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Tempo-30-Zone überwachen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

20.01.2016

Antrag Ortsbeirat

Tempo-30-Zone überwachen

Details im PARLIS OF_1579-6_2016
14.02.2016

Antrag Ortsbeirat

Bericht zum Verkehrsversuch „Tempo 30 auf der Königsteiner Straße“

Details im PARLIS OF_1610-6_2016
16.02.2016

Anregung Ortsbeirat

Tempo-30-Zone überwachen

Details im PARLIS OM_5007_2016
16.02.2016

Anregung Ortsbeirat

Bericht zum Verkehrsversuch „Tempo 30 auf der Königsteiner Straße“

Details im PARLIS OM_5008_2016
Partei(en): REP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.01.2016, OF 1579/6 Betreff: Tempo-30-Zone überwachen Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrag wird gebeten zu veranlassen, daß das Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hans-Böckler-Sraße häufiger kontrolliert wird.

Begründung:

Da der Verkehr in der Königsteiner Straße, besonders in den Stoßzeiten, seit der Umgestaltung, sich nur zähfließend bewegt oder gar zum Stillstand kommt, wird die Hans-Böckler-Straße immer mehr als Schleichweg genutzt. Die vorgegebene Geschwindigkeit vonTempo 30 wird dabei grundsätzlich nicht beachtet. Dadurch entsteht ein Gefahrenschwerpunkt, der duch vermehrte Kontrollen eingedämmt werden muß.Nebenvorlage: Antrag vom 14.02.2016, OF 1610/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 13 Vor der Abstimmung über die Vorlage OF 1579/6 ändert der Antragsteller die Vorlage dahin gehend ab, dass der erste Satz in der Begründung ersatzlos gestrichen wird. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5007 2016 Anregung an den Magistrat OM 5008 2016 1. Die Vorlage OF 1579/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1610/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Einstimmige Annahme