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Frankfurt
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Teilhabechancen von Flüchtlingen im Ortsbezirk 8 verbessern

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.02.2017

Antrag Ortsbeirat

Teilhabechancen von Flüchtlingen im Ortsbezirk 8 verbessern

Details im PARLIS OF_117-8_2017
09.03.2017

Anregung Ortsbeirat

Teilhabechancen von Flüchtlingen im Ortsbezirk 8 verbessern

Details im PARLIS OA_131_2017
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.02.2017, OF 117/8

Betreff: Teilhabechancen von Flüchtlingen im Ortsbezirk 8 verbessern
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen, - Flüchtlingen, die in Unterkünften im Ortsbezirk 8 (z.B. Gerhart-Hauptmann-Ring 398c) leben und die noch keinen Platz in einem Deutschkurs erhalten haben, die Nutzung des RMV zu ermöglichen. - mehr Plätze in Deutschkursen, speziell für geflüchtete Frauen anzubieten. Damit einhergehend, die Möglichkeiten der Kinderbetreuung für die Kurszeiten zu verbessern. - durch die Bereitstellung bzw. Vermittlung von gebrauchsfähigen, verkehrssicheren Fahrrädern, vor allem die Nahmobilität für mehr Flüchtlinge zu verbessern.

Begründung:

In unserem Ortsbezirk leben in verschiedenen Liegenschaften zahlreiche Flüchtlinge über einen oft sehr langen Zeitraum. Die beantragten Maßnahmen sollen für diesen Personenkreis die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im Ortsbezirk, speziell deren Mobilität, verbessern. Die Teilhabe an Angeboten der Bildung und des kulturellen Lebens im Ortsbezirk, ist für die hier lebenden Flüchtlinge ein wichtiger Baustein, ihre Integrationsbemühungen zu unterstützen. Außerdem werden die Bemühungen der ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe tätigen Mitbürger damit ebenfalls unterstützt.
Beratung im Ortsbeirat: 8

Beratungsergebnisse:

10. Sitzung des OBR 8 am 09.03.2017, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung OA 131 2017 Die Vorlage OF 117/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die der Magistrat gebeten wird zu prüfen und zu berichten, nach den Worten "Nutzung des RMV" die Worte "soweit nicht schon vorhanden" und nach den Worten "verkehrssicheren Fahrrädern" in Klammern die Worte "Fundbüro, Werkstatt Frankfurt" eingefügt werden. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung)