Bauvorhaben in der Peter-Henlein-Straße in Eckenheim

S A C H S T A N D :

Antrag vom 12.10.2020, OF 1069/10 Betreff: Bauvorhaben in der Peter-Henlein-Straße in Eckenheim Vorgang: OM 6033/20 OBR 10; ST 1653/20 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, genauere Angaben zum Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben in der Peter-Henlein-Straße zu liefern. Hierbei sind insbesondere die folgenden Fragen von Belang: Welche weiteren Alternativen zur Andienung über die Peter-Henlein-Straße wurden geprüft? Mit welchem Verkehrsaufkommen wurde gerechnet, dies insbesondere vor dem negativen Ergebnis der Prüfung einer Andienung über die Hügelstraße? Welche Ämter waren in die Prüfung in welchem Maße eingebunden?

Begründung:

Mit Stellungnahme vom 21.09.2020 (ST 1653) lehnte der Magistrat die vom Ortsbeirat 10 angeregte Erschließung über die Hügelstraße ab. Dies stieß unter anderem in der in der ST ebenfalls erwähnten Vorstellung des Projektes am 15.09.2020 auf Kritik. Der Ortsbeirat 10 regt weiter dringend an, seinem Vorschlag einer Andienung über die Hügelstraße zu folgen. Er erbittet daher genaueren Angaben zur Sichtweise des Magistrats.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6033 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2020, ST 1653 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

44. Sitzung des OBR 10 am 27.10.2020, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1805 2020 Die Vorlage OF 1069/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "4. Warum wurden trotz erkennbarer Bedenken des Ortsbeirats durch weitgehende Erteilungen der Baugenehmigungen vollendete Tatsachen geschaffen, bevor das Projekt dem Ortsbeirat erläutert wurde?" Abstimmung: Einstimmige Annahme