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A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2014, OF 1027/6
Betreff: Geländer auf dem Bürgersteig im
Nieder Kirchweg entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird beauftragt, die Geländer auf dem Bürgersteig am Nieder
Kirchweg etwa in Höhe der Auto Hobby entfernen zu lassen. Begründung: Diese Geländer wurden einmal vor längerer Zeit
angebracht, um zu verhindern, dass Autos auf dem Bürgersteig parken. Inzwischen
steht aber die rechte Fahrbahn des Nieder Kirchwegs für abgestellte Autos zur
Verfügung. Die Geländer werden deshalb nicht mehr gebraucht. Außerdem engen sie
den Bürgersteig für die Fußgänger ein und befinden sich mittlerweile auch
vielfach in einem schlechten Zustand. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6
am 03.06.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF
1027/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 6
am 08.07.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF
1027/6 wird abgelehnt. Abstimmung:
CDU, GRÜNE,
LINKE. und REP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Abwesenheit FDP
Vorlagentyp: OF
ID: OF_1027-6_2014
Erstellt: 15.05.2014
Aktualisiert: 16.07.2014
Parser Lab: Geländer auf dem Bürgersteig im Nieder Kirchweg entfernen
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