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Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes Haus

Vorlagentyp: OFCDU
298 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung, ob die Eigentümer des Gebäudes am Kalbacher Stadtpfad 17 zur Instandsetzung und Sicherung des Gebäudes verpflichtet werden können. Dies ist notwendig, um Gefahren durch das vernachlässigte Gebäude zu vermeiden, insbesondere nach einem Vorfall mit Kindern, die dort gezündelt haben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kalbacher Stadtpfad — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Eigentümer des Gebäudes am Kalbacher Stadtpfad 17 seitens der Bauaufsicht veranlasst werden können, das Gebäude und das Grundstück instand zu setzen und ausreichend gegen unerlaubtes Betreten zu sichern.

Begründung

Schon in einer Anregung des Ortsbeirates im Jahr 2011 wurde auf den desolaten Zustand des Gebäudes hingewiesen (OM 313). In der Antwort des Magistrats (ST 1088) wurde darauf erklärt, dass nur eingeschritten werden kann, wenn eine konkrete Gefahrensituation vorhanden ist. Diese sah der Magistrat auch 2018 nicht gegeben, obwohl Dachziegel vom Haus auf die Straße unmittelbar vor eine Kindertagesstätte fielen (OM 3464). Der Eigentümer der Liegenschaft sollte allerdings schriftlich auf seine Verkehrssicherungspflicht hingewiesen werden (ST 2056).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2018OFOF 328/12Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch nicht-instandgehaltenes HausOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. August 2018OMOM 3464Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausDirektanregung
  3. 12. November 2018STST 2056Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausStellungnahme
  4. 1. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 45/12Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes Haus
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 11. Juni 2021VV 77Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausAnfrage
  6. 27. September 2021STST 1771Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausStellungnahme
  7. 3. Januar 2024OFOF 471/12Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 19. Januar 2024OMOM 4984Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17Direktanregung
  9. 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 298 WochenSTST 710Sicherung eines verwahrlosten Hauses im Kalbacher Stadtpfad 17Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 44
Angenommen
Auskunftsersuchen V 77 2021 Die Vorlage OF 45/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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