Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg
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Bisheriger Verlauf
06.12.2024
01.09.2025
12.09.2025
Antrag Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OF_619-12_2025Initiative Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OI_117_202506.12.2024
01.09.2025
Antrag Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OF_619-12_202512.09.2025
Initiative Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OI_117_2025 Parteien: CDU • GRÜNE • SPD • FDP • Volt • Linke
S A C H S T A N D :
Antrag vom 01.09.2025, OF 619/12
Betreff: Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg
2024 Vorgang: OI 83/24 OBR 12 Korrigierend zur OI 571/12, die versehentlich fehlerhafte Angaben enthielt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92), aus diesem Sonderetat 1. die Interessengemeinschaft zur Förderung des Riedberges e. V. (IG Riedberg) und 2. den Kerbeverein Kalbach e. V. jeweils mit einem Höchstbetrag von je bis zu 6.000 Euro zu unterstützen, um die Durchführung von Veranstaltungen, die der traditionellen Stadtteilkultur dienen, zu unterstützen, konkret die beiden Weihnachtsmärkte und Sommerfeste 2024 in Kalbach und Riedberg. Begründung:
Siehe OI 571/12.
dazugehörende Vorlage: Initiative vom 06.12.2024, OI 83
Beratung im Ortsbeirat: 12
Beratungsergebnisse:
41. Sitzung des OBR 12 am 12.09.2025, TO I, TOP 6 Es dient zur Kenntnis, dass Herr Schmidt gemäß § 25 HGO an der Abstimmung nicht teilgenommen hat. Beschluss: Initiative OI 117 2025 Die Vorlage OF 619/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "1. Die Ortsbeiratsinitiative vom 06.12.2024, OI 83, wird aufgehoben. 2. Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 160, Fortführung des Sonderetats 'Stadtteilfeste unterstützen'), gebeten, der Interessengemeinschaft zur Förderung des Riedberges e. V. (IG Riedberg) für die Durchführung von Veranstaltungen, die der traditionellen Stadtteilkultur dienen, konkret das Sommerfest 2024 und der Weihnachtsmarkt 2024 auf dem Riedberg, jeweils Mittel in Höhe von bis zu 6.000 Euro zur Verfügung zu stellen und das Weitere zu veranlassen." Abstimmung: Einstimmige Annahme