Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen
Vorlagentyp: OF
Magistrat
Bisheriger Verlauf
19.02.2025
25.03.2025
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen
Details im PARLIS OM_6733_202519.02.2025
25.03.2025
OF 490/4
Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen Der Magistrat wird gebeten alte Parkverbotsmarkierungen auf der linken (östlichen) Seite der Vereinsstraße restlos zu entfernen, um Unklarheiten auszuräumen.
GRÜNE
Antragsdatum: 19.2.2025
Begründung
An der Ecke Vereinsstraße/ An den Röthen sind noch Reste von aufgehobenen Parkverbotsmarkierungen zu sehen. Dies führt zu Fehleinschätzungen seitens des Ordnungsamtes. Obwohl dort kein Parkverbot gilt, berichten Anwohner*innen, dass sie dort bei der Nutzung der Parkplätze Strafzettel bekommen haben. Es gibt kein Schild und auch keinen ersichtlichen Grund, dass das Parken auf den beiden Stellplätzen verbietet. Foto: privat
Beratungsergebnisse
37. Sitzung des OBR 4
2025-03-25 | TO I, TOP 11
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 490/4 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird
gebeten, alte Parkverbotsmarkierungen auf der linken (östlichen) Seite der
Vereinsstraße auf Höhe der Hausnummer 44 zu entfernen, um Unklarheiten
auszuräumen."
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Beschluss
Anregung an den Magistrat OM 6733 2025
Die Vorlage OF 490/4 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird
gebeten, alte Parkverbotsmarkierungen auf der linken (östlichen) Seite der
Vereinsstraße auf Höhe der Hausnummer 44 zu entfernen, um Unklarheiten
auszuräumen."
Abstimmungsergebnis
Einstimmige Annahme