Skip to main content

Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.02.2025

Antrag Ortsbeirat

Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen

Details im PARLIS OF_490-4_2025
25.03.2025

Anregung Ortsbeirat

Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen

Details im PARLIS OM_6733_2025
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.02.2025, OF 490/4 Betreff: Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen Der Magistrat wird gebeten alte Parkverbotsmarkierungen auf der linken (östlichen) Seite der Vereinsstraße restlos zu entfernen, um Unklarheiten auszuräumen.

Begründung:

An der Ecke Vereinsstraße/ An den Röthen sind noch Reste von aufgehobenen Parkverbotsmarkierungen zu sehen. Dies führt zu Fehleinschätzungen seitens des Ordnungsamtes. Obwohl dort kein Parkverbot gilt, berichten Anwohner*innen, dass sie dort bei der Nutzung der Parkplätze Strafzettel bekommen haben. Es gibt kein Schild und auch keinen ersichtlichen Grund, dass das Parken auf den beiden Stellplätzen verbietet. Foto: privatBeratung im Ortsbeirat: 4

Beratungsergebnisse:

37. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2025, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6733 2025 Die Vorlage OF 490/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, alte Parkverbotsmarkierungen auf der linken (östlichen) Seite der Vereinsstraße auf Höhe der Hausnummer 44 zu entfernen, um Unklarheiten auszuräumen." Abstimmung: Einstimmige Annahme