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Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

23.08.2021

Antrag Ortsbeirat

Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?

Details im PARLIS OF_112-1_2021
07.09.2021

Auskunftsersuchen

Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?

Details im PARLIS V_139_2021
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 23.08.2021, OF 112/1

Betreff: Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?
Im Laufe der Coronapandemie wurde der Konsum von Alkohol auf einer Vielzahl von Straßen, Plätzen, Wochenmärkten und Grünflächen im Ortsbezirk 1 - zuletzt mit Allgemeinverfügung vom 02. Juni 2021 (siehe Anlage) - untersagt. Eingeschränkte Ausnahmen galten für den Konsum alkoholischer Getränke innerhalb gastronomischer Betriebe. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Welche Gründe im Einzelnen führten im Zuge mit den zuvor genannten Allgemeinverfügungen dazu, dass kein Alkoholverbot für den stark frequentierten Willy-Brandt-Platz ausgesprochen wurde? 2. Wird der Magistrat im Falle künftiger ähnlicher Untersagungen den Willy-Brandt-Platz erneut von einem Alkoholverbot ausnehmen?
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des OBR 1 am 07.09.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 139 2021 Die Vorlage OF 112/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung)