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Frankfurt
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Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.10.2015

Bericht des Magistrats

Ringstraßenbahn

Details im PARLIS B_381_2015
17.11.2015

Antrag Ortsbeirat

Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Details im PARLIS OF_809-2_2015
18.01.2016

Anregung Ortsbeirat

Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Details im PARLIS OA_705_2016
20.05.2016

Stellungnahme des Magistrats

Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Details im PARLIS ST_822_2016
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 18.01.2016, OA 705
entstanden aus Vorlage: OF 809/2 vom 17.11.2015

Betreff: Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße
Vorgang: B 381/15 Der Ortsbeirat befürwortet das Konzept der Ringstraßenbahn wie in der Studie von SHP Ingenieuren im November 2014 dargestellt und empfiehlt dessen Verfolgung und Umsetzung. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, die Entscheidung über die Trassenführung der geplanten Ringstraßenbahn im Bereich des Ortsbezirkes 2 isoliert und vor einer Gesamtentscheidung zu dem Projekt zu treffen. 2. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, die Trassenführung nicht über die Schloßstraße bzw. Ginnheimer Straße verlaufen zu lassen, sondern entsprechend der Empfehlung auf Seite 65 des Berichtes (Prüfung der Alternativt rassen) auf den Gleisen der heutigen Linie 16. 3. Der Magistrat wird außerdem aufgefordert, die Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung der Stadt Frankfurt zur Gestaltung der Schloßstraße unmittelbar fortzusetzen und zur Umsetzung zu bringen.

Begründung:

Zu 1. und 2.: Ergibt sich aus der Studie von SHP Ingenieuren. Zu 3.: In zahlreichen Anträgen des Ortsbeirates 2 wurden Verbesserungsplanungen für den Straßenzug der Schloßstraße beantragt. Es liegen seit Jahren Planungsvarianten des Amtes für Straßenbau und Erschließung vor, die alleine deshalb nicht weiterverfolgt wurden, weil das Konzept einer Ringstraßenbahn ggf. Bereiche der Schloßstraße wie auch der Ginnheimer Landstraße beansprucht. Da es sich erwiesen hat, dass auch die vorliegenden Untersuchungen des Büros SHP Ingenieure zu dem Ergebnis kommen, dass die Führung einer Ringstraßenbahn über die Schloßstraße und die Ginnheimer Straße problematisch ist, sollte dieses Argument kein Grund mehr sein, die Planungen einer verkehrsberuhigt gestalteten Stadtstraße nicht zu vervollständigen und umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 19.10.2015, B 381
Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2016, ST 822
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.2016

Beratungsergebnisse:

47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.02.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 705
wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Punkt 1. Annahme, Punkt 2. und 3. Ablehnung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6811, 47. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.02.2016 Aktenzeichen: 92 11