Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3

Bisheriger Verlauf

20.03.2015

19.05.2015

Antrag Ortsbeirat

Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3

Details im PARLIS OF_474-4_2015

Vortrag des Magistrats

Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen Bau-/Finanzierungsvorlage

Details im PARLIS M_47_2015

Anregung Ortsbeirat

Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3

Details im PARLIS OA_627_2015

20.03.2015

Antrag Ortsbeirat

Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3

Details im PARLIS OF_474-4_2015

20.03.2015

Vortrag des Magistrats

Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen Bau-/Finanzierungsvorlage

Details im PARLIS M_47_2015

19.05.2015

Anregung Ortsbeirat

Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3

Details im PARLIS OA_627_2015

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.03.2015, OF 474/4 Betreff: Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Der Ortsbeirat lehnt die in Punkt 3 c) beschrieben Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Projektdefinition 5.003615 - "Ernst-Achilles-Platz/ Danziger Platz/ Ostbahnhofstraße" in Höhe von 480.000 € ab.

Begründung:

Der Ortsbeirat ist nicht gegen die Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen. Wir sind jedoch nicht bereit durch Verschiebung der Mittel unser Projekt im Ortsbezirk womöglich zu verzögern.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2015, M 47 Beratung im Ortsbeirat: 4

Beratungsergebnisse:

41. Sitzung des OBR 4 am 19.05.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 627 2015 1. Die Vorlage M 47 wird unter Hinweis auf OA 627 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 474/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU