996_2017
24.11.2017

Stellungnahme des Magistrats

Kulturcampus: Die Wohngruppen gehören dazu

Details im PARLIS ST_2306_2017
22.12.2017

Bericht des Magistrats

Wohnen auf dem Gelände des Campus Bockenheim

Details im PARLIS B_439_2017
02.02.2018

Antrag Ortsbeirat

Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!

Details im PARLIS OF_490-2_2018
14.05.2018

Anregung Ortsbeirat

Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!

Details im PARLIS OA_265_2018
21.09.2018

Stellungnahme des Magistrats

Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!

Details im PARLIS ST_1855_2018
30.05.2019

Antrag Ortsbeirat

Besteht noch ernsthaftes Interesse an der Realisierung von Wohnungsprojekten auf dem Campusgelände?

Details im PARLIS OF_826-2_2019
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 14.05.2018, OA 265
entstanden aus Vorlage: OF 490/2 vom 02.02.2018

Betreff: Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!
Vorgang: OM 1996/17 OBR 2; ST 2306/17; B 439/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Liegenschaft Mertonstraße 30 der KEG Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH nicht uneingeschränkt zufällt. Die Auftragsvergabe ist vielmehr von einer plausiblen Wirtschaftlichkeitsanalyse (Cost-Benefit Analysis - CBA) abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere im Vergleich mit einer Projektierung durch die ABG Frankfurt Holding Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH.

Begründung:

Zahlen, bitte! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.08.2017, OM 1996
Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2017, ST 2306
Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 439
Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1855 Antrag vom 30.05.2019, OF 826/2
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.05.2018

Beratungsergebnisse:

22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 11.06.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 265 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2788, 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 11.06.2018 Aktenzeichen: 23 20