Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße ins Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung aufnehmen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

29.06.2021

Anregung Ortsbeirat

„Sperrmüllecke“ Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnen

Details im PARLIS OM_396_2021
13.06.2022

Stellungnahme des Magistrats

"Sperrmüllecke" Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnen

Details im PARLIS ST_1390_2022
12.05.2024

Antrag Ortsbeirat

Wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße ins Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung aufnehmen

Details im PARLIS OF_1256-1_2024
Reflexions-Analyse
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 12.05.2024, OF 1256/1

Betreff: Wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße ins Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung aufnehmen
Vorgang: OM 396/21 OBR 1; ST 1390/22 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße / Idsteiner Straße an der Litfaßsäule ebenfalls in das Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachungsanlage analog zum Ortsbezirks 6 mit aufgenommen werden kann.

Begründung:

Nahezu täglich wird dort wilder Müll illegal entsorgt. Insbesondere Sperrmüll. Die FES muss wöchentlich verständigt werden, um den Sperrmüll wieder abzuholen. Danach hält es nur wenige Tage, bevor dort erneut Sperrmüll liegt. Anwohnende haben bereits beobachtet, wie Fahrzeuge mit auswärtigen KFZ-Kennzeichen Sperrmüll anliefern und dort illegal entsorgt wird. Daher wird man diesem Vergehen wohl nur mittels Videoüberwachung beikommen können, da niemand diese Stelle 24/7 überwachen kann. Quelle: Privat

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.06.2021, OM 396
Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2022, ST 1390
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1256/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Annahme)