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Frankfurt
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Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

31.03.2023

Antrag Ortsbeirat

Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“

Details im PARLIS OF_133-14_2023
05.06.2023

Anregung Ortsbeirat

Toilette 14/419 im Toilettenkonzept „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“

Details im PARLIS OM_4015_2023
Partei: GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 31.03.2023, OF 133/14

Betreff: Toilette 14/419 im Toilettenkonzept "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main" Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Grünflächenamt davon in Kenntnis zu setzen, dass die Friedhofstoilette auf dem Harheimer Friedhof als einzige öffentliche Toilette im Stadtteil Harheim ins Toilettenkonzept der Stadt Frankfurt aufgenommen ist und damit neben ihrer Funktion für Trauergäste nun auch eine andere zusätzliche öffentliche Klientel zu erwarten hat. Dabei ist mit dem Grünflächenamt abzustimmen und sicherzustellen, wer für den zusätzlichen Aufwand hinsichtlich der Bereitstellung von Hygieneartikeln (Toilettenpapier, Handtücher, Seife) sowie Reinigung und Pflege aufkommt, sowie gemeinsam abzustimmen, wer die Kosten für eine vom Ortsbeirat angeregte Umrüstung für eine optimierte Barriere- und Behindertenfreundlichkeit übernimmt.

Begründung:

Die ST 411 zeigt, dass offenbar nicht alle betroffenen Ämter und Dezernate vom Toilettenkonzept, von dessen Folgen und dessen möglichen Kosten Kenntnis haben. Ein mit großem Aufwand erstelltes Toilettenkonzept ist wertlos, solange nicht die notwendigen finanziellen Mittel zur Realisierung bereitgestellt werden.
Beratung im Ortsbeirat: 14

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 14 am 24.04.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 133/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 14 am 05.06.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4015 2023 Die Vorlage OF 133/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)