Nachbarschaftsstraßen im Ortsbezirk
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Bisheriger Verlauf
09.09.2021
01.03.2022
05.05.2022
05.05.2022
Partei(en): GRÜNE • SPD • LINKE.
S A C H S T A N D :
Antrag vom 09.09.2021, OF 241/9
Betreff: Nachbarschaftsstraßen im Ortsbezirk
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31.3.2022 mit der Vorlage NR 310/2022 (Beschlussausfertigung § 1496) angeregt, sogenannte Nachbarschaftsstraßen in den Ortsbezirken zu definieren, die in den Sommermonaten 2022 an den Sonntagnachmittagen gesperrt werden sollen, um eine nachbarschaftliche Nutzung zu ermöglichen. Der Magistrat wird nun gebeten, zu prüfen, ob folgende Straßen im OB 9 als Nachbarschaftsstraßen definiert werden können: - Raimundstraße - Franz-Werfel-Straße - Kirchhainerstraße - Kurhessenstraße - Selma-Lagerlöf-Straße. Begründung:
Der Ortsbeirat möchte die Anregung der STVV aufgreifen und sich entsprechend einbringen.Hauptvorlage: Antrag vom 01.03.2022, NR 310
Beratung im Ortsbeirat: 9
Beratungsergebnisse:
10. Sitzung des OBR 9 am 05.05.2022, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2115 2022 1. Die Vorlage NR 310 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 241/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung)