Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3
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Bisheriger Verlauf
20.03.2015
20.03.2015
19.05.2015
Vortrag des Magistrats
Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen Bau-/Finanzierungsvorlage
Details im PARLIS M_47_201520.03.2015
20.03.2015
Vortrag des Magistrats
Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen Bau-/Finanzierungsvorlage
Details im PARLIS M_47_201519.05.2015
Partei(en): GRÜNE • CDU • SPD • LINKE. • FDP • fraktionslos
S A C H S T A N D :
Antrag vom 20.03.2015, OF 474/4
Betreff: Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3
Der Ortsbeirat lehnt die in Punkt 3 c) beschrieben Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Projektdefinition 5.003615 - "Ernst-Achilles-Platz/ Danziger Platz/ Ostbahnhofstraße" in Höhe von 480.000 € ab. Begründung:
Der Ortsbeirat ist nicht gegen die Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen. Wir sind jedoch nicht bereit durch Verschiebung der Mittel unser Projekt im Ortsbezirk womöglich zu verzögern.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2015, M 47
Beratung im Ortsbeirat: 4
Beratungsergebnisse:
41. Sitzung des OBR 4 am 19.05.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 627 2015 1. Die Vorlage M 47 wird unter Hinweis auf OA 627 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 474/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU