Skip to main content

Geländer auf dem Bürgersteig im Nieder Kirchweg entfernen

Lesezeit: 2 Minuten
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 15.05.2014, OF 1027/6 Betreff: Geländer auf dem Bürgersteig im Nieder Kirchweg entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, die Geländer auf dem Bürgersteig am Nieder Kirchweg etwa in Höhe der Auto Hobby entfernen zu lassen.

Begründung:

Diese Geländer wurden einmal vor längerer Zeit angebracht, um zu verhindern, dass Autos auf dem Bürgersteig parken. Inzwischen steht aber die rechte Fahrbahn des Nieder Kirchwegs für abgestellte Autos zur Verfügung. Die Geländer werden deshalb nicht mehr gebraucht. Außerdem engen sie den Bürgersteig für die Fußgänger ein und befinden sich mittlerweile auch vielfach in einem schlechten Zustand.Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

31. Sitzung des OBR 6 am 03.06.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 1027/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 6 am 08.07.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1027/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und REP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Abwesenheit FDP