Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden
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Bisheriger Verlauf
30.07.2019
20.08.2019
18.11.2019
Stellungnahme des Magistrats
Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden
Details im PARLIS ST_2116_201930.07.2019
20.08.2019
18.11.2019
Stellungnahme des Magistrats
Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden
Details im PARLIS ST_2116_2019 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung vom 20.08.2019, OA 443
entstanden aus Vorlage: OF 1003/1 vom 30.07.2019 Betreff: Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Höhe der Westhafenbrücke im Karpfenweg das Verkehrszeichen 250 "Verbot für Fahrzeuge aller Art" mit dem Zusatzzeichen 1020-30 "Anlieger frei" und dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radfahrer frei" aufstellen zu lassen Begründung:
Kommunaler Klimaschutz und Maßnahmen gegen das drohende Dieselfahrverbot beinhalten, dass sinnlose CO2-Emissionen durch das Cruisen Hunderter Fahrzeuge, die bis zum Wendehammer fahren, dort wenden und zurück fahren, ohne ein Anliegen zu haben, schnell beendet werden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2116
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.08.2019
Beratungsergebnisse:
33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2019, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 443
wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4567, 33. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2019 Aktenzeichen: 32 4