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Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

24.02.2021

Anregung Ortsbeirat

Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandeln

Details im PARLIS OM_7311_2021
25.06.2021

Stellungnahme des Magistrats

Das Schärfengäßchen in eine Fußgängerzone umwandeln

Details im PARLIS ST_1278_2021
07.12.2021

Antrag Ortsbeirat

Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen

Details im PARLIS OF_251-1_2021
11.01.2022

Anregung Ortsbeirat

Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen

Details im PARLIS OM_1348_2022
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 07.12.2021, OF 251/1

Betreff: Wann setzt der Magistrat seine Ankündigungen endlich um? hier: Fußgängerzone Schärfengäßchen
Vorgang: OM 7311/21 OBR 1; ST 1278/21 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Mit Stellungnahme ST1278 vom 25. Juni 2021 hat der Magistrat auf Anregung des Ortsbeirates angekündigt, zeitnah das Schärfengässchen teileinziehen, in eine Fußgängerzone umwandeln und eine Andienung in der Zeit von 5:00 bis 11:00 Uhr ermöglichen zu lassen. Angesichts der für den Radverkehr absolut gefährlichen Situation im Bereich der Töngesgasse sollte diese Maßnahme aus Sicht des Ortsbeirats ebenfalls "zeitnah" erfolgen. Dies vorangestellt und wissend, dass es zwischenzeitlich im Magistrat personelle Veränderungen gegeben hat, wird der Magistrat aufgefordert, die angekündigte Maßnahme nunmehr unverzüglich umsetzen zu lassen.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.02.2021, OM 7311
Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2021, ST 1278
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

7. Sitzung des OBR 1 am 11.01.2022, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1348 2022 Die Vorlage OF 251/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme