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Nachbesserungen Tempo-30-Zone Ziegelhüttenweg

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

13.06.2014

Anregung Ortsbeirat

Antrag zur Ortsbeiratsinitiative OI 25

Details im PARLIS OM_3227_2014
12.09.2014

Stellungnahme des Magistrats

Antrag zur Ortsbeiratsinitiative OI 25

Details im PARLIS ST_1196_2014
20.10.2015

Antrag Ortsbeirat

Nachbesserungen Tempo-30-Zone Ziegelhüttenweg

Details im PARLIS OF_1164-5_2015
27.11.2015

Anregung Ortsbeirat

Nachbesserungen bei der Tempo-30-Zone im Ziegelhüttenweg

Details im PARLIS OM_4743_2015
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.10.2015, OF 1164/5 Betreff: Nachbesserungen Tempo-30-Zone Ziegelhüttenweg Vorgang: OM 3227/14 OBR 5; ST 1196/14 Der Magistrat wird aufgefordert, in der inzwischen eingerichteten Tempo 30-Zone Ziegelhüttenweg zwischen Lamboystraße und Letzter Hasenpfad die ergänzenden Maßnahmen für die Verkehrsregel "rechts vor links" zu schaffen. Dazu zählt die entsprechende Beschilderung und Markierung an den Einmündungen Lamboystraße und Wormser Straße.

Begründung:

Im OBR Antrag OM 3227 wurde die Einrichtung der Tempo 30-Zone angemahnt und in der Stellungnahme ST 1196 auch mit Ausnahme der Kreuzung Letzter Hasenpfad und des Bereichs Bahnübergang zugesagt. Bisher stehen aber nur die Tempo 30-Schilder, die Vorfahrtsregelungen wurden aber an den zwei Einmündungen nicht geändert.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.06.2014, OM 3227 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1196 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

45. Sitzung des OBR 5 am 06.11.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 1164/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 5 am 27.11.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4743 2015 Die Vorlage OF 1164/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP und Herr Kehrmann (= Ablehnung)