Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
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Bisheriger Verlauf
24.07.2017
23.04.2019
08.05.2019
Stellungnahme des Magistrats
Falschparken vor der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Details im PARLIS ST_1257_2017Antrag Ortsbeirat
Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
Details im PARLIS OF_432-8_2019Auskunftsersuchen
Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
Details im PARLIS V_1259_201924.07.2017
Stellungnahme des Magistrats
Falschparken vor der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Details im PARLIS ST_1257_201723.04.2019
Antrag Ortsbeirat
Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
Details im PARLIS OF_432-8_201908.05.2019
Auskunftsersuchen
Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
Details im PARLIS V_1259_2019 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 23.04.2019, OF 432/8
Betreff: Freihalten der E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Erich-Ollenhauer-Ring
Vorgang: ST 1257/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Wie häufig hat der Magistrat den Parkplatz seit der Ortsbeiratsanregung vom April 2017 kontrolliert? 2. In wie vielen Fällen konnte in diesem Zeitraum gegen Falschparker in den für Elektrofahrzeuge reservierten Bereichen am Parkplatz Erich-Ollenhauer-Ring eingeschritten werden, gegliedert nach Ordnungswidrigkeitsanzeigen und Abschleppungen? Begründung:
Die Stellplätze vor den Elektroladesäulen werden immer noch regelmäßig zugeparkt und können somit nicht für den vorgesehenen Zweck verwendet werden.dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1257
Beratung im Ortsbeirat: 8
Beratungsergebnisse:
31. Sitzung des OBR 8 am 08.05.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1259 2019 Die Vorlage OF 432/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme