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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ernst-Achilles-Platz

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

20.10.2014

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ernst-Achilles-Platz

Details im PARLIS OF_424-4_2014
04.11.2014

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ernst-Achilles-Platz

Details im PARLIS EA_52_2014
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.10.2014, OF 424/4

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ernst-Achilles-Platz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2015/2016 eingestellt, um ein Gestaltungskonzept für den Ernst-Achilles-Platz zu erarbeiten und umzusetzen.

Begründung:

Der Magistrat berichtet in der vom Ortsbeirat 4 zurückgewiesenen Vorlage B 34 vom 7. Februar 2014, dass Mittel für die Gestaltung des Ernst-Achilles-Platzes und der umliegenden Straßen nicht zur Verfügung stünden. Trotz einer Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" könne das Projekt nicht realisiert werden, weil es nicht im Zusammenhang mit der Bebauung des Geländes der ehemaligen Feuerwache I, sondern in einer direkten Abhängigkeit zur Umgestaltung der Ostbahnhofstraße und den Planungen zur nordmainischen S-Bahn stünde. Im Entwurf für den Haushalt 2015/2016 hat der Magistrat unter der Projektdefinition 5.006295 für den Ernst-Achilles-Platz wieder 1.350.000 Euro eingestellt. Für die Maßnahme 5.003615, den Planungsmitteln für den Ernst-Achilles-Platz, die Ostbahnhofstraße und den Danziger Platz, standen für das Jahr 2014 durch einen Budgetübertrag 480.000 Euro zur Verfügung. Für die Jahre 2015 und 2016 ist kein Geld eingestellt. Der Ernst-Achilles-Platz darf nicht vergessen werden. Die Platzgestaltung soll zusammen mit der Bebauung des Geländes der ehemaligen Feuerwache I zügig umgesetzt werden.
Beratung im Ortsbeirat: 4

Beratungsergebnisse:

35. Sitzung des OBR 4 am 04.11.2014, TO I, TOP 9 Beschluss: Etatanregung EA 52 2014 Die Vorlage OF 424/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme