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Beabsichtigte Anlage eines Iranischen Gartens in räumlicher Verbindung mit dem Iranischen Generalkonsulat, Raimundstraße/Platenstraße, und beabsichtigter Geländetausch

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

06.03.2008

Anregung Ortsbeirat

Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen

Details im PARLIS OM_2046_2008
21.05.2008

Stellungnahme des Magistrats

Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen

Details im PARLIS ST_884_2008
22.10.2008

Stellungnahme des Magistrats

Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen

Details im PARLIS ST_1533_2008
23.04.2009

Stellungnahme des Magistrats

Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen

Details im PARLIS ST_583_2009
29.01.2010

Stellungnahme des Magistrats

Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen

Details im PARLIS ST_243_2010
12.08.2010

Stellungnahme des Magistrats

Iranischer Garten: Neues Konzept vorstellen

Details im PARLIS ST_1095_2010
02.01.2013

Antrag Ortsbeirat

Beabsichtigte Anlage eines Iranischen Gartens in räumlicher Verbindung mit dem Iranischen Generalkonsulat, Raimundstraße/Platenstraße, und beabsichtigter Geländetausch

Details im PARLIS OF_540-9_2013
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.01.2013, OF 540/9

Betreff: Beabsichtigte Anlage eines Iranischen Gartens in räumlicher Verbindung mit dem Iranischen Generalkonsulat, Raimundstraße/Platenstraße, und beabsichtigter Geländetausch
Vorgang: OM 2046/08 OBR 9; ST 884/08; ST 1533/08; ST 583/09; ST 243/10; ST 1095/10 Der Magistrat wir um Auskunft gebeten, ob er sich vor den verschiedenen Antworten jeweils zuvor erst mit dem Auswärtigen Amt, Berlin, (A. A.) in Verbindung gesetzt hat; wann er ggf. zum letzten Male von einem solchen Auskunftersuchen Gebrauch gemacht hat; wann das bereits mit ST 884 vom 25. 6. 2008 angekündigte dreidimensionale Modell eines Architekten endlich vorgestellt wird; wie er die aktuelle Situation bewertet.

Begründung:

Laut erfolgter Auskunft hat sich der Magistrat in den letzten Jahren, zumindest in den letzten drei Jahren, nicht mit dem A. A. abgestimmt. Der Ortsbeirat 9 verfolgt die Realisierung des Projekts nachhaltig, weil er sich davon eine Stärkung der Internationalität und des Metropolen-Charakters unserer Stadt, eine Aufwertung des Stadtteils Ginnheim und eine Voraussetzung für die Umsetzung des "Grünen Ypsilons" sieht.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.03.2008, OM 2046
Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 884 Stellungnahme des Magistrats vom 22.10.2008, ST 1533 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2009, ST 583 Stellungnahme des Magistrats vom 29.01.2010, ST 243 Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2010, ST 1095
Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

17. Sitzung des OBR 9 am 17.01.2013, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 540/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)